Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1;EStG 1972 §23 Z1;UStG 1972 §10 Abs2 Z8;VwGG §13 Abs1 Z1; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 428; Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):82/14/0323 E 7. Juni 1983 RS 1; 82/13/0255 E 4. Mai 1983 RS 1; (RIS: abgv)
Rechtssatz: Auch ein um der Stimmung willen und nic... mehr lesen...
Mit dem namens des Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz vom Magistrat ausgefertigten Berufungsbescheid vom 5. Februar 1987 wurde der von der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Stadtsenates vom 25. August 1983 erhobenen Berufung gemäß § 213 der Steiermärkischen LAO keine Folge gegeben und die Entscheidung der Behörde erster Instanz bestätigt. Nach der Aktenlage erging dieser Berufungsbescheid (nach Befassung des zuständigen Berufungsausschusses des Gemeinderates) in Handhabun... mehr lesen...
Mit dem namens des Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz vom Magistrat ausgefertigten Berufungsbescheid vom 5. Februar 1987 wurde der von der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Stadtsenates vom 25. August 1983 erhobenen Berufung gemäß § 213 der Steiermärkischen LAO keine Folge gegeben und die Entscheidung der Behörde erster Instanz bestätigt. Nach der Aktenlage erging dieser Berufungsbescheid (nach Befassung des zuständigen Berufungsausschusses des Gemeinderates) in Handhabun... mehr lesen...
Aus den vorgelegten Gerichts- und Verwaltungsakten ergibt sich im wesentlichen folgendes: Am 22. Oktober 1986 war beim Kreisgericht .... (in der Folge: KG) die - im Rubrum einleitend den Hinweis "Gebührenfrei gem. § 10 Zif. 2 GJGG" enthaltende - Klage des (in der Folge als Beschwerdeführer bezeichneten) Landes Niederösterreich gegen eine (durch die erbserklärten Erben vertretene) Verlassenschaft wegen Herausgabe und Zahlung eingelangt. Bei der Tatsachenangabe dieser Klage waren u.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §13 Abs1; Beachte Besprechung in:
AnwBl 1991/11, 832;
Rechtssatz: Es bedarf keines VS iSd § 13 VwGG, wenn das neue Erkenntnis auf Grund eines formell ganz neuen - wenn auch inhaltlich dem alten entsprechenden - Gesetzes ergeht. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1989160154.X04 Im RI... mehr lesen...
1.1. Mit Vertrag vom 9. Juli 1987 verkaufte der Beschwerdeführer Grundstücke aus dem Gutsbestand der beschwerdegegenständlichen Liegenschaft EZ 65 KG A, Gerichtsbezirk B. Der Kaufpreis betrug 6,2 Mio S. 1.2. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft B vom 27. August 1987 wurde der "C-Teich mit seiner unmittelbaren Umgebung" gemäß § 28 des Kärntner Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 54/1986 (im folgenden: Krnt NSchG), zum Naturdenkmal erklärt. Dieser Bescheid ist in Rechtskraft erwachsen und... mehr lesen...
1.1. Mit Vertrag vom 9. Juli 1987 verkaufte der Beschwerdeführer Grundstücke aus dem Gutsbestand der beschwerdegegenständlichen Liegenschaft EZ 65 KG A, Gerichtsbezirk B. Der Kaufpreis betrug 6,2 Mio S. 1.2. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft B vom 27. August 1987 wurde der "C-Teich mit seiner unmittelbaren Umgebung" gemäß § 28 des Kärntner Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 54/1986 (im folgenden: Krnt NSchG), zum Naturdenkmal erklärt. Dieser Bescheid ist in Rechtskraft erwachsen und... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §13 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/10/0158 E 24. Februar 1986 VwSlg 12047 A/1986 RS 3 Stammrechtssatz Ein Abgehen von der bisherigen Rechtsprechung läge nur dann vor, wenn die Rechtsanschauung des VwGH von der abzugehen Anlass bestünde, explizit in der
Begründung: eines Erkenntnisses oder Beschlusses ihren Niederschlag gefunden hätte und nicht nur stillsc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §13 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Es bedarf keines verstärkten Senates im Grunde des § 13 Abs 1 Z 1 VwGG, wenn das neue Erkenntnis auf Grund eines anderen Gesetzes ergeht. Dies gilt auch, wenn eine Neufassung des selben Gesetzes anzuwenden ist (Hinweis E 2.2.1979, 766/78, VwSlg 5341 F/1979). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §13 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/12/0101 B 26. Juni 1989 VwSlg 12954 A/1989 RS 2 Stammrechtssatz Betrifft eine vom VwGH geäußerte Rechtsansicht nicht die tragende
