Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §44 Abs1;B-VG Art20 Abs1;
Rechtssatz: Die Tatsache, dass die konkreten Auswirkungen eines Dienstauftrages der Vergangenheit angehören, bildet für sich allein noch kein Hindernis für die Erlassung eines Feststellungsbescheides; die an ein abgeschlossenes Geschehen anknüpfende Feststellung üb... mehr lesen...
Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/09 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht NachkriegsrechtÜbergangsrecht65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;B-VG Art94;GehG 1956 §24 Abs1 idF 1979/561 impl;GehG/OÖ 1956 §24 Abs1 idF LGBl OÖ 1981/068 BGBl 1979/561;GehGNov 35te impl;GehGNov 35te/OÖ 1981;GÜG §23 Abs4 impl;GÜG/OÖ 1954 §23 Abs4;LB... mehr lesen...
Index: L22005 Landesbedienstete Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;DVG 1984 §1 Abs1;LBG Slbg 1987 §84;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer beantragte unter Hinweis auf § 84 Slbg LBG 1987 die "Neuberechnung seines Vorrückungsstichtages". Eine Reihe von Umständen lässt am Bescheidcharak... mehr lesen...
Index: L22001 Landesbedienstete Burgenland10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;LBDG Bgld 1997 §42;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist eine "Zuweisung zur Dienstleistung in der Landesamtsdirektion" erfolgt. Das Amt der Burgenländischen Landesregierung ist schon vor Gewährung des Sonderurlaubes an den Beamten dessen Dienststelle gewesen. Der Punkt 2. des erst... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0161 E 31. März 2006 RS 2
(hier ohne den dritten Satz) Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist die Erlassung eines Feststellungsbescheides nur dann zulässig, wenn sie entweder im Gesetz ausdrücklich vorgesehen ist oder wenn eine gesetzliche Regelung zwar nicht besteht, die Erlassung ... mehr lesen...
Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren63/09 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht NachkriegsrechtÜbergangsrecht
Norm: AVG §56;GÜG §23 impl;GÜG/OÖ 1954 §23;LBG OÖ 1954 §2;
Rechtssatz: Die Auffassung, dass zur
Begründung: eines Naturalwohnungsverhältnisses gegenüber dem Beamten selbst gemäß § 23 GÜG/OÖ die Erlassung eines Bescheides erforderlich ist, ist unzutreffend (vgl. das ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs3;DVG 1958 §1 Abs1;
Rechtssatz: Die in Rede stehende Erledigung ist nicht als Bescheid bezeichnet, obwohl dies bei Erlassung eines dienstrechtlichen Bescheides aus dem Grunde des § 58 Abs. 1 AVG 1950, BGBl. Nr. 172, in Verbindung mit § 1 Abs. 1 DVG, BGBl. Nr. 54/1958, geboten gewesen wäre. In Ansehung de... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: ABGB §1432;AVG §56;GehG 1956 §13b Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0077 E 20. Dezember 2005 RS 1 Stammrechtssatz Der Eintritt der Verjährung führt - wie § 13b Abs. 3 GehG 1956 zeigt - nicht zum Erlöschen eines An... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §137 Abs1;BDG 1979 Anl1 Z2.11 Abs2;BDG 1979 Anl1 Z2.12;BDG 1979 Anl1 Z2.13; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0038 E 21. April 2004 RS 4
(Hier: betreffend einen Beamten der Verwendungsgruppe A3; hier
ohne die letzten drei Sätze; hier: Erfordern die Aufgaben
überwiegend, also zu mehr als der Hälfte des gesamten ständig
wahrgenommenen Aufgabe... mehr lesen...
Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;GehG 1956 §24 Abs1 idF 1979/561 impl;GehG/OÖ 1956 §24 Abs1 idF LGBl OÖ 1981/068 BGBl 1979/561;GehGNov 35te impl;GehGNov 35te/OÖ 1981;LBGErg OÖ 03te §1 Abs1 litf;LBGErg OÖ 03te §2;LBGErg OÖ 20te Art1 Abs1 Z20 lita;LBPG OÖ 1966 §30;LBPG OÖ 1966 Art1 Abs2;LGehG OÖ 1956 §24 Abs1 idF LGBl OÖ 1981/068 BGBl... mehr lesen...
