Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 20.05.2019, beim BVwG eingelangt am gleichen Tag, begehrte die Antragstellerin die Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung vom 10.05.2019, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, Akteneinsicht und den Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren durch den Auftraggeber. Die Antragstellerin bringt zusammengefasst vor, dass sie im gegenständlichen Vergabeverfahren ein Angebot gelegt habe. In einem ersten Nachprüfungsv... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten mündlich verkündeten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der faktische Abschiebeschutz des betreffenden Fremden (im Folgenden: BF) gemäß § 12a Abs. 2 AsylG 2005 aufgehoben. Dieser Bescheid wurde in der Niederschrift über die Einvernahme des BF vor dem BFA, EAST West, vom 21.06.2019 beurkundet. Zusammengefasst begründete das Bundesamt für Fremdenwesen und ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 57/2018, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle Steiermark (im Folgenden: SVA), vom 26.06.2018 GZ VSNR/Abt. XXXX, wurde von Amts wegen festgestellt, dass XXXX (im folgenden mitbeteiligte Partei oder kurz mP), XXXX, aufgrund seines Antrages, undatiert eingelangt am 25.01.2018, gemäß § 194 Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz (GSVG) iVm. den §§ 409 und 410 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) sei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Bescheid der Telekom-Control-Kommission (TKK oder belangte Behörde) wurde der XXXX (Beschwerdeführerin) aufgetragen, an die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) als Finanzierungsbeitrag des ersten Quartals XXXX den Betrag von EUR XXXX zu bezahlen. 2. Dagegen brachte die Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom XXXX eine Beschwerde ein. Sie regte zum einen an, das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) möge ein Vorabentschei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 11.01.2019, Zlen. XXXX und XXXX . beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 12.02.2019 an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schrif... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 04.01.2019, Zlen. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 13.02.2019 an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich ode... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 13.12.2018, GZ. XXXX beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 10.01.2019 an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. 2. In der Folge fand am 10.01.2019 die öffentliche mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht statt, im Rahmen derer die Antragstellerin als Dolmetscherin fungierte. 3. Am 20.01.2019 brachte die Antragstellerin den gegenständliche... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 04.01.2019, XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht, Außenstelle Linz, eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 30.01.2019 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. 2. In der Folge fand am 30.01.2019 eine öffentliche mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht, Außenstelle Linz, statt, im Rahmen derer der Antragsteller als Dolmetscher fungierte. 3. Am 30.01.2019 brachte der Antrag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 28.11.2018, XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 07.03.2019 an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder münd... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 09.01.2019, Zlen. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 05.02.2019 an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurden. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich od... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 18.02.2019 zu der Zl. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 12.03.2019 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Im Schriftsatz wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schrift... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 06.11.2017 beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden als "belangte Behörde" bezeichnet) einen Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in dem Behindertenpass. Nach Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens wies die belangte Behörde mit Besche... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 19.06.2019, Zl. I403 2213944-1/19E wurde über den Antrag der im
Spruch: genannten Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz abgesprochen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Zu Spruchpunkt I.): Gemäß § 62 Absatz 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer au... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß §5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Kroatien ausgesprochen. 2. Der nähere Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt. 3. Gegen den Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. 4. Die Beschwerde langte 13.06.2019 beim Bundesverwaltungsgericht ein. II. Das Bundesve... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die XXXX (in der Folge mitbeteiligte Partei genannt) hat am 03.04.2018 beim Behindertenausschuss beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Zustimmung zur beabsichtigten Kündigung des XXXX (in der Folge Beschwerdeführer genannt) gestellt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Zustimmung zur beabsichtigten Kündigung e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 30.08.2018 übermittelte die Österreichische Botschaft Hanoi den Antrag des XXXX , einem am XXXX geborenen vietnamesischen Staatsangehörigen, (im Folgenden der Erstbeschwerdeführer) auf Rot-Weiß-Rot-Karte als sonstige Schlüsselkraft gemäß § 12b Z 1 AuslBG an das Amt der Wiener Landesregierung, Magistratsabteilung 35. Laut der dem Antrag angeschlossenen Arbeitgebererklärung sollte er von der Firma XXXX , einem Gastronomieunternehmen, (im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 30.08.2018 übermittelte die Österreichische Botschaft Hanoi den Antrag des XXXX , einem am XXXX geborenen vietnamesischen Staatsangehörigen, (im Folgenden der Erstbeschwerdeführer) auf Rot-Weiß-Rot-Karte als sonstige Schlüsselkraft gemäß § 12b Z 1 AuslBG an das Amt der Wiener Landesregierung, Magistratsabteilung 35. Laut der dem Antrag angeschlossenen Arbeitgebererklärung sollte er von der Firma XXXX , einem Gastronomieunternehmen, (im... