Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Irak, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 19.12.2001 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie im Wesentlichen damit begründete, dass ihr Ehemann als Angehöriger einer Oppositionspartei im Irak festgenommen worden sei und die Beschwerdeführerin aufgrund dessen der Gefahr einer staatlichen sowie politischen Verfolgung ausgeset... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge auch kurz "bP" genannt) ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 10.08.2017 bei der belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, der nunmehr belangten Behörde (in weiterer Folge "bB" oder "BFA") einen Antrag auf internationalen Schut... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Verfahrensgang ergibt sich aus dem Behördenakt und wird auf diesen zunächst verwiesen. Mit Schriftstück vom 05.12.2019 hat die Richterin der Gerichtsabteilung G308, der Außenstelle Graz des Bundesverwaltungsgerichts, ihr Unzuständigkeit angezeigt und wurde der Akt in der Folge der Gerichtsabteilung I421 bei der Außenstelle Innsbruck des Bundesverwaltungsgerichts zugewiesen. Mit Schriftsatz vom 13.12.2019 brachte die anwaltlich rechtsfreundlich ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1. Verfahren vor dem Arbeitsmarktservice [AMS] 1.1. Der Beschwerdeführer bezieht verfahrensgegenständlich seit März 2016 mit Unterbrechungen Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung (Aktenzahl der elektronisch übermittelten Aktenteile [im Folgenden: AZ] 2, 3). 1.2. Mit Bescheid des AMS vom 13.05.2019, Zahl: XXXX , wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer den Anspruch auf Notstandshilfe gemäß § 38 iVm § 10 AlVG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, Frau XXXX (in weiterer Folge "BF"), stellte am 24.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion XXXX am 25.04.2016 gab die BF an, sie sei am XXXX in der Provinz Parwan geboren, sei Tadschikin und sunnitische Muslima. Sie habe keine Schul- oder Berufsausbildung und sei Hausfrau gewesen. Sie führte aus, Afghanistan aufgrund der sehr schlechten Sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in der Folge als BF1 bezeichnet) stellte erstmalig am 03.09.2015 in den Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesen begründete sie mit ihrer Homosexualität. Die nigerianische Polizei habe ihre Freundin verhaftet, sie habe fliehen können. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 18.03.2016 wurde der Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen und gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung erlassen. Die dagegen erh... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 30.09.2014 nach illegaler Einreise seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der rechtskräftig abgewiesen wurde. 2. Am 03.05.2016 stellte er einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz der wegen entschiedener Sache zurückgewiesen wurde. Diese Entscheidung erwuchs nach Abweisung der Beschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht am 23.10.2019 in Rechtskraft. 3. In beiden Verfahren erging... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1. Verfahren vor der Salzburger Gebietskrankenkasse [SGKK] 1.1. Mit Schreiben vom 21.10.2014 teilte die SGKK dem Beschwerdeführer mit, dass auf dem Beitragskonto der Firma XXXX [im Folgenden: LTD] ein Beitragsrückstand in Höhe von insgesamt EUR 10.930,64 offen aufscheine, für die er als ständiger Vertreter hafte (Aktenzahl der vorgelegten Aktenteile [AZ] I). 1.2. Im Zuge des durchgeführten Ermittlungsverfahrens bracht... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor dem Arbeitsmarktservice [AMS] 1.1. Der Beschwerdeführer bezog in den verfahrensgegenständlichen Jahren 2009, 2010 und 2012 mit Bezugsunterbrechungen Arbeitslosengeld in der Höhe von [idHv] EUR 31,54 (2009), 30,57 (2010) bzw. EUR 27,16 (2012) täglich (Aktenzahl der elektronisch übermittelten Aktenteile [im Folgenden: AZ] 15). 1.2. Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid des AMS vom 20.06.2014, Zahl: XXXX , wurde gemäß § 24 Abs. 2 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor dem Arbeitsmarktservice [AMS] 1.1. Der Beschwerdeführer bezog in den verfahrensgegenständlichen Jahren 2009, 2010 und 2012 mit Bezugsunterbrechungen Arbeitslosengeld in der Höhe von [idHv] EUR 31,54 (2009), 30,57 (2010) bzw. EUR 27,16 (2012) täglich (Aktenzahl der elektronisch übermittelten Aktenteile [im Folgenden: AZ] 15). 1.2. Mit Bescheid des AMS vom 20.06.2014, Zahl: XXXX , wurde gemäß § 24 Abs. 2 AlVG der Leistungsbezug für... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, gelangte am spätestens am 01.11.2015 nach Österreich und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu welchem er am folgenden Tag einer Erstbefragung durch die Polizei unterzogen wurde. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen an, in Afghanistan herrsche Krieg. Es sei dort nicht mehr sicher für seine Familie. Sie hätten beschlossen, von Afghanistan in den Iran zu flie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Eltern des Beschwerdeführers, afghanische Staatsangehörige, gelangten spätestens am 01.11.2015 nach Österreich und stellten an diesem Tag Anträge auf internationalen Schutz, zu welchem sie am 02.12.2015 Erstbefragungen durch die Polizei unterzogen wurden. Am XXXX wurde der Beschwerdeführer in Österreich geboren. Am 29.08.2016 stellte er (gesetzlich vertreten durch seine Mutter) gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Mit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 01.08.