Entscheidungen zu § 40 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

58 Dokumente

Entscheidungen 31-58 von 58

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W137 2113370-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer wurde am 20.08.2015 in Wien im Bereich des Hauptbahnhofs im Zuge einer Kontrolle aufgegriffen und gemäß § 40 Abs. 1 BFA-VG festgenommen. Eine EURODAC-Abfrage ergab Asylantragstellungen am 01.03.2010 in Griechenland und am 10.08.2015 in Ungarn. Am 21.08.2015 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (künftig: Bundesamt/BFA) einvernommen. Dabei gab er zunächst an, nach Spani... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W137 2113687-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 22.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit "privaten Problemen", über die er jedoch nicht sprechen wolle, begründete. Er habe schon in Italien einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt und würde notfalls auch wieder dorthin zurückkehren. Eine EURODAC-Abfrage ergab eine Asylantragstellung am 24.09.2013 in Italien (Rom); schon am 04.08.2013 war er auf La... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W137 2118358-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria. 2015 stellte er in Österreich erfolglos einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der diesbezüglichen Entscheidung wurde auch eine Rückkehrentscheidung in Bezug auf den Herkunftsstaat erlassen. Nach seiner Entlassung aus der Strafhaft wurde über ihn die Schubhaft gemäß "Artikel 28 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 iVm §76 Abs. 2a Ziffer 1 FPG (...)" ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/27 I403 2123281-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, stellte am 17.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 19.05.2015 stattfindenden Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, "von mir unbekannten bewaffneten Männern des Geldes wegen bedroht" worden zu sein. Er habe Angst gehabt, entführt und getötet zu werden, da er sich geweigert habe zu bezahlen. Aufgrund des Krieges habe er nicht mehr ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/7 I413 2221820-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde erstmals am Innsbrucker Hauptbahnhof am 05.06.2019 einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen, anlässlich dieser der Beschwerdeführer keine Dokumente vorweisen konnte, die ihn zum rechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigen. Hierbei gab der Beschwerdeführer an, XXXX, am XXXX geboren zu sein und die algerische Staatsangehörigkeit zu besitzen. Am 13.06.2019 wurde der Beschwerdeführer im Zuge von Diebstah... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/18 L506 2144039-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger, der sunnitischen Religion und der Volksgruppe der Rai zugehörig, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung am 15.09.2015 gab dieser als Grund für seine Ausreise aus Pakistan an, dass er als Gemüseverkäufer in Pakistan Schwierigkeiten mit unbekannten Personen b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/18 W186 2123595-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger. Er wurde am 21.02.2016 im Bundesgebiet am Wiener Hauptbahnhof einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen, wobei er sich mit einer italienischen ID-Karte auswies. Eine Anfrage beim PKZ Thörl-Maglern ergab, dass sein Aufenthaltstitel in Italien abgelaufen war und ein Verlängerungsantrag bereits abgelehnt wurde. Hierbei stellte sich zudem heraus, dass gegen de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/14 W235 2118991-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Somalia, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.05.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 07.05.2015 wurde die Beschwerdeführerin einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei sie im Wesentlichen angab, dass sie traditionell verheiratet sei. In Mogadischu habe sie ein Jahr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/24 W192 2164592-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise unter der im
Spruch: drittangeführten Aliasidentität am 09.11.2006 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, zu welchem er am gleichen Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt sowie am 13.11.2006 und am 16.11.2006 vor einem Organwalter des Bundesasylamtes niederschriftlich einvernommen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 W247 2116096-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erster Asylantrag im Bundesgebiet: 1.1 Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, reiste im Jahr 1999 nach Deutschland, hat sich dort als XXXX ausgegeben und ist nach negativem Ausgang seines Asylverfahrens am 07.01.2001 nach Österreich gereist. 1.2. In Österreich hat er am 08.01.2001 unter dem Namen XXXX erstmals mit der gleichen
Begründung: - wie in Deutschland - einen Asylantrag gestellt. 1.3. Mit Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 W154 2107653-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 29.12.2014 im Zusammenhang mit einem versuchten Einbruchsdiebstahl festgenommen und in Folge in Untersuchungshaft genommen. Er gab an, französischer Staatsangehöriger zu sein. Am 25.02.2015 langte ein internationaler daktyloskopischer Treffer von Seiten Spaniens ein, demzufolge es sich bei dem Beschwerdeführer um einen tunesischen Staatsangehörigen handle. Er sei von den spanischen Behörden zwischen 2007 un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/15 W154 2115686-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger des Kosovo, stellte am 13.05.2004 im Bundesgebiet einen Asylantrag. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18.10.2005, Zahl: 04 10.419-BAL, gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), weiters wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach "Serbien und Montenegro, Provinz Kosovo", gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 zulässig sei (
