Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1, BF2, BF3 und BF4) zugestellt am 20.02.2018, wurden ihre Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I), ihre Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1, BF2, BF3 und BF4) zugestellt am 20.02.2018, wurden ihre Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I), ihre Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1, BF2, BF3 und BF4) zugestellt am 20.02.2018, wurden ihre Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I), ihre Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 06.05.2009 stellte der Beschwerdeführer einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragte unter anderem. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2009 Auftreiber auf die Almen mit den BNr. XXXX und XXXX (in Folge: erst- und zweitgenannte Alm), für die ebenfalls ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit angefochtenen Bescheid der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse vom 20.01.2016 wurde der Beschwerdeführerin als Dienstgeberin gemäß § 410 Abs. 1 Z 5 ASVG iVm § 113 Abs. 1 Z 4 ASVG wegen Nichtvorlage bzw. nicht fristgerechter Vorlage einer Sonderzahlungsmeldung ein Beitragszuschlag in der Höhe von € 40,00 vorgeschrieben, weil die Sonderzahlungsmeldung für eine Dienstnehmerin nicht fristgerecht vorgelegt worden sei. Gegen diesen Bescheid er... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der 8. B-Klasse des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums in XXXX Wien, XXXX, vom 19.04.2018 wurde erklärt, dass der Beschwerdeführer die letzte Schulstufe der von ihm besuchten Schulart nicht erfolgreich abgeschlossen habe, da er in den Pflichtgegenständen Latein, Griechisch, Biologie und Umweltkunde, Physik und Spanisch ein "Nicht Genügend" erhalten habe. 2. Dagegen erhob der eigenberech... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsätzen vom XXXX , GZen. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht öffentliche mündliche Verhandlungen für den XXXX an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündlich,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX , GZ. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündlich, ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX , GZ. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündlich, unter ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX , XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündlich, unter Aufg... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX , GZ. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündlich, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist seit dem Wintersemester 2015/16 an der Medizinischen Universität Wien zum Diplomstudium Zahnmedizin zugelassen und stellte am 09.08.2016 im Rahmen einer persönlichen Vorsprache in der Studienabteilung der Medizinischen Universität Wien sowie am 10.08.2016 per Mail den Antrag auf Zulassung zum Diplomstudium Humanmedizin (als sogenannter "Quereinsteiger" ab dem dritten Semester). Beigelegt wurde ein Studienerfolgs... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige und rechtzeitige Beschwerde erwogen: I. Folgender Verfahrensgang wird festgestellt: 1. XXXX (beschwerdeführende Partei) ist am XXXX geboren und wurde bis zum Erreichen der Volljährigkeit im Lichte des Pflegschaftsbeschlusses des Bezirksgerichts Innere Stadt Wien vom 02.09.2015, Zl. 88 PS 86/15 a - 5, von seinem Onkel XXXX vertreten, der hinsichtlich der Vertretung des XXXX im gegenständlichen Verfahren dem MigrantIn... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Am 21.08.2017 brachte die Erstantragstellerin zum selben Vergabeverfahren bereits einen Nachprüfungsantrag beim Bundesverwaltungsgericht ein, über welchen am 16.11.2017 zu den Zahlen W134 2168104-2/33E und W134 2168219-2/29E entschieden wurde. 2. Am 05.04.2018 beantragte die Erstantragstellerin und am 26.04.2018 die Zweitantragstellerin unter anderem die Feststellung, dass der Zuschlag vom 23.03.2018 an die Bietergemeinschaft XXXX , bestehend aus ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Am 21.08.2017 brachte die Erstantragstellerin zum selben Vergabeverfahren bereits einen Nachprüfungsantrag beim Bundesverwaltungsgericht ein, über welchen am 16.11.2017 zu den Zahlen W134 2168104-2/33E und W134 2168219-2/29E entschieden wurde. 