§ 33 T-HG

T-HG - Heimgesetz 2005, Tiroler

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 20.11.2024

(1) Der Hilfebezieher ist zum Ersatz der für ihn aufgewendeten Kosten verpflichtet, wenn nachträglich bekannt wird, dass er während der Zeit der Gewährung von Hilfeleistungen ein Einkommen hatte.

(2) Durch die Erfüllung der Ersatzpflicht darf der Erfolg der Hilfeleistungen nicht gefährdet werden. Die Festsetzung von Raten und die Hereinbringung durch Anrechnung auf laufende Geldleistungen sind zulässig.

In Kraft seit 01.01.2022 bis 31.12.9999

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