§ 40j TDBG 2012 Veröffentlichung von Leistungen im Zusammenhang mit der Europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF)

TDBG 2012 - Transparenzdatenbankgesetz 2012

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 10.03.2025

§ 40j.

Zur Erfüllung der Transparenzpflichten der Verordnung (EU) 2021/241 ist der Bundesminister für Finanzen berechtigt, die nach der Verordnung (EU) 2021/241 zur Veröffentlichung bestimmten personenbezogenen Daten über Endempfänger und Leistungsverpflichtete (§ 14) von ARF-Leistungen (§ 40) am Transparenzportal anzuzeigen. Zur Erfüllung der Transparenzpflichten der Verordnung (EU) 2021/241 ist der Bundesminister für Finanzen berechtigt, die nach der Verordnung (EU) 2021/241 zur Veröffentlichung bestimmten personenbezogenen Daten über Endempfänger und Leistungsverpflichtete (Paragraph 14,) von ARF-Leistungen (Paragraph 40,) am Transparenzportal anzuzeigen.

In Kraft seit 01.04.2023 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 40j TDBG 2012

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 40j TDBG 2012 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen