Begründung: Mit Bescheid vom 8. 1. 2009 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 16. 10. 2008 auf Gewährung einer Invaliditätspension ab 1. 11. 2008 ab. Die gegen diesen Bescheid gerichtete Klage ist (nur noch) auf Zuerkennung der Invaliditätspension im Zeitraum vom 1. 11. 2009 bis 30. 4. 2010 gerichtet. Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Es stellte im Wesentlichen fest: Der am 28. 9. 1986 geborene, im fraglichen Zeitraum 23jährige Kläger hat keine Lehre abgeschlossen ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Reinhard Drössler (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und VPr. Susanne Höller (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Nikica J*****, vertreten durch Dr. Johann Kuzmich, Rechtsanwalt in Ne... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 11. 8. 1947 geborene Kläger hat in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 10. 2004) insgesamt 16 Beitragsmonate als Malerhelfer, 68 Beitragsmonate als angelernter Maler und Anstreicher und 58 Beitragsmonate als Elektrohelfer erworben. Darüber hinaus hat der Kläger zufolge seiner zwischen August 1991 und Dezember 2002 nebenberuflich ausgeübten Hausbesorgertätigkeit 14 Beitragsmonate der Pflichtversicherung erworben (die übrigen „Hausbesorgerzeiten“ übe... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Christa Brezna (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Gerda Hörhan-Weiguni (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Peter D*****, vertreten durch Dr. Sebastian Mairhofer und Mag. Martha Gradl, Rec... mehr lesen...
Begründung: Bei der am 7. 12. 1950 geborenen Klägerin, die in den letzten Jahren vor dem Stichtag (1. 10. 2004) als Postzustellerin der Österreichischen Post AG angestellt und mit unqualifizierten Hilfstätigkeiten beschäftigt war, bestand für den Zeitraum ab Antragstellung (17. 9. 2004) bis Ende des Jahres 2005 aufgrund einer wesentlich ausgeprägten psychischen Symptomatik, die auch mit diversen körperlichen Symptomen verbunden war, eine „deutlich erhöhte Krankenstandsprognose" im... mehr lesen...
Begründung: Bei dem am 8. 11. 1946 geborenen Kläger, der in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 12. 2005) überwiegend als Hilfsarbeiter beschäftigt war, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit mit leidensbedingten jährlichen Krankenständen von mehr als 7 Wochen zu rechnen. Der Zustand des Klägers ist behandel- und besserbar; insbesondere kann eine medikamentöse antidepressive Behandlung zu einer Verringerung der Krankenstandsprognose sowie zu einer höheren psychophysischen Belastb... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Dr. Wolfgang Höfle (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Georg Eberl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Èedo B*****, Fotograf... mehr lesen...
Begründung: Die am 22. 6. 1950 geborene Klägerin hat in Ungarn die Pflichtschule und danach zwei Klassen Handelsschule besucht sowie eine einjährige Spezialausbildung als Sekretärin und Bürokauffrau absolviert. In Österreich war sie ab 1963 13 Jahre hindurch Hausfrau. In der Folge war sie im Lebensmittelhandel als Obstverkäuferin, ab 1. 6. 1986 als Kassierin und von 1993 bis 201 als Obst- und Gemüsefachbetreuerin tätig. Zuletzt war die Klägerin von 1. 8. 2001 bis 15. 11. 2002 als Ab... mehr lesen...
Begründung: Die am 23. März 1951 geborene Klägerin hat während ihrer beruflichen Karriere Hilfsarbeiten und Raumpflegearbeiten verrichtet. Innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1. 12. 2003) liegen 124 Beitragsmonate als Raumpflegerin. Die Klägerin kann nur noch leichte Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen verrichten. Arbeiten im Gehen und Stehen sollten insgesamt 50 % eines Arbeitstages nicht übersteigen. Nach zwei Stunden Arbeit im Gehen und Stehen sollte Weiterarbeit im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beklagte Pensionsversicherungsanstalt lehnte mit Bescheid vom 19. 2. 2004 den Antrag des Klägers vom 7. 11. 2003 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension mit der
Begründung: ab, dass Berufsunfähigkeit im Sinn des § 273 ASVG nicht vorliege. Das Erstgericht wies ein dagegen erhobenes auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 12. 2003 gerichtetes Klagebegehren ab. Nach seinen wesentlichen Feststellungen absolvierte der am 21.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 19. 11. 1949 geborene Kläger ist gelernter Fleischer. Von 1973 bis 1990 übte er selbständig das Gewerbe „Vieh- und Fleischhandel" aus. Von 1991 bis 1994 verkaufte er Wein im Außendienst. Auch von Herbst 1994 bis Sommer 1995 arbeitete er als Außendienstverkäufer. Zuletzt war er von April 1997 bis April 2001 bei einer Räucheranlagenservice- und -handelsfirma als Angestellter im Außendienst beschäftigt. Dort verrichtete er folgende Tätigkeiten: Kundenberatun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 2. September 1949 geborene Klägerin ist slowenische Staatsangehörige und in Ljubljana wohnhaft. Sie hat insgesamt 329 Versicherungsmonate in der Pensionsversicherung erworben, und zwar 43 in Österreich als Näherin (von Februar 1971 bis Jänner 1975) und 286 in Jugoslawien bzw Slowenien als Raumpflegerin (von Mai 1976 bis April 1999). Im Zeitraum von 1. 4. 1987 bis 31. 3. 2002 liegen ausschließlich Versicherungszeiten aus ihrer Tätigkeit als Raumpflegerin. ... mehr lesen...