Index: L22006 Landesbedienstete Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;DBR Stmk 2003 §289 Abs4;
Rechtssatz: Die Erlassung eines Feststellungsbescheides über die Bewertung der Stelle vor der Option in das neue Besoldungsschema ist im Stmk. DBR nicht vorgesehen. Einem solchen Feststellungsbescheid für einen Beamten der Allgemeinen Verwaltung, der mangels Option eben nicht dem neuen Besoldungs-Schema ange... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §56;
Rechtssatz: Als unzulässig hat der Verwaltungsgerichtshof es insbesondere angesehen, eine Vorfrage, die in einem anderen Verfahren zu lösen wäre, zum Gegenstand einer selbständigen Feststellungsentscheidung zu machen; so sind etwa allgemein gehaltene Anträge über die Gebührlichkeit von Abgeltungen unzulässig, weil diese Frage in einem Verfahren hinsichtlich ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §49;BDG 1979 §91;
Rechtssatz: Z. 2 des Spruches des angefochtenen Bescheides enthält eine Feststellung über die Verpflichtung zur Erbringung von Mehrdienstleistungen in einem in der Vergangenheit liegenden Zeitraum. Insofern ist nicht erkennbar, welches rechtliche Interesse an einer derartigen Feststellung bestehen könnte: Sow... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;
Rechtssatz: Das in Rede stehende Schreiben lässt einen normativen Inhalt jedenfalls nicht eindeutig erkennen: Die ersten beiden Absätze informieren lediglich darüber, dass in Hinkunft die beiden ehemals selbständigen Volksschulen nunmehr als einheitliche Volksschule weitergeführt werden; der dritte Absatz führt nur aus, dass der Beschwerdeführer "die Funktion des Sc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §8;BDG 1979 §44 Abs1;B-VG Art20 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/12/0329 E 22. April 1991 VwSlg 13425 A/1991 RS 2 Stammrechtssatz Ein Recht auf bescheidmäßige Feststellung der Rechtmäßigkeit von Dienstaufträgen besteht bloß dann, wenn durch diese Dienstaufträge die aus dem Dienstrecht e... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art48;B-VG Art49;DGO Graz 1957 §145 Abs2 idF 2005/097;DGO Graz 1957 §74 Abs3 idF 1968/126;DGO Graz 1957 §74 Abs3 idF 2005/097;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Aufhebung des § 74 Abs. 3 DGO Graz mit Wirkung vom 1. November 200... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §38;AVG §56;BDG 1979 §137 Abs1;GehG 1956 §34 idF 1994/550;
Rechtssatz: Zur Frage einer verwendungsgruppenüberschreitenden Arbeitsplatzbewertung und zum Verhältnis des § 34 GehG zu § 137 BDG 1979 vertritt der Verwaltungsgerichtshof die Ansicht, dass die Feststellung der Arbeitsplatzwertigkeit mit dem besoldungsrechtlichen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;GehG 1956 §74 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der letzte Halbsatz der Z. 1 des Spruches beschränkt sich auf die Feststellung, dass die Abgeltung der zusätzlich geleisteten Dienststunden gemäß § 74 Abs. 4 des Gehaltsgesetzes 1956 erfolgt. Ein solcher abstrakt gehaltener Ausspruch, der sich nur in der Wiedergabe der maß... mehr lesen...
Index: L22001 Landesbedienstete Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;LBDG Bgld 1997 §91 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Das Bgld LBDG 1997 enthält keine ausdrückliche Ermächtigung dafür, einen einem Beamten bewilligten Sonderurlaub vorzeitig zu beenden. Wird ein Sonderurlaub bis zu einem näher umschriebenen Zeitpunkt (... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. Oktober 2000 erteilte die Salzburger Landesregierung der beschwerdeführenden Partei gemäß § 34 Abs. 3 der Salzburger Kinder- und Jugendwohlfahrtsordnung 1992 (JWO 1992) iVm der von der Salzburger Landesregierung erlassenen Jugendwohlfahrts-Wohnformen-Verordnung (im Folgenden: JWVO) die Genehmigung zur Führung der Einrichtung "Intensiv Ambulant Betreute Wohngruppe L" im Rahmen Betreutes Wohnen gemäß § 1 Abs. 1 lit. b JWVO mit ambulanter Betreuung für Minderjäh... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 7. Dezember 1990 wurde der beschwerdeführenden Partei die Ermächtigung zur wiederkehrenden Begutachtung näher bezeichneter Fahrzeugarten gemäß § 57a Abs. 2 KFG 1967 erteilt. Darin heißt es (auszugsweise) wie folgt (Schreibweise wie im Original): "BESCHEID Der Landeshauptmann von Tirol erteilt (der beschwerdeführenden Partei) gemäß § 57 a Abs. 2 KFG 1967 i. V.m. § 28a KDV 1967 die Ermächtigung, in der Prüfstelle in (.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;KFG 1967 §57a Abs2 idF 2004/I/175;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der Widerruf einer nach § 57a Abs. 2 KFG 1967 erteilten Ermächtigung darf nur dann ausgesprochen werden, wenn eine Vertrauensunwürdigkeit des Betreffenden im Zeitpunkt der Erlassung des Berufungsbescheides (noch) gegeben ist (Hin... mehr lesen...
