Entscheidungen zu § 15 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

186 Dokumente

Entscheidungen 181-186 von 186

TE Bvwg Beschluss 2018/5/28 G305 2196159-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 03.11.2017, XXXX sprach die regionale Geschäftsstelle XXXX des Arbeitsmarktservice (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: AMS) aus, dass von XXXX (in der Folge: Wiedereinsetzungswerber) bezogene Notstandshilfe mangels Notlage ab dem 01.08.2017 eingestellt werde. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen kurz zusammengefasst aus, dass das anrechenbare Einkommen seiner Lebensgefährtin (Gattin seit XXXX08.2017) ab d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/9 L525 2188607-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 5.1.2018 einen Antrag auf Arbeitslosengeld. Mit Schreiben vom 8.1.2018 wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass ihr Arbeitslosengeld ab dem 5.1.2018 in einer näher bezeichneten Höhe gewährt werden würde. Mit Schreiben vom 13.2.2018 brachte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme mit näherer
Begründung: ein, wonach sie die Mitteilung über den Leistungsanspruch vom 8.1.2018 beeinspreche. Sie habe am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/4/18 W151 2155430-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid (im Rahmen der Beschwerdevorentscheidung) der Wiener Gebietskrankenkasse (in Folge: WGKK) vom XXXX , wurde die fristgerechte Beschwerde des XXXX (in Folge: BF) gegen den Bescheid der WGKK vom XXXX , mit dem die Haftung des BF gemäß § 67 Abs. 10 ASVG in den genannten Zeiträumen und der genannten Höhe festgestellt wurde, abgewiesen. 2. Der Bescheid wurde dem Rechtsvertreter des BF ausweislich des Verwaltungsaktes am 02.03.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/31 W126 2100006-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse (im Folgenden NÖGKK) vom 08.01.2014, Zl. VA/ED-STB-0017/2013, wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 113 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 ASVG ein Beitragszuschlag in der Höhe von EUR 2.800,- vorgeschrieben. Begründend wurde ausgeführt, dass im Rahmen der am 09.12.2013 erfolgten Betretung durch Organe der NÖGKK auf der Baustelle in XXXX , festgestellt worden sei, dass für die Versicherten X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/29 W121 2134170-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des AMS Wien XXXX (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführerin ab XXXX Arbeitslosengeld gebührt. Dem vorangegangen war eine Ruhendstellung ihres Arbeitslosengeldanspruches vom XXXX aufgrund eines Anspruches auf eine vollversicherungspflichtige Urlaubsersatzleistung. Gegen diesen Bescheid hat die Beschwerdeführerin fristgerecht am XXXX eine Beschwerde eingebracht und im Wesentlichen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/3 G312 2149573-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle XXXX des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: belangte Behörde) vom 22.09.2016 wurde ausgesprochen, dass der Bezug der Notstandshilfe für den Zeitraum vom 03.06.2014 bis 31.01.2015 und vom 01.03.2015 bis 31.05.2015 des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) gemäß § 24 Abs 2 iVm § 38 AlVG widerrufen wird und der BF gemäß § 25 Abs. 1 AlVG verpflichtet ist, die zu Unrecht ausbezahlte Nots... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.05.2017

Entscheidungen 181-186 von 186

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten