Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des BFA wurde gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Serbien zulässig ist (Spruchpunkt II.), gemäß § 53 Abs. 1. iVm Abs. 2 Z. 6 FPG gegen den BF ein auf die Dauer von drei Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt III.), und gemäß § 18 Abs. 2 Z. 1 BFA-VG eine... mehr lesen...
Begründung: Aufgrund der durchgeführten mündlichen Verhandlung ist der Richter zur Überzeugung gelangt, dass die BF überdurchschnittlich gut integriert sind und von sich aus Integrationsaktivitäten erbracht haben. Gerade im Hinblick auf die BF XXXX BF3 und ihre Schwester XXXX hat bei einer Abwägung im Sinne des § 9 BFA-VG unter besonderer Berücksichtigung des Kindeswohls die weitere Entwicklung dieses Kindeswohls maßgeblichen Ausschlag dafür gegeben, dass eine Aufenthaltsbewilligung... mehr lesen...
Begründung: Aufgrund der durchgeführten mündlichen Verhandlung ist der Richter zur Überzeugung gelangt, dass die BF überdurchschnittlich gut integriert sind und von sich aus Integrationsaktivitäten erbracht haben. Gerade im Hinblick auf die BF XXXX BF3 und ihre Schwester XXXX hat bei einer Abwägung im Sinne des § 9 BFA-VG unter besonderer Berücksichtigung des Kindeswohls die weitere Entwicklung dieses Kindeswohls maßgeblichen Ausschlag dafür gegeben, dass eine Aufenthaltsbewilligung... mehr lesen...
Begründung: Aufgrund der durchgeführten mündlichen Verhandlung ist der Richter zur Überzeugung gelangt, dass die BF überdurchschnittlich gut integriert sind und von sich aus Integrationsaktivitäten erbracht haben. Gerade im Hinblick auf die BF XXXX BF3 und ihre Schwester XXXX hat bei einer Abwägung im Sinne des § 9 BFA-VG unter besonderer Berücksichtigung des Kindeswohls die weitere Entwicklung dieses Kindeswohls maßgeblichen Ausschlag dafür gegeben, dass eine Aufenthaltsbewilligung... mehr lesen...
Begründung: Aufgrund der durchgeführten mündlichen Verhandlung ist der Richter zur Überzeugung gelangt, dass die BF überdurchschnittlich gut integriert sind und von sich aus Integrationsaktivitäten erbracht haben. Gerade im Hinblick auf die BF XXXX BF3 und ihre Schwester XXXX hat bei einer Abwägung im Sinne des § 9 BFA-VG unter besonderer Berücksichtigung des Kindeswohls die weitere Entwicklung dieses Kindeswohls maßgeblichen Ausschlag dafür gegeben, dass eine Aufenthaltsbewilligung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zu den relevanten asylrechtlichen Verfahren betreffend die Eltern der Beschwerdeführerin: 1.1. Mit Bescheiden vom 02.07.2016 bzw. vom 18.11.2015 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Eltern der Beschwerdeführerin den Status von Asylberechtigten ab und sprach aus, dass ihnen gemäß § 8 Abs. 3a iVm § 9 Abs. 2 AsylG 2005 der Status von subsidiär Schutzberechtigten nicht zukomme; damit verband es jeweils die Feststellung, dass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zu den relevanten asylrechtlichen Verfahren betreffend die Eltern des Beschwerdeführers: 1.1. Mit Bescheiden vom 02.07.2016 bzw. vom 18.11.2015 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Eltern des Beschwerdeführers den Status von Asylberechtigten ab und sprach aus, dass ihnen gemäß § 8 Abs. 3a iVm § 9 Abs. 2 AsylG 2005 der Status von subsidiär Schutzberechtigten nicht zukomme; damit verband es jeweils die Feststellung, dass d... mehr lesen...