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Datum vom 07.05.2015 stellte die beschwerdeführende Partei elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2015, beantragte die Zuweisung von Zahlungsansprüchen und die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Die beschwerdeführende Partei trieb darüber hinaus im Antragsjahr 2015 Tiere auf ihre eigene Alm mit der BNr.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die Auftraggeberin, die ÖBB-Business Competence GmbH, schrieb im Juli 2017 die gegenständliche Leistung "MEDOS - Managed e-Document and Output Service Aktenzeichen: BCC-512-ProVia IC 9281" in einem Verhandlungsverfahren nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb mit dem Ziel des Abschlusses einer Rahmenvereinbarung mit einem Unternehmer für eine achtjährige Laufzeit im Oberschwellenbereich nach dem Bestbieterprinzip in zwei Losen aus. Laut Angaben des A... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch "BF") befindet sich seit 23.01.2014 durchgehend im Krankenstand. I.2. Am 16.09.2014 wurde von Amts wegen ein Ruhestandsverfahren durch die Österreichische Post AG, Personalamt Salzburg (belangte Behörde, in der Folge auch "bB") gemäß § 14 BDG 1979 eingeleitet. I.3. Mit Bescheid (zugestellt am 23.05.2018) wurde der Beschwerdeführer (in der Folge auch "BF") gemäß § 14 BDG 1979 von Amts wegen in den Ruhes... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der am 16.02.2015 gestellte Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 idgF abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. (Spruchpunkt II.) Sowie eine befristete Aufenthaltsberechtig... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die nunmehrige Beschwerdeführerin verfügt seit 13.10.2015 über einen Behindertenpass. Am 20.07.2018 brachte sie einen Antrag auf Ausstellung eines Ausweises nach § 29b StVO ein, der von der Behörde auch als Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass gewertet wurde. 2. Seitens des Sozialministeriumse... mehr lesen...
Begründung: : I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Sozialministeriumservice, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet), vom 28.12.2018 wurde gemäß §§ 2, 14 Abs. 1 und 2 BEinstG festgestellt, dass die nunmehrige Beschwerdeführerin mit einem Grad der Behinderung von 40 v.H. die Voraussetzungen für die Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten nicht mehr erfüllt. Weiters wurde festgestellt, dass sie mit Ablauf des Monats, der auf die Zus... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin (BF), eine somalische Staatsangehörige, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 145/2017 (im Folgenden: AsylG 2005). Mit dem angefochtenen Bescheid vom 25.06.2018 wies die belangte Behörde den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab (Spruchpunkt I.), der Status der subsidiär ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Inhaber eines unbefristeten Behindertenpasses mit einem Grad der Behinderung von 50 v.H. Er stellte, vertreten durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland (KOBV), am 01.06.2018 beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien (im Folgenden als "belangte Behörde" bezeichnet), einen Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel w... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer beantragte am 17.09.2018 beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien (im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet), unter Vorlage medizinischer Beweismittel die Ausstellung eines Behindertenpasses. 2. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 25.04.2019 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Behindertenpasses gemäß §§ 40, 41 und 45 BBG abgewiesen, da er mit einem ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer verfügt über einen bis 30.09.2020 befristeten Behindertenpass. Am 30.03.2018 beantragte er unter Vorlage medizinischer Beweismittel beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet), die Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b StVO. Folgender Hinweis ist im Antragsformular der Behörde enthalten: "Wenn Sie noch nicht im Besitz eines Behindertenpasses mit der... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Syrien, brachte am 15.09.2016 persönlich einen Einreiseantrag nach § 35 Abs 1 AsylG bei der ÖB Damaskus ein. Als Bezugsperson wurde der angebliche Ehemann der Beschwerdeführerin angegeben. Nach Übermittlung der Antragsunterlagen teilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl in seiner Stellungnahme vom 13.04.2017 mit, dass die Gewährung des Status einer Asylberechtigten nicht wahrscheinlich sei. Begr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 20.05.2019 in Wien einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Der BF hatte keinerlei Dokumente bei sich und konnte sich auch nicht legitimieren. Lediglich eine Jahreskarte der Wiener Linien konnte der BF vorweisen. Auch konnte der BF nicht nachweisen, seit wann er im Bundesgebiet ist. 1.2. Am 21.05.2019 fand vor dem BFA, RD Wien, in Anwesenheit einer dem BF einwandfrei verständlichen Dolmetscherin für d... mehr lesen...
