Gegen den Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 15. Juli 2002, erhoben die Antragsteller fristgerechte Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof verbunden mit dem Antrag, im Falle der Ablehnung diese Beschwerde gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG dem Verwaltungsgerichtshof zur weiteren Erledigung zu überweisen. Mit Beschluss vom 30. September 2002, B 1394/02-3, lehnte der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der Beschwerde ab und trat diese antragsgemäß dem Verwaltungsger... mehr lesen...
Mit Erkenntnis vom 29. November 2002, Zl. 95/09/0039-19, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid der Disziplinaroberkommission beim Bundeskanzleramt vom 19. Dezember 1994, Zl. 116/5 - DOK/94, betreffend Suspendierung vom Dienst gemäß § 112 Abs. 3 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes (BDG 1979) - mit dem der Berufung des Antragstellers gegen den erstinstanzlichen Suspendierungsbescheid der Disziplinarkommission vom 13. Oktober 1994 keine Folge gegeben worden war - a... mehr lesen...
Mit Erkenntnis vom 29. November 2002, Zl. 95/09/0039-19, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid der Disziplinaroberkommission beim Bundeskanzleramt vom 19. Dezember 1994, Zl. 116/5 - DOK/94, betreffend Suspendierung vom Dienst gemäß § 112 Abs. 3 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes (BDG 1979) - mit dem der Berufung des Antragstellers gegen den erstinstanzlichen Suspendierungsbescheid der Disziplinarkommission vom 13. Oktober 1994 keine Folge gegeben worden war - a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem Argument des Antragstellers, der Verwaltungsgerichtshof sei infolge unvollständiger Vorlage der Verwaltungsakten nicht in Kenntnis des vollständigen Sachverhaltes gewesen, wird - ohne dass diese Behauptung auf ihre inhaltliche Richtigkeit geprüft werden müsste - jedenfalls kein Wiederaufnahmegrund im Sinne des § 45 Abs. 1 VwGG geltend gem... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131;VwGG §45 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Eine Verpflichtung des Verwaltungsgerichtshofes, die Person, die die Wiederaufnahme gemäß § 45 VwGG beantragt hat (bzw. den Beschwerdeführer des abgeschlossenen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens) als Partei zu hören oder ihr weitere Stellungnahmen aufzutragen, besteht bei der Bescheidbeschwerd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1;
Rechtssatz: Dass der Antragsteller die vom Verwaltungsgerichtshof im betreffenden Erkenntnis dargelegte Rechtsauffassung für das Absehen von der beantragten mündlichen Verhandlung nicht teilt, stellt jedenfalls keinen Wiederaufnahmegrund dar (Hinweis Beschluss vom 7.10.1997, Zl. 97/11/0089, sowie jeweils vom 3.4.2001, Zl. 95/12/0348 und Zl. 95/12/0351). ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131;VwGG §45 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Eine Verpflichtung des Verwaltungsgerichtshofes, die Person, die die Wiederaufnahme gemäß § 45 VwGG beantragt hat (bzw. den Beschwerdeführer des abgeschlossenen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens) als Partei zu hören oder ihr weitere Stellungnahmen aufzutragen, besteht bei der Bescheidbeschwerd... mehr lesen...
1. Mit hg. Beschluss vom 26. Mai 1999, Zl. 99/03/0095-6, wurde das Verfahren über die Beschwerde des Antragstellers gegen den oben bezeichneten Bescheid gemäß §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 VwGG eingestellt, weil der Antragsteller dem Mängelbehebungsauftrag vom 31. März 1999 nicht nachgekommen war. 2. Der vorliegende Wiederaufnahmeantrag wird im Wesentlichen damit begründet, dass dem Antragsteller zwar der hg. Beschluss vom 31. März 1999, Zl. AW 99/03/0021-3, mit dem sein Antrag... mehr lesen...
Mit dem hg. Erkenntnis vom 22. Jänner 2002, Zl. 99/09/0116-5, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 21. Jänner 1998, Zl. UVS- 07/A/25/00374/96, betreffend Bestrafung wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes als unbegründet abgewiesen. Der Antragsteller begehrt nunmehr die Wiederaufnahme dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens gemäß § 45 Abs. 1 Z. 4 VwGG, weil sein rechtsfreundlicher Vertreter durch ... mehr lesen...
