Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. November 1995 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als Arbeitgeber und als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ der Ö. KG mit dem Sitz in Salzburg zu verantworten, daß von dieser, wie anläßlich einer Überprüfung am 12. Jänner 1995 durch das Arbeitsinspektorat festgestellt worden sei, a) für 52 Arbeitnehmer lediglich 29... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 16. Februar 1994 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 19. Februar 1993 um 18.55 Uhr an einem näher beschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe. Dadurch habe er eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen; über ihn wurde gemäß § 99 Abs. 1 lit. a StVO eine Geldstrafe von S 15.000,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130;AVG §66 Abs4;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die belBeh war berechtigt, außerhalb der Verfolgungsverjährungsfrist des § 31 Abs 2 VStG das Wort "Arbeitgeber" (hier: Übertretung von Arbeitnehmerschutzvorschriften) trotz des Umstandes, daß dies nicht Gegenstand einer rechtzeitigen Verfolgungshandlung war, im Schuldsp... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §44a Z1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/25 94/02/0370 1 Stammrechtssatz Dem Bf wurde im
Spruch: des im Instanzenzug bestätigten Straferkenntnisses das Lenken eines Kfz in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand zu einem späteren Zeitpunkt ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130;AVG §66 Abs4;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die belBeh war berechtigt, außerhalb der Verfolgungsverjährungsfrist des § 31 Abs 2 VStG das Wort "Arbeitgeber" (hier: Übertretung von Arbeitnehmerschutzvorschriften) trotz des Umstandes, daß dies nicht Gegenstand einer rechtzeitigen Verfolgungshandlung war, im Schuldsp... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §44a Z1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/25 94/02/0370 1 Stammrechtssatz Dem Bf wurde im
Spruch: des im Instanzenzug bestätigten Straferkenntnisses das Lenken eines Kfz in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand zu einem späteren Zeitpunkt ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 1. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit Verantwortlicher gemäß § 9 Abs. 1 VStG der "R Ges.m.b.H." (verantwortlicher Überlasser gemäß § 6 Abs. 2 des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes) zu vertreten, daß in L, wie durch Organe des Landesarbeitsamtes Oberösterreich anläßlich einer Betriebsprüfung am 13. Dezember 1989 und am 15. Februar 1990 festgestellt w... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 1. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit Verantwortlicher gemäß § 9 Abs. 1 VStG der "R Ges.m.b.H." (verantwortlicher Überlasser gemäß § 6 Abs. 2 des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes) zu vertreten, daß in L, wie durch Organe des Landesarbeitsamtes Oberösterreich anläßlich einer Betriebsprüfung am 13. Dezember 1989 und am 15. Februar 1990 festgestellt w... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §7 Abs1;AVG §1;AZG §9;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/24 94/02/0021 1 Stammrechtssatz Wird ein zur Vertretung einer juristischen Person nach außen befugtes Organ gemäß § 9 Abs 1 VStG verwaltungsstrafrechtlich zur Verantwortung gezogen, so ist im Bereic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §7 Abs1;AZG §9;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Nach § 4a Z 1 VStG hat der
Spruch: eines Bescheides, wenn er nicht auf Einstellung lautet, die als erwiesen angenommene Tat zu enthalten. Dieser Vorschrift wird nur dann entsprochen, wenn im
Spruch: des Bescheides alle jene Tatmerkmale enthalten sind, die zur Individualisierung und K... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §7 Abs1;AVG §1;AZG §9;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/24 94/02/0021 1 Stammrechtssatz Wird ein zur Vertretung einer juristischen Person nach außen befugtes Organ gemäß § 9 Abs 1 VStG verwaltungsstrafrechtlich zur Verantwortung gezogen, so ist im Bereic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §7 Abs1;AZG §9;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Nach § 4a Z 1 VStG hat der