Begründung: Die am 17. 10. 1958 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt und war bis 1997 als Regalbetreuerin für Kühlwaren beschäftigt. Mit Bescheid vom 30. 6. 2004 hat die beklagte Pensionsversicherungsanstalt den Antrag der Klägerin vom 17. 4. 2003 auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension abgelehnt. Mit Urteil vom 1. 12. 2004 (ON 19) wies das Erstgericht die dagegen erhobene Klage im ersten Rechtsgang ab, ausgehend unter anderem von folgenden Feststellungen: „Zusammenfassend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. 5. 1943 geborene Kläger hat den Beruf eines Bäckers erlernt, diesen Beruf in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 5. 2003) aber nicht mehr ausgeübt. Von 1987 bis 1993 war der Kläger als Bürobote tätig; danach ging er keiner geregelten Beschäftigung mehr nach. Im erstgerichtlichen Verfahren hat der orthopädische Sachverständige im Rahmen der Gutachtenserörterung angegeben, dass mit Ausnahme eines einmaligen Krankenstandes von drei Monaten bei Sani... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Helmut Brandl (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Georg Eberl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Paul P*****, ohne Beschäftigung, *****, ... mehr lesen...
Begründung: Der am 30. 9. 1944 geborene und daher zum Stichtag 1. 6. 2000 55 Jahre alte Kläger war vom 6. 8. 1958 bis 1. 12. 1999 mit Ausnahme der Zeit des Präsenzdienstes beim Niederösterreichischen P***** beschäftigt. Er absolvierte in der Zeit vom 6. 8. 1958 bis 5. 8. 1962 die Lehre im Lehrberuf Setzer und war anschließend vom 6. 8. 1962 bis 30. 3. 1963 als Schriftsetzer im Unternehmen tätig. Nach Absolvierung des Präsenzdienstes war er vom 31. 3. 1964 bis 1975 als Schriftsetzer ... mehr lesen...
Begründung: Der am 29. 3. 1947 geborene Kläger leidet unter anderem an Schuppenflechte (Psoriasis) mit wellenförmigem Verlauf. Etwa einmal pro Monat tritt die Krankheit für einige Tage in einem kosmetisch störenden Ausmaß auf. Sie ist nicht ansteckend, wirkt jedoch bei Auftreten im Gesicht abstoßend. Aufgrund der immer wieder auftretenden Psoriasisherde im Gesicht kann der Kläger keine Tätigkeit im Verkauf oder mit sonstigem Kundenkontakt ausüben. Im Hinblick auf den erforderliche... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Carl Hennrich (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Rudolf Schallhofer (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Wolfgang K*****, ohne Beschäftigun... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Hon. Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Erwin Blazek (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und DDr. Wolfgang Massl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Theresia F*****, ohne ... mehr lesen...
Begründung: Der am 4. 6. 1944 geborene Kläger absolvierte nach dem Besuch der Pflichtschule eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann. Ab dem Jahr 1988 war der Kläger als Portier und Waagenwärter in einem Zementwerk tätig. Ein - und ausfahrende Lastkraftwagen mussten auf die Wiegerampe vor der Portiersloge fahren. Die Daten wurden vom Kläger sodann in der Portiersloge abgelesen und unter Angabe des Ladegutes festgehalten. Seit Ende der 80er Jahre stand dem Kläger dafür eine EDV-An... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Manfred Engelmann (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Johannes Denk (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Johanna E*****, vertreten durch ... mehr lesen...
