§ 92 RStDG Nichtbefolgung der Aufforderung

RStDG - Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 05.11.2024

Kommt der Richter einer Aufforderung nach § 91 Abs. 1 nicht nach, so hat die Stelle, die die Aufforderung erlassen hat, das Dienstgericht zu befassen.

In Kraft seit 01.01.2013 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 92 RStDG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 92 RStDG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

15 Entscheidungen zu § 92 RStDG

Entscheidungen zu § 92 RStDG

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

8

Entscheidungen des Dok (01/1999)

7

0 Diskussionen zu § 92 RStDG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 92 RStDG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis RStDG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 85 RStDG Reaktivierung § 86 RStDG Wertung der im zeitlichen Ruhestand zugebrachten Zeit § 87 RStDG (weggefallen)§ 87a RStDG Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand auf Antrag § 88 RStDG Versetzung in den Ruhestand von Amts wegen § 88a RStDG Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung bei Vorliegen von Schwerarbeitszeiten („Schwerarbeitspension“)§ 89 RStDG (weggefallen)§ 89a RStDG Ärztliche Untersuchung und Wirksamkeit der Versetzung in den Ruhestand § 90 RStDG Zuständigkeit des Dienstgerichtes § 91 RStDG Aufforderung an den Richter § 92 RStDG Nichtbefolgung der Aufforderung § 93 RStDG Besetzung des Dienstgerichtes und Verfahren § 94 RStDG Kurator § 95 RStDG Enthebung des Richters vor der unfreiwilligen Versetzung auf eine andere Planstelle oder in den Ruhestand § 96 RStDG Einstweilige Enthebung § 97 RStDG Aufhebung der Enthebung § 98 RStDG Rechtsmittel gegen den Beschluß über die Enthebung § 99 RStDG Altersgrenze; Übertritt in den Ruhestand § 100 RStDG Auflösung des Dienstverhältnisses § 100a RStDG Zeugnis § 101 RStDG Verhängung von Disziplinarstrafen

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 91 RStDG

§ 93 RStDG