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 16.02.2015 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung sowohl des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 als auch des Status des subsidiär Schutzberechtigte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, XXXX (Erstbeschwerdeführerin), XXXX , alias XXXX (Zweitbeschwerdeführer), sowie XXXX und XXXX (Dritt- und Viertbeschwerdeführer) stellten am 14.04.2016 (Dritt- und Viertbeschwerdeführer hierbei vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Niederösterreich am 15.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin an, da sie S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, XXXX (Erstbeschwerdeführerin), XXXX , alias XXXX (Zweitbeschwerdeführer), sowie XXXX und XXXX (Dritt- und Viertbeschwerdeführer) stellten am 14.04.2016 (Dritt- und Viertbeschwerdeführer hierbei vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Niederösterreich am 15.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin an, da sie S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, XXXX (Erstbeschwerdeführerin), XXXX , alias XXXX (Zweitbeschwerdeführer), sowie XXXX und XXXX (Dritt- und Viertbeschwerdeführer) stellten am 14.04.2016 (Dritt- und Viertbeschwerdeführer hierbei vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Niederösterreich am 15.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin an, da sie S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, XXXX (Erstbeschwerdeführerin), XXXX , alias XXXX (Zweitbeschwerdeführer), sowie XXXX und XXXX (Dritt- und Viertbeschwerdeführer) stellten am 14.04.2016 (Dritt- und Viertbeschwerdeführer hierbei vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Niederösterreich am 15.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin an, da sie S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam am 20.09.2014 nach Österreich und stellten am 21.09.2014 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass er mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet sei. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor, dass er für die Russen gegen die ukrainis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam am 20.09.2014 nach Österreich und stellten am 21.09.2014 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass er mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet sei. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor, dass er für die Russen gegen die ukrainis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam am 20.09.2014 nach Österreich und stellten am 21.09.2014 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass er mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet sei. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor, dass er für die Russen gegen die ukrainis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
Spruch: sowie einen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen uns Asyl (im Folgenden: BFA) vom 17.07.2018, Zl. XXXX , wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein für die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Das Aufenthaltsverbot wurde vom BFA im Wesentlichen mit den strafgerichtlichen Verurteilungen des Beschwerdeführers begründet. Der Beschwerdeführer könne sich zwar auf das Assoziierungsabkommen berufen, weshalb... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die volljährige beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als "bP" bezeichnet) brachte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Aus dem Vorbringen der bP ergaben sich auch für den medizinischen-psychistrischen Laien, dass dieses mit hoher Wahrscheinlichkeit an einer psychischen Erkrankung leidet, welche die Handlungsfähigkeit der bP ausschließt. 1.2.Ungeachtet des oa. Umstandes wurde seitens der bB zur Frage des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 18. Juli 2019 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen und gab einen Einpersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin den Bezug von Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz, von Beihilfen nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz bzw nach dem Arbeitsmarktförderungsges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan, gelangte anscheinend am 09.01.2016 irregulär nach Österreich und stellte am 12.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Noch am gleichen Tag erfolgte die Erstbefragung durch die Polizeiinspektion XXXX . Dabei gab der Antragsteller an, dass er seit seinem 5. Lebensjahr im Iran gelebt habe, aber dort keine Dokumente gehabt habe und auch nicht arbeiten habe dürfen. Er sei daher öft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte 2015 einen ersten Asylantrag und nach dessen von diesem Gericht 2017 bestätigter Abweisung einen Folgeantrag, dessen Zurückweisung samt Rückkehrentscheidung dieses Gericht 2018 bestätigte. Darauf stellte sie einen weiteren Folgeantrag, dessen Zurückweisung wegen entschiedener Sache samt Rückkehrentscheidung, zweijährigem Einreiseverbot und Feststellung, dass eine Frist für die freiwillige Ausreise nach § 5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ersuchte das Landesgericht XXXX mit Schreiben vom 18.06.2015 unter Bezugnahme auf das strafgerichtliche Verfahren mit GZ XXXX betreffend den Beschwerdeführer (BF) um Übermittlung einer Urteilsausfertigung in Kopie und leitete damit ein Verfahren zur Erlassung einer Maßnahme gemäß FPG ein. Mit weiterem Schreiben vom 04.01.2016 ersuchte das BFA das Landesgericht Wels erneut um Übermittlung einer K... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 29.08.2014 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") unter den als alias im
Spruch: angegebenen Namen Anträge auf internationalen Schutz ein. Di... mehr lesen...
