Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Ukraine, reiste nach Österreich ein und stellte am 13.09.2014 unter dem Namen XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 15.09.2014 gab die Beschwerdeführerin zu den Gründen für ihre Antragstellung an, dass ihr Ehemann in die Armee eingezogen werden hätte sollen. Ihr Mann könne wieder schießen n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 27.08.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 04.04.2016, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 27.08.2013 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 18.10.2019 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes einvernommen. 2. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl Regionaldirektion Wien, wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht ert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der zum damaligen Zeitpunkt noch minderjährige Beschwerdeführer ist in die Republik Österreich eingereist und hat am 28.10.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.07.2013 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.05.2019, W204 2196483-1/12E, W204 2196446-1/13E, W204 2196468-1/11E, W204 2196472-1/11E, W204 2196458-1/11E, W204 2196474-1/11E verwiesen, mit dem die Anträge der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen wurden, wozu mit näherer
Begründung: dargelegt wurde, dass die von den BF geschilderten Fluchtgründen nicht gl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.05.2019, W204 2196483-1/12E, W204 2196446-1/13E, W204 2196468-1/11E, W204 2196472-1/11E, W204 2196458-1/11E, W204 2196474-1/11E verwiesen, mit dem die Anträge der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen wurden, wozu mit näherer
Begründung: dargelegt wurde, dass die von den BF geschilderten Fluchtgründen nicht gl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.05.2019, W204 2196483-1/12E, W204 2196446-1/13E, W204 2196468-1/11E, W204 2196472-1/11E, W204 2196458-1/11E, W204 2196474-1/11E verwiesen, mit dem die Anträge der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen wurden, wozu mit näherer
Begründung: dargelegt wurde, dass die von den BF geschilderten Fluchtgründen nicht gl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.05.2019, W204 2196483-1/12E, W204 2196446-1/13E, W204 2196468-1/11E, W204 2196472-1/11E, W204 2196458-1/11E, W204 2196474-1/11E verwiesen, mit dem die Anträge der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen wurden, wozu mit näherer
Begründung: dargelegt wurde, dass die von den BF geschilderten Fluchtgründen nicht gl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.05.2019, W204 2196483-1/12E, W204 2196446-1/13E, W204 2196468-1/11E, W204 2196472-1/11E, W204 2196458-1/11E, W204 2196474-1/11E verwiesen, mit dem die Anträge der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen wurden, wozu mit näherer
Begründung: dargelegt wurde, dass die von den BF geschilderten Fluchtgründen nicht gl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.05.2019, W204 2196483-1/12E, W204 2196446-1/13E, W204 2196468-1/11E, W204 2196472-1/11E, W204 2196458-1/11E, W204 2196474-1/11E verwiesen, mit dem die Anträge der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen wurden, wozu mit näherer
Begründung: dargelegt wurde, dass die von den BF geschilderten Fluchtgründen nicht gl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 03.12.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde er am 16.12.2008 und am 17.07.2009 niederschriftlich vor dem Bundesasylamt einvernommen. Bereits am 06.06.2009 hat ein über A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 27.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 06.04.2017, XXXX, wurde dieser Antrag gem. § 5 AsylG 2005 zurückgewiesen, da eine Zuständigkeit des Staates Italien festgestellt worden war. 3. Die dagegen fristgerecht eingebrachte Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), eine moldawische Staatsbürgerin, stellte am 18.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des BFA vom 25.08.2017 wurden der Antrag der BF1 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm§ 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auch hi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), eine moldawische Staatsbürgerin, stellte am 18.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des BFA vom 25.08.2017 wurden der Antrag der BF1 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm§ 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auch hi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 14.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 31.10.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des BF hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.) ab. Gemäß § 8... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 22. Juni 2018, Zl. VPM-68.1/18/Bar:Rag:Hch/Stv, Abschnitt IV/4271-2018, wurde der Antrag auf Aufnahme einer von der beschwerdeführenden Partei vertriebenen Arzneispezialität in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. 3. Mit Schriftsatz vom 21. Jänner 2020 wurde der verfahrenseinleitende Antrag zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge "BF" genannt) reiste im Jahr 2008 in Österreich ein und stellte am 31.07.2008 einen Asylantrag. 1.2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge "BFA" genannt) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 17.11.2008 sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 14.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 31.10.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des BF hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.) ab. Gemäß § 8... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 28.02.2018 teilte die Magistratsabteilung 35 des Amtes der Wiener Landesregierung dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit, dass der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, am 07.09.2017 einen Antrag auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte als "Angehöriger in gerader aufsteigender Linie" seiner in Österreich lebenden volljährigen Tochter, einer Staatsbürgerin Rumäniens, gestellt hätte. Mangels Unterhaltsb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet stellte die Erstbeschwerdeführerin für sich und ihre beiden unmündigen minderjährigen Kinder, den Zweitbeschwerdeführer und die Drittbeschwerdeführerin, am 07.05.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am folgenden Tag gab sie an, dass sich ihr Bruder in seine jetzige Frau verliebt habe, ihre Familie sei aber gegen die Beziehung gewesen, weshalb die beiden weggelaufe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet stellte die Erstbeschwerdeführerin für sich und ihre beiden unmündigen minderjährigen Kinder, den Zweitbeschwerdeführer und die Drittbeschwerdeführerin, am 07.05.2016 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am folgenden Tag gab sie an, dass sich ihr Bruder in seine jetzige Frau verliebt habe, ihre Familie sei aber gegen die Beziehung gewesen, weshalb die beiden weggelaufe... mehr lesen...