Begründung: Der am 28. 1. 1950 geborene Kläger hat eine Lehre als Einzelhandelskaufmann (1964 - 1968) mit der Kaufmannsgehilfenprüfung abgeschlossen. Von 1971 bis 2000 war der Kläger als Handelsangestellter im Außendienst tätig. Die zuletzt vom Kläger von 1983 bis 2000 ausgeübte Tätigkeit entspricht der Beschäftigungsgruppe 4 des Kollektivvertrags der Handelsangestellten. Diese Tätigkeit kann der Kläger aufgrund der Einschränkungen seines medizinischen Leistungskalküls nicht mehr ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 13. 4. 1952 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt. Sie hat insgesamt 223 Leistungsmonate erworben. Innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1. 6. 1999) liegen 96 Beitragsmonate, in denen die Klägerin als Bedienerin gearbeitet hat. Eine solche Tätigkeit ist der Klägerin nicht mehr möglich, weil dabei fortlaufend zumindest mittelschwere Hebe- und Trageleistungen mit den Händen vorkommen. Weiters sind bei der Klägerin Arbeiten wie Fensterputze... mehr lesen...
Begründung: Der am 5. 8. 1944 geborene Kläger hat den Beruf des Maschinenschlossers erlernt und im gesamten Berufsleben (ab 1958) mit Ausnahme einer kurzen Zeit in Deutschland immer ausgeübt. Dabei war er durchgehend bei der Firma G***** Textil beschäftigt. Zusätzlich zur Lehrausbildung hat der Kläger spezielle Maschinenkurse im Herstellerwerk für die Reparatur von Getrieben der Webmaschinen absolviert und den Staplerführerschein erworben. Dieser hatte ihn berechtigt, innerbetrieb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Eingangs ist festzuhalten, dass die Bezeichnung der beklagten Partei amtswegig von "Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten" auf "Pensionsversicherungsanstalt" zu berichtigen war, weil mit 1. 1. 2003 alle Rechte und Verbindlichkeiten der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten auf die neu errichtete Pensionsversicherungsanstalt übergingen (§ 538a ASVG idF 59. ASVG-Nov BGBl I Nr 1/2002). Eingangs ist festzuhalten, dass die Bezeichnung der beklagten... mehr lesen...
Begründung: Der am 6. 4. 1949 geborene Kläger hat den Beruf eines Kellners angelernt. In den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 10. 1998) liegen 74 Beitragsmonate. Von 20. 8. 1986 bis 19. 12. 1988 (29 Beitragsmonate) war der Kläger Kellner in einem Café-Restaurant mit Schanigarten, das Vor-, Haupt- und Nachspeisen angeboten hat. Der Kläger musste dort allein ca 10 Tische (ohne Schanigarten) betreuen. Er hat den Gästen Speisenfolgen und Weine empfohlen, Gedecke gelegt, das Weinse... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Bezeichnung der beklagten Partei war von Amts wegen von "Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter" auf "Pensionsversicherungsanstalt" zu berichtigen, weil mit 1. 1. 2003 alle Rechte und Verbindlichkeiten der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter auf die neu errichtete Pensionsversicherungsanstalt als Gesamtrechtsnachfolger übergegangen sind (§ 538a ASVG idF 59. ASVG-Novelle BGBl I 2002/1). Die Bezeichnung der beklagten Partei war von Amts wegen von "Pe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Eingangs ist festzuhalten, dass die Bezeichnung der beklagten Partei von Amts wegen von "Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten" auf "Pensionsversicherungsanstalt" zu berichtigen war, weil mit 1. 1. 2003 alle Rechte und Verbindlichkeiten der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten auf die neu errichtete Pensionsversicherungsanstalt als Gesamtrechtsnachfolger übergingen (§ 538a ASVG idF 59. ASVG-Nov BGBl I 2002, 1). Eingangs ist festzuhalten, dass d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 22. 11. 1946 geborene Klägerin war bis 1989 als Sekretärin in der Anwaltskanzlei ihres verstorbenen Ehegatten beschäftigt. Anschließend war sie in einem Modemarkt als Angestellte in der Information tätig. Seit 1996 arbeitete sie in demselben Unternehmen als Verpackerin. Sie ist noch in der Lage, leichte Arbeiten im Sitzen, Gehen und Stehen 8 Stunden täglich ohne überdurchschnittliche Arbeitspausen zu verrichten. Alle 30 Minuten ist ein Wechsel der Körperh... mehr lesen...
Begründung: Der am 12. 4. 1947 geborene Kläger war als Bauhilfsarbeiter tätig. Seit 1983 steht er nicht mehr in Arbeit. Auf Grund verschiedener krankhafter Veränderungen sind ihm nur mehr alle leichten und mittelschweren Arbeiten, die im Sitzen, Gehen oder Stehen zu verrichten sind, zumutbar. Ausgeschlossen sind Arbeiten in Nässe und Kälte, auf Leitern und Gerüsten sowie Arbeiten, für die ein beidäugiges Sehen erforderlich ist. Es liegt funktionelle Einäugigkeit vor, an die Gewöhnun... mehr lesen...