2. Am 05.04.2018 beantragte die Erstantragstellerin und am 26.04.2018 die Zweitantragstellerin unter anderem die Feststellung, dass der Zuschlag vom 23.03.2018 an die Bietergemeinschaft XXXX , bestehend aus ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und entscheidungsrelevanter Sachverhalt: I.1. Die auf den Cayman Islands inkorporierte XXXX (im Folgenden Gesellschaft) hat mit Erklärung vom 25.06.2014 gegenüber der XXXX (im Folgenden Bank AG) eine Erfüllungsübernahme für künftig allenfalls entstehende Steuerlasten aus bestimmten Abgabeverfahren bis zur Höhe von maximal 38 Mio. EUR übernommen. Die Bank AG ist gegenüber dieser in ihrer Eigentümersphäre stehenden Gesellschaft substantiellen Konzentr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht als Professorin in der Verwendungsgruppe L1 Dienst an der "Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe", in XXXX. Mit Schreiben der Behörde vom 12.06.2018 wurde XXXX zur provisorischen Schulleiterin an die genannte Schule bestellt. Zugleich erfolgte mit diesem Schreiben eine Dienstzuteilung von der Stammschule "Höhere Bundeslehranstalt für w... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 25.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit der Furcht vor einer Verfolgung durch den IS oder dessen Gegner begründete. Abgesehen von der Erstbefragung fand keine weitere Einvernahme des Beschwerdeführers statt. 2. Am 12.04.2017 erhob der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertretung Säumnisbeschwerde an das BFA. 3. Mit Schreiben vom 11.07.2017 legte die belangte Behörde die Sä... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX , Zl. XXXX , beraumte die Gerichtsabteilung XXXX des Bundesverwaltungsgerichtes eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 2. XXXX erließ die BGKK den angeführten Bescheid. 3. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer anwaltlich vertreten rechtzeitig Einspruch (nunmehr: Beschwerde). 4. Die Beschwerde samt Verwaltungsakt wurde dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt. 5. XXXX zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 3. Rechtliche Beurteilung: 3.1. Zu A) Einstellung wegen Zurückziehung ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage medizinischer Beweismittel einen Antrag auf Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) gestellt, welcher von der belangten Behörde auch als Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses sowie als Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage medizinischer Beweismittel einen Antrag auf Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) gestellt, welcher von der belangten Behörde auch als Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses sowie als Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX , Zl. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündlich, u... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ins Bundesgebiet und stellte am 30.04.2015 einen Asylantrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.04.2017, Zahl 1066734206-150444467, wurde der Antrag auf internationalen Schutz in Spruchpunkt I. hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt II. wurde dem Beschwerdeführern... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX , Zlen. XXXX und XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend: auch "bP") ist Inhaberin eines Behindertenpasses mit einem eingetragenen GdB von 50 %. I.2. Die bP beantragte am 15.05.2017 beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Oberösterreich (nachfolgend: auch belangte Behörde bzw "bB") die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Vornahme der Zusatzeintragung im Behindertenpass "Dem Inhaber des Passes ist die Benützung öffentlicher Verkehrsmit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid der AMA vom 03.01.2014, AZ II/7-EBP/13-120771195, wurde über den Antrag vonXXXX, XXXX, XXXX, XXXX XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren Beschwerdeführerin oder BF) auf Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie 2013 entschieden. Dieser Bescheid wurde nicht angefochten. 2. Mit Abänderungsbescheid der AMA vom 30.10.2014, AZ II/7-EBP/13-121827141, wurde der Bescheid der AMA vom 03.01.2014, AZ II/7-EBP/13-120771195 geän... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenvera... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 06.07.2018, beim BVwG eingelangt am gleichen Tag, begehrte die Antragstellerin die Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 29.06.2018, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, Akteneinsicht, die Erlassung einer einstweiligen Verfügung und den Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren durch die Auftraggeberin. Begründend wurde von der Antragstellerin im Wesentlichen folgendes ausgeführt: Ausgeschrieben sei de... mehr lesen...
