§ 11 GMG Pfandrecht

GMG - Gebrauchsmustergesetz

beobachten

merken

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 19.11.2024

Das Gebrauchsmuster kann Gegenstand eines Pfandrechtes sein.

In Kraft seit 01.04.1994 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 11 GMG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 11 GMG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 11 GMG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 11 GMG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 11 GMG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis GMG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 2 GMG Ausnahmen § 3 GMG Neuheit § 4 GMG Wirkung § 4a GMG § 5 GMG Vorbenützerrecht § 6 GMG Schutzdauer § 7 GMG Anspruch auf Gebrauchsmusterschutz § 8 GMG Nennung als Erfinder § 9 GMG Verhältnis mehrerer Gebrauchsmusterinhaber zueinander § 10 GMG Übertragung § 11 GMG Pfandrecht § 12 GMG Erlöschen § 13 GMG Anmeldung § 14 GMG § 15 GMG § 15a GMG Abzweigung § 16 GMG Priorität § 16a GMG § 16b GMG § 17 GMG § 18 GMG Gesetzmäßigkeitsprüfung

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 10 GMG

§ 12 GMG