Begründung: seiner Entscheidung, liegt in dieser Rechtsansicht kein Abgehen der bisherigen Rechtsprechung. European Case Law Identifier (ECLI)... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55052 Nationalpark Biosphärenpark KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;NationalparkG Krnt 1983 §13;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs5;VwGG §13 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Abweichende Vorjudikatur bzgl der Zuständigkeit des VwGH im Hinblick auf ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §13 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/10/0158 E 24. Februar 1986 VwSlg 12047 A/1986 RS 3 Stammrechtssatz Ein Abgehen von der bisherigen Rechtsprechung läge nur dann vor, wenn die Rechtsanschauung des VwGH von der abzugehen Anlass bestünde, explizit in der
Begründung: eines Erkenntnisses oder Beschlusses ihren Niederschlag gefunden hätte und nicht nur stillsc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §13 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Es bedarf keines verstärkten Senates im Grunde des § 13 Abs 1 Z 1 VwGG, wenn das neue Erkenntnis auf Grund eines anderen Gesetzes ergeht. Dies gilt auch, wenn eine Neufassung des selben Gesetzes anzuwenden ist (Hinweis E 2.2.1979, 766/78, VwSlg 5341 F/1979). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §13 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/12/0101 B 26. Juni 1989 VwSlg 12954 A/1989 RS 2 Stammrechtssatz Betrifft eine vom VwGH geäußerte Rechtsansicht nicht die tragende
Begründung: seiner Entscheidung, liegt in dieser Rechtsansicht kein Abgehen der bisherigen Rechtsprechung. European Case Law Identifier (ECLI)... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55052 Nationalpark Biosphärenpark KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;NationalparkG Krnt 1983 §13;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §49 Abs5;VwGG §13 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Abweichende Vorjudikatur bzgl der Zuständigkeit des VwGH im Hinblick auf ... mehr lesen...
Der Magistrat der Stadt Wien sprach mit Straferkenntnis vom 5. November 1987 aus, daß der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und damit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer bestimmten Gesellschaft mit beschränkter Haftung dafür verantwortlich sei, daß diese Gesellschaft an zwei bestimmten Orten in Wien am 17. Juni 1987 bestimmte Arzneispezialitäten zur Abgabe bereitgehalten habe, und zwar 1) ohne Zulassung dieser Arzneispezialitäten durch das Bundesk... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein in der Finanzverwaltung des Bundes tätiger Akademiker, wohnt in W. Sein 1976 geborener ehelicher Sohn besuchte im Streitjahr 1988 die Unterstufe des Stiftsgymnasiums X. Das Schulgeld von S 3.500,-- (Jahresbetrag) machte er als außergewöhnliche Belastung geltend. Begründend führte er dazu im Verwaltungsverfahren aus, der Besuch einer nicht schulgeldpflichtigen Unterstufe eines Gymnasiums sei im Bezirk W nicht möglich, weil die im A errichteten Mittelschulen nu... mehr lesen...
Der Magistrat der Stadt Wien sprach mit Straferkenntnis vom 5. November 1987 aus, daß der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und damit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer bestimmten Gesellschaft mit beschränkter Haftung dafür verantwortlich sei, daß diese Gesellschaft an zwei bestimmten Orten in Wien am 17. Juni 1987 bestimmte Arzneispezialitäten zur Abgabe bereitgehalten habe, und zwar 1) ohne Zulassung dieser Arzneispezialitäten durch das Bundesk... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein in der Finanzverwaltung des Bundes tätiger Akademiker, wohnt in W. Sein 1976 geborener ehelicher Sohn besuchte im Streitjahr 1988 die Unterstufe des Stiftsgymnasiums X. Das Schulgeld von S 3.500,-- (Jahresbetrag) machte er als außergewöhnliche Belastung geltend. Begründend führte er dazu im Verwaltungsverfahren aus, der Besuch einer nicht schulgeldpflichtigen Unterstufe eines Gymnasiums sei im Bezirk W nicht möglich, weil die im A errichteten Mittelschulen nu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich70/02 Schulorganisation
