Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsbürger, reisten nach seinen Angaben am 13.12.2015 gemeinsam mit seinen Eltern, seiner MutterXXXX, IFA XXXX, seinem Vater XXXX, IFA XXXX, und seinen Geschwistern, genauer mit seinem volljährigen Bruder, XXXX, IFA XXXX, der zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährigen XXXX, IFA XXXX, und seinen minderjährigen Brüdern, mj. XXXX, IFA XXXX und mj. XXXX, IFA XXXX, ebenfall... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 24.10.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 24.10.2015 gab der Beschwerdeführer an, dass er im Iran geboren worden sei und sich nie in Afghanistan aufgehalten habe. Er sei im Iran als Afghane ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 12.03.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 12.03.2012 gab der BF an, dass er am 24.02.1995 geboren worden sei, der Volksgruppe der Hazara angehöre und Moslem sei. Er stamme aus XXXX in Afghanistan. Er habe 3 Jahre lange eine Sch... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Feststellungen: Beim 25-jährigen XXXX (im Folgenden als Beschwerdeführer, kurz BF, bezeichnet) bestehen eine kongenitale Nebennierenhyperplasie (durch 21-Hydroxylase-Mangel, klassische Form, mit Salzverlust), damit einhergehend Intersexualität, sowie eine Intelligenzminderung. Er benötigt eine lebenslange Hormonersatztherapie mit Hydrocortison und Mineralcorticoiden sowie regelmäßige medizinische Kontrolle und Betreuung. Aufgrund seiner geis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am 06.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei sie ihre Identität durch Vorlage eines syrischen Reisepasses belegte. Aus dem Reisepass ist ersichtlich, dass die philippinischen Behörden der Beschwerdeführerin im Juni 2013 ein Einreisevisum und danach Aufenthaltsberechtigungen, zuletzt bis Juni 2014, erteilt haben. Aus einer weiteren E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste 2014 illegal ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA am 10.05.2017 verbunden mit einer Rückkehrentscheidung und der Entscheidung abwies, dass die Abschiebung nach Ägypten zulässig sei, keine Frist für die freiwillige Ausreise bestehe und einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung aberkannt werde, was dieses Gericht am 06.06.2017 dem Inhalt nach gänzlich bestätigte. Mit dem bekämpften... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 12.07.2015 im Anhaltezentrum Vodernberg einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am 14.07.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Spielfeld-AGM durchgeführten Erstbefragung gab der BF im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi im Wesentlichen Folgendes an: Er se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) brachte am 08.05.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) erstmals einen Antrag auf Erteilung eines "Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK" ein. 2. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des BFA wurde der Antrag der BF auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 55 AsylG 2005 gem. § 58 Abs. 9 Z. 3 AsylG 2005 als unzuläs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige aus Nepal, reiste mit ihrem damaligen Ehegatten, XXXX, illegal und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.10.2006 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 09.07.2007, Zl. 06 11.221-BAG, bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten und sowie bezüglich der Zuerkennung des Status der subs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der (damals minderjährige) Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen einer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich am 28.01.2016 erfolgten Erstbefragung führte der BF aus, aus der Provinz Baghlan zu stammen, ledig zu sein und der V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 20.12.2014 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus Bagdad stammt. Anlässlich der Erstbefragung durch ein Organ des ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 04.10.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.10.2012 gab der BF an, dass er am 01.01.1998 geboren worden sei, der Volksgruppe der Tadschiken angehöre und Moslem sei. Er stamme aus Ferishghani Miana in Afghanistan. Er habe 4 Jah... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 10.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag erklärte sie, aus Nigeria geflüchtet zu sein, da sie zwangsverheiratet und jeden Tag von ihrem Mann geschlagen worden sei. Ihre Kinder habe sie zu einer Freundin nach Lagos gebracht, damit ihr Mann sie nicht mehr schlecht behandeln habe ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 21.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. Der Drittbeschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.10.2014 den gegenständlichen A... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem, stellte am 16.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Im Rahmen der am 17.11.2015 erfolgten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, am 09.05.1999 geboren zu sein, ledig zu sein, aus der Provinz Ghazni zu stammen, zwei Jahre lang in Afghanistan eine Grundschule besucht z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am XXXX wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Burgenland niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab der BF u.a. an, er sei im Iran geboren und aufgewachsen. Befragt nach seinem Fluchtgrund führte der BF aus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, Mutter und (bereits zum Zeitpunkt der Einreise volljähriger) Sohn und beide afghanische Staatsangehörige, reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 04.02.2016 den jeweils gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Erstbeschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 11.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde am 13.05.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am selben Tag vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) niederschriftlich einvernommen. Als Fluchtgrund brachte er dabei im Wesentlichen vor, dass er als... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularvordruck stellte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) am XXXX.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden. BFA) den gegenständlichen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß § 55 Abs. 2 AsylG. In einem brachte die BF vermittels ihres ehemaligen Rechtsvertreters, RA. Mag. Timo GERERSDORFER, eine nähere
Begründung: ein. 2. Mit Schreiben des BFA vom 03.01.2018 wurde die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger reiste im Oktober 2002 in das Bundesgebiet ein und stellte einen Asylantrag, der seitens des Bundesasylamtes mit Bescheid vom 13.11.2006 negativ beschieden wurde. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Indien zulässig sei und wurde der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen. D... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein minderjähriger pakistanischer Staatsangehöriger, wurde am XXXX in Österreich geboren. Seine Mutter brachte für ihn als gesetzliche Vertreterin am 05.11.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz ein und begründete dies mit dem Vorliegen eines Familienverfahrens. 2. Das Bundesasylamt wies mit erstem Bescheid vom 21.03.2013, Zahl 12 16.145-BAL, den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet, Staatsangehörige der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und alevitischen Glaubens. 2.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten im Gefolge ihrer gemeinsamen unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 10.11.2011 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Erstverfahren einen ersten Antrag auf internationalen Schu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet, Staatsangehörige der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und alevitischen Glaubens. 2.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten im Gefolge ihrer gemeinsamen unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 10.11.2011 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Erstverfahren einen ersten Antrag auf internationalen Schu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte am 24.02.2016 eine "Aufenthaltsberechtigung plus". Er habe Modul I der Integrationsvereinbarung erfüllt. 2. Am 27.10.2016 stellte er einen Antrag auf Neuausstellung eines "Aufenthaltstitels nach dem AsylG" nach § 54 Abs. 3 AsylG 2005. 3. Mit dem bekämpften Bescheid wies das BFA den Antrag auf die "Aufenthaltsberechtigung plus" ab (Spruchpunkt I), stellte fest, dass eine Rückkehrentscheidung auf Dauer un... mehr lesen...
