Begründung: 1. Der Disziplinarrat der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer faßte am 17. April 1989 gegen den beschwerdeführenden Rechtsanwalt einen Einleitungsbeschluß im Sinne des §29 Abs3 und 4 des Gesetzes vom 1. April 1872, RGBl. Nr. 40, betreffend die Handhabung der Disziplinargewalt über Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter - Disziplinarstatut (DSt). 2. Dagegen wendet sich die vorliegende, dem Inhalt nach auf Art144 Abs1 B-VG gestützte Beschwerde, in welcher d... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9440 Krankenanstalt, Spital
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / BescheidF-VG 1948 §2KAG §33Tir KAG 1958 §56Tir KAG 1958 §57
Leitsatz: Gegenverrechnung von Abgabenertragsanteilen und Beitragspflichten
einer Gemeinde zum Betriebsabgang der Landeskrankenhäuser; narrativer
Charakter der Feststellung dieser Vorgangsweise; Unzulässigkeit der
Beschwerde; Deutung der Bescheidbeschwerde in eine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / PrivatwirtschaftsaktTabakmonopolG 1968 §23 Abs2 litcTabakmonopolG 1968 §25 idF BGBl 62/1979 TabakmonopolG 1968 §32 idF BGBl 608/1987
Leitsatz: Keine Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes zur Entscheidung
über eine Nichtbestellung zur Tabaktrafikantin
Rechtssatz: Das Rechtsverhältnis eines... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z4B-VG Art83 Abs2 / ZuständigkeitB-VG Art102 Abs1B-VG Art144 Abs1 / Legitimation / RechtsverletzungGlücksspielG
Leitsatz: Entzug des gesetzlichen Richters durch Entscheidung einer
unzuständigen Behörde
Rechtssatz: Der angefochtene Bescheid ist "Für die Kärntner Landesregierung" unterfertigt; er ist also der K... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/11 Vereins- und Versammlungsrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Legitimation / VereinVereinsG 1951 §4 Abs2 litbVereinsG 1951 §28
Leitsatz: Sitz des beschwerdeführenden Vereines nicht im Inland; keine
Rechtspersönlichkeit des nach österreichischem Vereinsrecht nicht
existenten Vereines; fehlende Legitimation
Rechtssatz: Zurückweisung der Beschwerde des nach österreichischem Vereins... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / VerfahrensanordnungDSt 1872 §29 Abs3
Leitsatz: Einleitungsbeschluß nach §29 Abs3 DSt 1872 kein vor dem
Verfassungsgerichtshof bekämpfbarer Bescheid
Rechtssatz: Ein Einleitungsbeschluß nach §29 Abs3 DSt bildet eine bloße Verfahrensanordnung, die weder mit einem ordentlichen Rechtsmittel noch mi... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / VerfahrensanordnungIngenieurkammerG §55 Abs1IngenieurkammerG §59
Leitsatz: Beschluß zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens gemäß §55
Abs1 IngenieurkammerG kein vor dem Verfassungsgerichtshof
anfechtbarer Bescheid
Rechtssatz: Zurückweisung der Beschwerde Wie der Verfassungsgerichtshof in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) In der auf Art144 Abs1 (zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei am 15. August 1987 gegen 13 Uhr 30 am Grenzübergang Achleiten in einem Autobus nach Österreich eingereist. Ein Zollwachebeamter habe bei der im Autobus vorgenommenen Durchsuchung des Handgepäcks des Beschwerdeführers ein darin befindliches Exemplar der Zeitschrift "Demokratischer Informationsdienst", herausgegeben vom Anti-Strauß Komitee im Juli 1... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Zurechnung (Behörde)StGG Art5 / Verwaltungsakt / GesetzlosigkeitMRK Art10GrenzkontrollG
Leitsatz: Abnahme einer Zeitschrift durch ein Zollorgan im Zuge einer
Grenzkontrolle; der örtlich zuständigen Sicherheitsbehörde
zuzurechnen; als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Z... mehr lesen...