Index: L92705 Jugendwohlfahrt Kinderheim Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;JWO Slbg 1992 §34 Abs5;JWO Slbg WohnformenV 2000 §1 Abs1 litb;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Aus der Bestimmung des § 34 Abs. 5 zweiter Satz Slbg JWO 1992 ist ersichtlich, dass der Beseitigung der Missstände - unter Aufrechterhaltung der Bewilligung - der Vorrang gegenüber einem sofortigen Widerruf ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bürgermeisterin von Innsbruck vom 17. November 2005 wurde dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. November 2005 bis 31. Dezember 2005 eine monatliche Unterstützung für Miete in der Höhe von EUR 235,28 (Spruchpunkt 1) und eine monatliche Unterstützung für Ernährung (Lebensunterhalt) in der Höhe von EUR 20,83 gewährt (Spruchpunkt 2). Gegen diesen Bescheid und zwar ausschließlich nur gegen dessen Spruchpunkt 2 erhob der Beschwerdeführer Berufung, die mit Bescheid de... mehr lesen...
Index: L92057 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art18 Abs2;SHG Tir 1973 §1 Abs1;SHG Tir 1973 §7 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/10/0171 E 14. Mai 2007 RS 2(hier der zweite Satz nicht, an den dritten Satz anschließend:Dass eine Reduktion des Richtsatzes um 20% demnach das "unerlässliche Mindestmaß" unterschreite, ist weder ersichtlich, n... mehr lesen...
Index: L92057 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;SHG Tir 1973 §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/08/0019 E 27. April 1993 RS 1(hier nur erster Satz, dann: Ob dem BF im Zeitraum vom 1. November 2005 bis 31. Dezember 2005 der geltend gemachte Sozialhilfeanspruch zustand, war daher nach dem während dieses Zeitraumes in Kraft stehenden Tiroler Sozialhilfegesetz zu beurteilen) ... mehr lesen...
I.1. Der in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehende Beschwerdeführer war mit Wirksamkeit vom 1. September 2001 zunächst mit der provisorischen Leitung des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums S (kurz: BG/BRG S.), betraut worden; mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 18. Oktober 2001 wurde er sodann mit Wirksamkeit vom 1. November 2001 zum Direktor dieser Schule auf eine Planstelle der Verwendungsgruppe L 1 ernannt. Mit Schreiben vom 5. Juli 200... mehr lesen...
I. Die Beschwerdeführerin wurde mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 5. August 1971 mit Wirkung vom 1. September 1971 zur provisorischen Arbeitslehrerin (Verwendungsgruppe L 3) ernannt; mit Bescheid vom 3. September 1975 wurde auf Grund ihres Ansuchens ihre Definitivstellung festgestellt. Nach Ablegung einer Zusatzprüfung für Lehrer für Werkerziehung wurde sie mit Bescheid vom 8. August 1983 auf ihr Ansuchen zum Landeslehrer der Verwendungsgruppe L 2b 1 mit dem Amtstitel ... mehr lesen...
I. Die Beschwerdeführerin stand im Schuljahr 2003/2004 als Hauptschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Vorarlberg. Ihre Dienststelle war die Hauptschule H. Die Beschwerdeführerin wies im Schuljahr 2003/2004 ein Dienstalter von weniger als 25 Jahren auf. Aus einer im Akt erliegenden "Berechnung des Beschäftigungsausweises" vom 19. September 2003 ergibt sich eine persönliche Wochenlehrverpflichtung der Beschwerdeführerin von 21 Wochenstunden sow... mehr lesen...
I. Die Beschwerdeführerin stand im Schuljahr 2003/2004 als Sonderschullehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Vorarlberg. Ihre Dienststelle war die Sonderschule D. Die Beschwerdeführerin wies im Schuljahr 2003/2004 ein Dienstalter von weniger als 25 Jahren auf. Der Aktenlage ist zu entnehmen, dass das Beschäftigungsausmaß der Beschwerdeführerin im Schuljahr 2003/2004 auf 97,67 % einer Vollbeschäftigung herabgesetzt wurde. Aus einer im Akt erliegenden "B... mehr lesen...