Mit dem hg. Erkenntnis vom 22. Jänner 2002, Zl. 99/09/0116-5, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 21. Jänner 1998, Zl. UVS- 07/A/25/00374/96, betreffend Bestrafung wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes als unbegründet abgewiesen. Der Antragsteller begehrt nunmehr die Wiederaufnahme dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens gemäß § 45 Abs. 1 Z. 4 VwGG, weil sein rechtsfreundlicher Vertreter durch ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;VwGG §45 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Ein näher bezeichneter - nach der im Wiederaufnahmeantrag behaupteten Akteneinsicht in einem anderen Akt der belangten Behörde aufgefundener - Schriftsatz war der Beschwerde zur Zl. 99/09/0116 bereits als Beilage angeschlossen und daher dem Verwaltungsgerichtshof inhaltlich bekannt. Wenn dieser vom Antragsteller im Verfahren über... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;VwGG §45 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Ein näher bezeichneter - nach der im Wiederaufnahmeantrag behaupteten Akteneinsicht in einem anderen Akt der belangten Behörde aufgefundener - Schriftsatz war der Beschwerde zur Zl. 99/09/0116 bereits als Beilage angeschlossen und daher dem Verwaltungsgerichtshof inhaltlich bekannt. Wenn dieser vom Antragsteller im Verfahren über... mehr lesen...
1. Mit dem dem Antragsteller am 29. Mai 2002 zugestellten hg. Erkenntnis vom 29. April 2002, Zl. 2000/03/0048, wurde die vom Antragsteller gegen den Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates für die Steiermark vom 28. Dezember 2000, Zl. UVS 30.2-41, 42/2000-17, betreffend 1. Übertretung der Straßenverkehrsordnung 1960, und 2. Übertretung des Kraftfahrgesetzes 1967, gerichtete Beschwerde abgewiesen. Der Antragsteller stützt seinen folgenden Antrag auf Wiederaufnahme dieses Besc... mehr lesen...
1. Mit dem dem Antragsteller am 29. Mai 2002 zugestellten hg. Erkenntnis vom 29. April 2002, Zl. 2000/03/0048, wurde die vom Antragsteller gegen den Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates für die Steiermark vom 28. Dezember 2000, Zl. UVS 30.2-41, 42/2000-17, betreffend 1. Übertretung der Straßenverkehrsordnung 1960, und 2. Übertretung des Kraftfahrgesetzes 1967, gerichtete Beschwerde abgewiesen. Der Antragsteller stützt seinen folgenden Antrag auf Wiederaufnahme dieses Besc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VwGG §45 Abs1 Z4;ZPO §292 Abs2;ZustG §17;ZustG §22 Abs1;
Rechtssatz: Der vom Zusteller erstellte Zustellnachweis (Rückschein) ist eine öffentliche Urkunde, die den Beweis dafür erbringt, dass die Zustellung vorschriftsmäßig erfolgt ist, doch ist der Gegenbeweis gemäß § 292 Abs. 2 ZPO zulässig. Behauptet jemand, es lägen Zu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VwGG §45 Abs1 Z4;ZPO §292 Abs2;ZustG §17;ZustG §22 Abs1;
Rechtssatz: Der vom Zusteller erstellte Zustellnachweis (Rückschein) ist eine öffentliche Urkunde, die den Beweis dafür erbringt, dass die Zustellung vorschriftsmäßig erfolgt ist, doch ist der Gegenbeweis gemäß § 292 Abs. 2 ZPO zulässig. Behauptet jemand, es lägen Zu... mehr lesen...
Mit Erkenntnis vom 26. September 2000, 97/13/0141-19, wurde eine Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland (Berufungssenat IV) vom 5. Juni 1997, Zl. GA 11-96/2063/05, betreffend Umsatzsteuer 1986 sowie Körperschaft- und Gewerbesteuer 1981 bis 1985 der Seniorenbetreuungsges.m.b.H. i.L., als unbegründet abgewiesen wird. Das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes wurde dem Rechtsvertreter im damaligen Beschwerdev... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1;
Rechtssatz: Die vom Antragsteller geäußerte Kritik an der Rechtsfindung des Verwaltungsgerichtshofes erfüllt keinen der im § 45 Abs. 1 VwGG genannten Wiederaufnahmegründe (Hinweis B 3. August 2000, 2000/15/0082; B 14. Dezember 2000, 2000/15/0095 und 0096). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2002:2002130124.X01 ... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof hat mit seinem Erkenntnis vom 22. Juni 2001, Zl. 97/21/0893, den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 4. September 1997, Zl. Fr 194/1997, betreffend Feststellung gemäß § 54 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, gemäß § 42 Abs. 2 Z. 1 VwGG aufgehoben. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass insofern ein Widerspruch zwischen Spruch: und
Begründung: des angefochtenen Bescheides bestehe, als im
Spruch: der Antrag des ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/08/0406 B VS 24. November 1998 RS 4 Stammrechtssatz Die Prüfung eines Wiederaufnahmeantrages durch den VwGH ist nicht auf jene Ziffern des § 45 Abs 1 VwGG beschränkt, auf die sich der Antrag ausdrücklich stützt; der VwGH hat gegebenenfalls auch andere der in § 45 Abs 1 Z 1 bis 5 VwGG genannten Wiederaufnahmegründe zu berüc... mehr lesen...
Der Antragsteller stand als rechtskundiger Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das nach zweimal aufeinanderfolgender negativer Leistungsfeststellung gemäß § 22 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 aufgelöst wurde. Mit Schriftsatz vom 17. Mai 1997 erhob der Antragsteller die zu den hg. Zlen. 97/12/0270, 97/12/0328 sowie 97/12/0329 protokollierte "Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht nach Art. 132 B-VG, § 27 VwGG" gegen den Bundesminister f... mehr lesen...