Spruch: eines Bescheides, wenn er nicht auf Einstellung lautet, die als erwiesen angenommene Tat zu enthalten. Dieser Vorschrift wird nur dann entsprochen, wenn im
Spruch: des Bescheides alle jene Tatmerkmale enthalten sind, die zur Individualisierung und K... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 25. April 1995 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 27. September 1994 um 18.15 Uhr auf der A 12, zwischen Weer und Vomp, Richtung Kufstein, einen nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw gelenkt und hiebei entgegen der Bestimmung des § 15 Abs. 1 StVO 1960 mehrere Fahrzeuge rechts überholt, sodaß der Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Pkws sein Fahrzeug stark habe abbremsen müssen. Der Beschwerdeführer habe ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 11. November 1993 um 8.38 Uhr "den LKW IL-2LFA/Anhängewagen IL-2BMZ in Waidring von km 43,7 bis km 50,0 auf der B 312 - Fahrtrichtung Lofer gelenkt, obwohl für diesen Straßenabschnitt ein "Sektorales Fahrverbot" für LKW"s über 7,5 t auf der B 312 von km 0,00 bis km 49,63 besteht (als Ladung wurden 8 PKW mitgeführt). Sie fielen auch nicht unter die Ausnahmeregelung der Vero... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Graz vom 11. Jänner 1995 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 bestraft, weil er am 29. April 1993 um 09.07 Uhr "in Graz, B 67, ca. 50 m der Kreuzung mit der Andritzer Reichsstraße, in Richtung Süden, als Lenker des KFZ RI-947U die durch Straßenverkehrszeichen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 36 km/h überschritten - Radarmessung" habe. Die dagegen erhobene Berufung d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §15 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte freie Beweiswürdigung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995030331.X01 Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 25. April 1995 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 27. September 1994 um 18.15 Uhr auf der A 12, zwischen Weer und Vomp, Richtung Kufstein, einen nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw gelenkt und hiebei entgegen der Bestimmung des § 15 Abs. 1 StVO 1960 mehrere Fahrzeuge rechts überholt, sodaß der Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Pkws sein Fahrzeug stark habe abbremsen müssen. Der Beschwerdeführer habe ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 11. November 1993 um 8.38 Uhr "den LKW IL-2LFA/Anhängewagen IL-2BMZ in Waidring von km 43,7 bis km 50,0 auf der B 312 - Fahrtrichtung Lofer gelenkt, obwohl für diesen Straßenabschnitt ein "Sektorales Fahrverbot" für LKW"s über 7,5 t auf der B 312 von km 0,00 bis km 49,63 besteht (als Ladung wurden 8 PKW mitgeführt). Sie fielen auch nicht unter die Ausnahmeregelung der Vero... mehr lesen...
Index: L87907 Straßenverkehr Geschwindigkeitsbeschränkung NachtfahrverbotTirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: Sektorales Fahrverbot LKW Tir Loferer Straße B312 1993 §1;StVO 1960 §43 Abs2 lita;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Vorwurf, der Beschwerdeführer habe auf einem näher bestimmten Straßenabschnitt entgegen § 1 V der (Tiroler) Landesregierung vom... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §52 lita Z10a;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall wurde der Tatort von der Behörde erster Instanz in bezug auf eine Verwaltungsübertretung nach § 52 lit a Z 10a StVO mit "Ort X, Y-Straße, ca 50 m der Kreuzung mit der Z-Straße, in Richtung Süden" umschrieben. Der UVS präzisierte den
Spruch: des Straferkenntnisses "Dah... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Graz vom 11. Jänner 1995 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 bestraft, weil er am 29. April 1993 um 09.07 Uhr "in Graz, B 67, ca. 50 m der Kreuzung mit der Andritzer Reichsstraße, in Richtung Süden, als Lenker des KFZ RI-947U die durch Straßenverkehrszeichen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 36 km/h überschritten - Radarmessung" habe. Die dagegen erhobene Berufung d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §15 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte freie Beweiswürdigung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995030331.X01 Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...