Spruch: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/8 W154 2114770-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Albaniens, reiste am 15.9.2015 in das Bundesgebiet ein und flog in weiterer Folge unter Verwendung eines gefälschten griechischen Personalausweises nach England weiter, von wo aus er am 16.9.2015 nach Österreich abgeschoben wurde. Am selben Tag wurde er am Flughafen Wien gemäß §§ 34 Abs. 5 und 47 Abs. 1 BFA-VG festgenommen. 2. Am 16.9.2015 wurde der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers fü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/5 G306 2179754-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden BF3), der letzte gesetzlich vertreten durch den BF1 und die BF2, stellten jeweils am XXXX.2015 gemeinsam, und der in Österreich geborene - ebenfalls gesetzlich vom BF1 und der BF2 vertretene - Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4) am XXXX.2016, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/5 G306 2179758-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden BF3), der letzte gesetzlich vertreten durch den BF1 und die BF2, stellten jeweils am XXXX.2015 gemeinsam, und der in Österreich geborene - ebenfalls gesetzlich vom BF1 und der BF2 vertretene - Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4) am XXXX.2016, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/5 G306 2179760-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden BF3), der letzte gesetzlich vertreten durch den BF1 und die BF2, stellten jeweils am XXXX.2015 gemeinsam, und der in Österreich geborene - ebenfalls gesetzlich vom BF1 und der BF2 vertretene - Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4) am XXXX.2016, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/5 G306 2179762-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) sowie der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden BF3), der letzte gesetzlich vertreten durch den BF1 und die BF2, stellten jeweils am XXXX.2015 gemeinsam, und der in Österreich geborene - ebenfalls gesetzlich vom BF1 und der BF2 vertretene - Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4) am XXXX.2016, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/25 L504 2123280-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 20.12.2014 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus Bagdad stammt. Anlässlich der Erstbefragung durch ein Organ des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/14 G311 2180958-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 22.11.2017 wurde dem, sich im Stande der Schubhaft befindenden, Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 W154 2101201-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 08.01.2015, Zahl: 1029536603/14904589, gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 wegen der Zuständigkeit Bulgariens zur Verfahrensführung als unzulässig zurückgewiesen und gegen den Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerlandesbringung angeordnet. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W235 2116399-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. Im Zuge der folgenden Amtshandlun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W235 2116400-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. Im Zuge der folgenden Amtshandlun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W235 2116401-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. Im Zuge der folgenden Amtshandlun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W235 2116402-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. Im Zuge der folgenden Amtshandlun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W235 2116403-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der zum Antragszeitpunkt minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie die Mutter der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführer. Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Somalia und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet ohne Ausweisdokumente betreten. Im Zuge der folgenden Amtshandlun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/12 W166 2117284-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte nach schlepperunterstützter, illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Ersteinvernahme am 15.06.2015 erstattete der Beschwerdeführer folgendes sachverhaltsrelevantes Vorbringen: Er sei am 01.01.1998 in Ghazni, in Afghanistan, geboren worden, gehöre der Volksgruppe der Hazara und der isl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/2 W166 2116144-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte nach schlepperunterstützter, illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Ersteinvernahme am 10.12.2013 erstattete der Beschwerdeführer folgendes sachverhaltsrelevantes Vorbringen: Er sei in XXXX , Pakistan geboren worden und kenne sein genaues Geburtsdatum nicht. Er wisse jedoch, dass er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/21 W171 2176764-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 09.05.2017 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und gab im Rahmen der Ersteinvernahme an, ein Visum für Malta erhalten zu haben. 1.2. In der Zeit vom 23.05.2017 bis inklusive 02.08.2017 verfügte der BF über keine aufrechte Meldung im österreichischen ZMR. 1.3. Der Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2017

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