Der Antragsteller stand als rechtskundiger Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das nach zweimal aufeinanderfolgender negativer Leistungsfeststellung gemäß § 22 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 aufgelöst wurde. Mit Schriftsatz vom 17. Mai 1997 erhob der Antragsteller die zu den hg. Zlen. 97/12/0270, 97/12/0328 sowie 97/12/0329 protokollierte "Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht nach Art. 132 B-VG, § 27 VwGG" gegen den Bundesminister f... mehr lesen...
Der Antragsteller stand als rechtskundiger Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das nach zweimal aufeinanderfolgender negativer Leistungsfeststellung gemäß § 22 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 aufgelöst wurde. Mit Schriftsatz vom 17. Mai 1997 erhob der Antragsteller die zu den hg. Zlen. 97/12/0270, 97/12/0328 sowie 97/12/0329 protokollierte "Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht nach Art. 132 B-VG, § 27 VwGG" gegen den Bundesminister f... mehr lesen...
Mit Bescheid der Marktgemeinde R vom 18. Juni 1998 wurde dem Eigentümer des Baugrundstückes Nr. 42/4 des Grundbuches R die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Schwimmbades, eines Geräteschuppens, eines überdachten Autoabstellplatzes, eines überdachten Fahrradabstellplatzes sowie einer Fertigteilgarage bewilligt. Dieser Bescheid wurde dem nunmehrigen Beschwerdeführer durch postamtliche Hinterlegung zugestellt, wobei als Beginn der Abholfrist der 22. Juni 1998 vermerkt w... mehr lesen...
Mit Bescheid der Marktgemeinde R vom 18. Juni 1998 wurde dem Eigentümer des Baugrundstückes Nr. 42/4 des Grundbuches R die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Schwimmbades, eines Geräteschuppens, eines überdachten Autoabstellplatzes, eines überdachten Fahrradabstellplatzes sowie einer Fertigteilgarage bewilligt. Dieser Bescheid wurde dem nunmehrigen Beschwerdeführer durch postamtliche Hinterlegung zugestellt, wobei als Beginn der Abholfrist der 22. Juni 1998 vermerkt w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;VwGG §45 Abs1 Z2;ZustG §17 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/14/0218 B 26. November 1991 RS 2 Stammrechtssatz Ob jemand vom Zustellvorgang "rechtzeitig" Kenntnis erlangt hat, kann nur nach den Verhältnissen des Einzelfalles beurteilt werden. Wird durch die Zustellung der Beginn einer Rechtsmittelfrist ausgelöst, so erlangt der... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;VwGG §45 Abs1 Z2;ZustG §17 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/14/0218 B 26. November 1991 RS 2 Stammrechtssatz Ob jemand vom Zustellvorgang "rechtzeitig" Kenntnis erlangt hat, kann nur nach den Verhältnissen des Einzelfalles beurteilt werden. Wird durch die Zustellung der Beginn einer Rechtsmittelfrist ausgelöst, so erlangt der... mehr lesen...
Der Antragsteller steht als Magistratsrat in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zur Stadt Wien und ist rechtskundig im Sinn des § 24 Abs. 2 VwGG. Mit Bescheid des Wiener Stadtsenates vom 11. Juli 1989 wurde der 1941 geborene Antragsteller gemäß § 52 Abs. 2 lit. a der Dienstordnung 1966 wegen Dienstunfähigkeit auf Grund psychischer bzw. habitueller Ursachen (insbesondere wegen mangelnder Einordnungs- und Einsichtsfähigkeit in rechtliche Zusammenhänge, die... mehr lesen...
Der Antragsteller steht als Magistratsrat in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zur Stadt Wien und ist rechtskundig im Sinn des § 24 Abs. 2 VwGG. Mit Bescheid des Wiener Stadtsenates vom 11. Juli 1989 wurde der 1941 geborene Antragsteller gemäß § 52 Abs. 2 lit. a der Dienstordnung 1966 wegen Dienstunfähigkeit auf Grund psychischer bzw. habitueller Ursachen (insbesondere wegen mangelnder Einordnungs- und Einsichtsfähigkeit in rechtliche Zusammenhänge, die... mehr lesen...
Der Antragsteller steht als Magistratsrat in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zur Stadt Wien und ist rechtskundig im Sinn des § 24 Abs. 2 VwGG. Mit Bescheid des Wiener Stadtsenates vom 11. Juli 1989 wurde der 1941 geborene Antragsteller gemäß § 52 Abs. 2 lit. a der Dienstordnung 1966 wegen Dienstunfähigkeit auf Grund psychischer bzw. habitueller Ursachen (insbesondere wegen mangelnder Einordnungs- und Einsichtsfähigkeit in rechtliche Zusammenhänge, die... mehr lesen...