Norm: EStG 1972 §34;FamLAG 1967 §1;FamLAG 1967 §2;SchOG 1962 §5 Abs1;VwGG §13 Abs1 Z2; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 354; Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):84/14/0059 E 26. März 1985 RS 11; 1161/80 E 17. November 1981 RS 10; (RIS: abgv)
Rechtssatz: Das... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a lita;VStG §44a litb;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl;VStG §44a;VStG §9;VwGG §13 Abs1 Z2; Beachte Besprechung in:AnwBl 1990/12, S. 734; Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):82/10/0090 E 28. Mai 1984 RS 2; 82/10/0090 E 28. Mai 1984 RS 1; 2883/80 E 16. Jänner 1984 RS 1; 82/10/0101 E 28. Mai 1984 RS 1; 82/10/0101 E 28. Mai 1984 RS 2; (RIS: abgv) ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a litb;VStG §44a Z2 impl;VStG §9;VwGG §13 Abs1 Z2; Beachte Besprechung in:AnwBl 1990/12, S. 734; Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):82/10/0090 E 28. Mai 1984 RS 2; 82/10/0090 E 28. Mai 1984 RS 1; 2883/80 E 16. Jänner 1984 RS 1; 82/10/0101 E 28. Mai 1984 RS 1; 82/10/0101 E 28. Mai 1984 RS 2; (RIS: abgv)
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich70/02 Schulorganisation
Norm: EStG 1972 §34;FamLAG 1967 §1;FamLAG 1967 §2;SchOG 1962 §5 Abs1;VwGG §13 Abs1 Z2; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 354; Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):84/14/0059 E 26. März 1985 RS 11; 1161/80 E 17. November 1981 RS 10; (RIS: abgv)
Rechtssatz: Das... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a lita;VStG §44a litb;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl;VStG §44a;VStG §9;VwGG §13 Abs1 Z2; Beachte Besprechung in:AnwBl 1990/12, S. 734; Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):82/10/0090 E 28. Mai 1984 RS 2; 82/10/0090 E 28. Mai 1984 RS 1; 2883/80 E 16. Jänner 1984 RS 1; 82/10/0101 E 28. Mai 1984 RS 1; 82/10/0101 E 28. Mai 1984 RS 2; (RIS: abgv) ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a litb;VStG §44a Z2 impl;VStG §9;VwGG §13 Abs1 Z2; Beachte Besprechung in:AnwBl 1990/12, S. 734; Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):82/10/0090 E 28. Mai 1984 RS 2; 82/10/0090 E 28. Mai 1984 RS 1; 2883/80 E 16. Jänner 1984 RS 1; 82/10/0101 E 28. Mai 1984 RS 1; 82/10/0101 E 28. Mai 1984 RS 2; (RIS: abgv)
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe "es als Zulassungsbesitzer unterlassen, der Behörde auf ihr schriftliches Verlangen vom 29.2.1988, zugestellt am 10.3.1988, binnen zwei Wochen nach Zustellung bekanntzugeben, wer das in Wien 3., Marxergasse 13 um 12.50 Uhr am 25.1.1988 abgestellt gewesene Fahrzeug mit dem Kennzeichen W ..... vor 12.50 Uhr am genannten Ort zuletzt abgestellt hat". Er habe dadurch eine Übertret... mehr lesen...
Index: KFG10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2VStG §32 Abs2VStG §44a litaVStG §44a Z1VwGG §13 Abs1 Z2 Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):86/02/0127 E 11.12.1986 VwSlg 12334 A/1986 RS 3;(RIS: abgv)
Rechtssatz: In Ansehung einer Übertretung nach § 103 Abs 2 KFG muss unverwechselbar feststehen, um welche Aufforder... mehr lesen...
Index: KFG10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2VStG §32 Abs2VStG §44a litaVStG §44a Z1VwGG §13 Abs1 Z2 Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):86/02/0127 E 11.12.1986 VwSlg 12334 A/1986 RS 3;(RIS: abgv)
Rechtssatz: In Ansehung einer Übertretung nach § 103 Abs 2 KFG muss unverwechselbar feststehen, um welche Aufforder... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;VwGG §13 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Es bedeutet kein Abgehen von der bisherigen Rechtsprechung des VwGH iSd § 13 Abs 1 Z 1 VwGG, wenn von einer Rechtsansicht abgewichen wird, die in einem einen vergleichbaren Fall betreffenden E (lediglich) stillschweigend vorausgesetzt wurde, nicht jedoch in d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;VwGG §13 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Es bedeutet kein Abgehen von der bisherigen Rechtsprechung des VwGH iSd § 13 Abs 1 Z 1 VwGG, wenn von einer Rechtsansicht abgewichen wird, die in einem einen vergleichbaren Fall betreffenden E (lediglich) stillschweigend vorausgesetzt wurde, nicht jedoch in d... mehr lesen...