Index: L87907 Straßenverkehr Geschwindigkeitsbeschränkung NachtfahrverbotTirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: Sektorales Fahrverbot LKW Tir Loferer Straße B312 1993 §1;StVO 1960 §43 Abs2 lita;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Vorwurf, der Beschwerdeführer habe auf einem näher bestimmten Straßenabschnitt entgegen § 1 V der (Tiroler) Landesregierung vom... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §52 lita Z10a;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall wurde der Tatort von der Behörde erster Instanz in bezug auf eine Verwaltungsübertretung nach § 52 lit a Z 10a StVO mit "Ort X, Y-Straße, ca 50 m der Kreuzung mit der Z-Straße, in Richtung Süden" umschrieben. Der UVS präzisierte den
Spruch: des Straferkenntnisses "Dah... mehr lesen...
Mit dem, als Ersatzbescheid für den mit hg. Erkenntnis vom 23. Mai 1995, Zl. 94/04/0254, aufgehobenen Bescheid vom 18. Oktober 1994, ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Salzburg vom 28. Juli 1995, wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug schuldig erkannt, dafür verantwortlich zu sein, daß in der Zeit vom 29. September 1992 bis 26. März 1993 entgegen der Verordnung gemäß § 52 Abs. 4 GewO 1973 des Bürgermeisters der Gemeinde L vom 20. August 1992 eine ge... mehr lesen...
Mit dem, als Ersatzbescheid für den mit hg. Erkenntnis vom 23. Mai 1995, Zl. 94/04/0254, aufgehobenen Bescheid vom 18. Oktober 1994, ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Salzburg vom 28. Juli 1995, wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug schuldig erkannt, dafür verantwortlich zu sein, daß in der Zeit vom 29. September 1992 bis 26. März 1993 entgegen der Verordnung gemäß § 52 Abs. 4 GewO 1973 des Bürgermeisters der Gemeinde L vom 20. August 1992 eine ge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z15;GewO 1973 §52 Abs4;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/27 95/04/0056 1 Stammrechtssatz Die Verwaltungsvorschrift iSd § 44a Z 2 VStG bestimmt sich bei Übertretungen der Ausübung eines Gewerbes mittels Automaten entgegen einer Verordnung der Gemeinde aus der Bestimmung des § 367 Z 15 GewO 1973 idF der GewRNov 199... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z15;GewO 1973 §52 Abs4;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/27 95/04/0056 1 Stammrechtssatz Die Verwaltungsvorschrift iSd § 44a Z 2 VStG bestimmt sich bei Übertretungen der Ausübung eines Gewerbes mittels Automaten entgegen einer Verordnung der Gemeinde aus der Bestimmung des § 367 Z 15 GewO 1973 idF der GewRNov 199... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 15. September 1992 wurde der Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt: "Der Beschuldigte, Herr Dipl.Ing. G, wohnhaft L, F-Weg 24, hat es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der VOEST Alpine Stahl Linz Ges.m.b.H. und somit als gemäß § 370 Abs. 2 Gewerbeordnung (GewO) 1973 i.d.g.F. gewerberechtlich Verantwortlicher zu vertreten, daß von der VOEST Alpine Stahl Ges.m.b.H. in der Zeit vom 1.1.1992 bis 7.4.1992 die m... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 15. September 1992 wurde der Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt: "Der Beschuldigte, Herr Dipl.Ing. G, wohnhaft L, F-Weg 24, hat es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der VOEST Alpine Stahl Linz Ges.m.b.H. und somit als gemäß § 370 Abs. 2 Gewerbeordnung (GewO) 1973 i.d.g.F. gewerberechtlich Verantwortlicher zu vertreten, daß von der VOEST Alpine Stahl Ges.m.b.H. in der Zeit vom 1.1.1992 bis 7.4.1992 die m... mehr lesen...
