§ 16 ASGG Stellung des fachkundigen Laienrichters

ASGG - Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 22.11.2024

(1) Die fachkundigen Laienrichter sind in Ausübung ihres Amtes unabhängig; sie haben hiebei die mit dem Richteramt verbundenen Befugnisse in vollem Umfang.

(2) Einem fachkundigen Laienrichter ist auf sein Verlangen eine Ausfertigung der Entscheidung zuzustellen, an deren Fällung er beteiligt war.

In Kraft seit 01.01.1995 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 16 ASGG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 16 ASGG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

8 Entscheidungen zu § 16 ASGG

Entscheidungen zu § 16 ASGG

Entscheidungen des OGH (09/1905)

2

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

6

0 Diskussionen zu § 16 ASGG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 16 ASGG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis ASGG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 8 ASGG § 9 ASGG § 10 ASGG Ausübung der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit § 11 ASGG Zusammensetzung der Senate und die allgemeinen Aufgaben des Vorsitzenden § 11a ASGG Aufgaben der Dreiersenate der Oberlandesgerichte und des Obersten Gerichtshofs § 11b ASGG Durchführung einzelner Tagsatzungen ohne fachkundige Laienrichter § 12 ASGG Grundsätze der Senatsbildung § 13 ASGG Abstimmung § 14 ASGG Geschäftsverteilung § 15 ASGG Ehrenamt § 16 ASGG Stellung des fachkundigen Laienrichters § 17 ASGG Amtsdauer der fachkundigen Laienrichter § 18 ASGG Aufforderung zur Durchführung der Wahlen und zur Vorbereitung der Entsendungen § 19 ASGG Aktives Wahlrecht § 20 ASGG Wahlkörper der Arbeitgeber § 21 ASGG Wahlkörper der Arbeitnehmer § 22 ASGG Wahlvorschläge § 23 ASGG Wahl der fachkundigen Laienrichter § 24 ASGG Passives Wahlrecht § 25 ASGG Entsendung von fachkundigen Laienrichtern durch Gebietskörperschaften als Arbeitgeber § 26 ASGG Anzahl und Zuordnung der fachkundigen Laienrichter

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 15 ASGG

§ 17 ASGG