Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer) sind syrische Staatsangehörige, sunnitischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe. Sie stellten am 21. Dezember 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei ihrer Erstbefragung gaben der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin u.a. Folgendes an: Sie st... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer) sind syrische Staatsangehörige, sunnitischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe. Sie stellten am 21. Dezember 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei ihrer Erstbefragung gaben der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin u.a. Folgendes an: Sie st... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid vom 8. Oktober 2018 forderte die belangte Behörde den Beschwerdeführer gemäß "§ 19 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz" auf, am 19. Oktober 2018 um 09:00 Uhr "als Beteiligter persönlich" zum Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX, zu kommen und näher bezeichnete Dokumente mitzubringen. Als Gegenstand der Amtshandlung wurde angegeben: "Identitätsfeststellung". Für den Fall der Nichtbefolg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt in der
Begründung: des angefochtenen Bescheides unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" (u.a.) Folgendes aus: "- Sie haben am 24.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, wobei Sie angaben, den Namen J. J. zu führen, Staatsangehöriger von Nigeria und am XX.XX.XXXX geboren zu sein. - Zuvor brachten Sie am 16.09.2014 beim Bundesamt einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des Bundes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die minderjährige Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige Libyens. Sie reiste gemeinsam mit ihrer Mutter und ihren beiden ebenfalls minderjährigen Geschwistern legal mit einem Visum C, gültig von 23.01.2015 bis 22.01.2016, in das österreichische Bundesgebiet ein und ist seit dem 02.07.2015 durchgehend in Österreich gemeldet. 2. Am 05.12.2017 brachte sie, gesetzlich vertreten durch ihre Mutter, den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Erteilu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die minderjährige Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige Libyens. Sie reiste gemeinsam mit ihrer Mutter und ihren beiden ebenfalls minderjährigen Geschwistern legal mit einem Visum C, gültig von 23.01.2015 bis 22.01.2016, in das österreichische Bundesgebiet ein und ist seit dem 02.07.2015 durchgehend in Österreich gemeldet. 2. Am 05.12.2017 brachte sie, gesetzlich vertreten durch ihre Mutter, den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Erteilu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Libyens. Er reiste gemeinsam mit seiner Mutter und seinen beiden ebenfalls minderjährigen Schwestern legal mit einem Visum C, gültig von 23.01.2015 bis 22.01.2016, in das österreichische Bundesgebiet ein und ist seit dem 02.07.2015 durchgehend in Österreich gemeldet. 2. Am 05.12.2017 brachte er, gesetzlich vertreten durch seine Mutter, den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Erteilung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige Libyens. Sie reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern legal mit einem Visum C, gültig von 23.01.2015 bis 22.01.2016, in das österreichische Bundesgebiet ein und ist seit dem 02.07.2015 durchgehend in Österreich gemeldet. 2. Am 05.12.2017 brachte sie den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG ein. Auch für ihr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und beantragte erstmals am 14.07.2015 internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er zusammengefasst vor, dass im Irak Krieg herrsche und er Angst vor den Kämpfen des IS habe. Er habe Drohbriefe erhalten, wonach er 20.000,- USD bezahlen solle und ansonsten getötet werde. Anfang Juni 2014 habe sich die Sicherheitslage im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsbürger, stellte am 18.05.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Noch am selben Tag wurde der Beschwerdeführer durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er im Wesentlichen an, dass er in Qamishli geboren worden und ledig sei. Er sei sunnitischer Moslem und gehöre der Volksgruppe der Araber an. Er habe neun Jahre die Grundsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 8.7.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er im Irak für die Opposition gearbeitet hätte, er sei Kfz- Mechaniker gewesen, sei von den Kurden bedroht worden und gefragt worden, warum er mit der irakischen Opposition arbeite. Von der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich zu seinem Antrag auf internationalen Schutz am 25.11.2019 einvernommen. Bei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid vom 27.04.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg (in der Folge als Bundesamt bezeichnet), den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 den Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Irak zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 18.10.2019 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes einvernommen. 2. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl Regionaldirektion Wien, wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht ert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gelangte am 08.09.2019 mit einem gültigen Reisepass des Herkunftsstaats und einem ebensolchen griechischen Aufenthaltstitel nach Österreich. Am 27.10.2019 wurde er wegen unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften auf frischer Tat festgenommen. 