Begründung: Mit mündlich verkündetem Erkenntnis des BVwG vom 25.03.2019, Zl. L508 2130979-1/22Z wurde in Spruchpunkt I. beschlossen, dass das Verfahren wegen Zurückziehung der Beschwerde hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. des angefochtenen Bescheides gemäß §§ 28 Abs. 1, 31 Abs. 1 VwGVG eingestellt wird. In Spruchpunkt II., Satz 1 wurde der Beschwerde hinsichtlich der Spruchpunkte III. und IV. des angefochtenen Bescheides stattgegeben und festgestellt, dass gemäß § 9 BFA-VG ein... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Herkunftsstaat der beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF) ist die Russische Föderation. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter der XXXX jährigen Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) und der XXXX jährigen Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). Sie gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sind sunnitisch-muslimischen Glaubens. 1.2. Die BF stammen aus Tschetschenien, reisten im Jun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sind Muslime. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1), der Vater des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2), reiste Im Juni 2016 mit einem von italienischen Vertretungsbehörden ausgestellten Schengen-Visum ins Bundesgebiet ein und stellte hier am 28.06.2016 einen Ant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sind Muslime. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1), der Vater des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2), reiste Im Juni 2016 mit einem von italienischen Vertretungsbehörden ausgestellten Schengen-Visum ins Bundesgebiet ein und stellte hier am 28.06.2016 einen Ant... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangerhöriger von Nigeria, stellte am 16.12.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.12.2010 gemäß §§ 3, 8 und 10 AsylG abgewiesen wurde; zugleich wurde der Beschwerdeführer nach Nigeria ausgewiesen. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 14.04.2015, Zl. W144 1417386-1/16E wurde die dagegen erhobene Beschwerde hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom XXXX wies die belangte Behörde den Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 03.12.2013 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG in Bezug auf seinen Herkunftsst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger. Er brachte am 24.11.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Das Bundesasylamt wies jenen Antrag mit Bescheid vom 01.09.2010 zur Gänze ab und wies gleichzeitig den Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Pakistan aus. Das Bundesverwaltungsgericht wies mit Erkenntnis vom 08.07.2015 eine gegen jenen Bescheid erhobene Beschwerde hinsichtlich des Antrags a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (Folgend: BF1) und die Zeitbeschwerdeführerin (im Folgend: BF2) stellten für sich und ihr minderjähriges Kind, die Drittbeschwerdeführerin (Folgend: BF3), am 05.05.2013 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Dabei gaben sie im Zuge der Erstbefragung am 07.05.2013 an, Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit zu sein. Während der Führung des Konsultation... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (Folgend: BF1) und die Zeitbeschwerdeführerin (im Folgend: BF2) stellten für sich und ihr minderjähriges Kind, die Drittbeschwerdeführerin (Folgend: BF3), am 05.05.2013 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Dabei gaben sie im Zuge der Erstbefragung am 07.05.2013 an, Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit zu sein. Während der Führung des Konsultation... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (Folgend: BF1) und die Zeitbeschwerdeführerin (im Folgend: BF2) stellten für sich und ihr minderjähriges Kind, die Drittbeschwerdeführerin (Folgend: BF3), am 05.05.2013 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Dabei gaben sie im Zuge der Erstbefragung am 07.05.2013 an, Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit zu sein. Während der Führung des Konsultation... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (Folgend: BF1) und die Zeitbeschwerdeführerin (im Folgend: BF2) stellten für sich und ihr minderjähriges Kind, die Drittbeschwerdeführerin (Folgend: BF3), am 05.05.2013 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Dabei gaben sie im Zuge der Erstbefragung am 07.05.2013 an, Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit zu sein. Während der Führung des Konsultation... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 12.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP stellte dar, dass sie Staatsangehörige der Türkei mit muslimischen Glaubensbekenntnis sei und der Volksgruppe der Kurden angehöre. Anlässlich der Erstbefragungen durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 12.12.2016 gab die bP zum Fluchtgrund an, dass sie schwanger s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 06.03.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 07.03.2017 gab der BF an, am XXXX geboren zu sein. Er stamme aus Kabul, XXXX Afghanistan, seit seinem 5. Lebensjahr wohne er in XXXX . Er habe 7 Jahr die Schule besucht und sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (BF) stellte am 02.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am selben fand vor einem Organ der Bundespolizei die niederschriftliche Erstbefragung der BF statt. 3. Am 17.05.2017 wurde die BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), im Asylverfahren niederschriftlich einvernommen. 4. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus den Verwaltungsakten des BFA. 2. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide sind Staatsangehörige Nigerias. Die BF1 reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Die BF2 wurde hierzu am selben Tag durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus den Verwaltungsakten des BFA. 2. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide sind Staatsangehörige Nigerias. Die BF1 reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Die BF2 wurde hierzu am selben Tag durch Org... mehr lesen...
Begründung: 1. Gemäß § 29 Abs 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
Spruch: sowie einen Hinweis auf ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 25.12.2007 illegal ein und stellte am 28.12.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das BAA wies diesen am 10.04.2008 ab und den Beschwerdeführer in den Herkunftsstaat aus, was der AsylGH am 13.12.2011 bestätigte. Das Erkenntnis wurde am 15.12.2011 durch Hinterlegung im Akt zugestellt. 2. Am 26.11.2012 wurde der Beschwerdeführer in Schubhaft genommen, was der UVS Wien am 04.12.2012 bestätigte. Der Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, stellte am 12.03.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab sie an, Nigeria im Jahr 2010 wegen der Situation, in der sie sich damals befunden habe, verlassen zu haben. Sie habe nicht arbeiten können wegen der Wirtschaftslage in ihrem Heimatland. Aus diesem Grund sei sie au... mehr lesen...
Begründung: Zu Spruchpunkt A) Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten in Bescheiden berichtigen. Diese Bestimmung erlaubt sohin auch die Berichtigung von offenkundigen, auf einem Versehen beruhenden Unrichtigkeiten. Eine solche l... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine russische Staatsangehörige, wurde als Tochter einer Asylwerberin (Beschwerdeführerin zu W117 2197703-1), in Österreich geboren und stellte am 15.02.2018 vertreten durch ihren in Österreich dauernd aufenthaltsberechtigten Vater einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs.2 AsylG 2005. Die Eltern der Beschwerdeführerin haben am XXXX in Tschetschenien eine Ehe geschlossen und leben nun... mehr lesen...