2. Mit dem bekämpften Bescheid hat das BFA dem Beschwerdeführer einen Aufenthaltstitel "aus berücksichtigungswürdigen Gründen" "gemäß § 57 AsylG" nicht erteilt (Spruchpunkt I), gegen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.02.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. Er habe in Nigeria als Automechaniker gearbeitet, das Leben sei schwer gewesen. Er habe dort keine Zukunft gesehen. 2. Zwischenzeitlich wurde das Asylverfahren zweimal wegen Untertauchens des Beschwerdeführers eingestellt. Am 14.03.2019 wurde der Beschwerdeführer wegen Verdachts des Drogenhandels bei einer ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die XXXX Aktiengesellschaft (im Folgenden: AG) ist mit einem Nominalbetrag von EUR XXXX Gläubigerin der EUR 7,375% Vorzugsobligation der Hypo Alpe-Adria (Jersey) Ltd. (ISIN: DE0006949555; im Folgenden: Jersey I). I.2. Mit Mandatsbescheid der FMA vom 10.04.2016, FMA-AW00001/0044-AWV/2016, ordnete die FMA in ihrer Funktion als Abwicklungsbehörde gemäß § 3 Abs. 1 Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (BaSAG) unter Berufung auf das Vorliegen der Abwic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte erstmals am 04.06.2009 unter dem Namen XXXX geb. am XXXX StA. Nigeria, einen Antrag auf internationalen Schutz. Er begründete den Asylantrag mit den politischen Aktivitäten seines Vaters und dass deshalb sein Leben in Gefahr sei. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16.09.2011, Zl. XXXX abgewiesen und wurde der BF aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 29.05.2018 einen Asylantrag, welcher negativ beschieden wurde; diese Entscheidung erwuchs mit 02.11.2018 in Rechtskraft. Trotz negativem Asylbescheid hat der BF das österreichische Bundesgebiet nicht verlassen. 2. Der BF wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom 19.10.2018 wegen § 229 Abs 1 StGB, § 127, 130 Abs 1 1. Fall, 15 StGB und § 241e Abs 3 StGB zu einer Freihe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 22.12.2019 einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Bei dieser Kontrolle legte der Beschwerdeführer seinen Reisepass sowie einen abgelaufenen italienischen Aufenthaltstitel vor. Eine Anfrage des Organs des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.12.2019 beim Polizeikooperationszentrum Thörl-Maglern ergab, dass der Beschwerdeführer über keinen re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet ein und stellte am 22. Juli 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12. August 2010 als unbegründet abgewiesen wurde; der Beschwerdeführer wurde nach Gabun ausgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Beschwerde. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Senegal, reiste erstmals am 24.09.2019 mit einem Visum C, ausgestellt von der Österreichischen Botschaft Dakar und gültig von 20.09.2019 bis 25.10.2019, auf dem Luftweg in das Österreichische Bundesgebiet ein. 2. Am 18.11.2019 verweigerten ihm die deutschen Behörden eine Einreise nach Deutschland. Im Zuge seiner Rückübernahme durch die österreichischen Behörden stellte er am 19.11.2019 in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit am XXXX bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte dieser unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" die Auswahlmöglichkeit "Bezieher von Leistungen nach dem Arbeitslosenv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 28.02.2018 teilte die Magistratsabteilung 35 des Amtes der Wiener Landesregierung dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit, dass der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, am 07.09.2017 einen Antrag auf Ausstellung einer Aufenthaltskarte als "Angehöriger in gerader aufsteigender Linie" seiner in Österreich lebenden volljährigen Tochter, einer Staatsbürgerin Rumäniens, gestellt hätte. Mangels Unterhaltsb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrer minderjährigen Tochter, der Zweitbeschwerdeführerin illegal in Österreich ein und stellte am 04.04.2016 für beide die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Bei ihrer Erstbefragung am selben Tag gab sie bezüglich ihres Antrags im Familienverfahren (Botschaftsantrag) an, Staatsangehörige Syriens und verheiratet zu sein. Befragt, weshalb sie ihren Herkunftsstaat verlassen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrer minderjährigen Tochter, der Zweitbeschwerdeführerin illegal in Österreich ein und stellte am 04.04.2016 für beide die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Bei ihrer Erstbefragung am selben Tag gab sie bezüglich ihres Antrags im Familienverfahren (Botschaftsantrag) an, Staatsangehörige Syriens und verheiratet zu sein. Befragt, weshalb sie ihren Herkunftsstaat verlassen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist irakischer Staatsangehöriger. Nach Asylerstreckungsantrag wurde dem damals minderjährigen Beschwerdeführer mit Bescheid vom 19.02.2002 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dem Beschwerdeführer wurde letztmals von der belangten Behörde am 14.10.2015 ein Konventionsreisepass mit der Nr. XXXX, gültig bis 13.10.2020 ausgestellt. Gegen den Beschwerdeführer wurde nach strafgerichtlicher Verurteilung zu einer Frei... mehr lesen...
