1 Der Mitbeteiligte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Österreichischen Post Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen. Seine Dienststelle ist eine bestimmte Zustellbasis. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis stellte das über Säumnisbeschwerde zuständig gewordene Bundesverwaltungsgericht nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung fest, dass die am 13. Februar 2017 schriftlich wiederholte Weisung vom 7. Februar 2017, dass der Mi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber stand nach den Feststellungen des angefochtenen Erkenntnisses zum Zeitpunkt der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts als Beamter der Verwendungsgruppe A2 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war zu diesem Zeitpunkt die Landesstelle Wien des Bundessozialamtes. Bis 31. März 2011 hatte der Revisionswerber dort einen Arbeitsplatz in der Abteilung W2 inne. Mit Wirkung vom 1. April 2011 wurde er der Abteilung W5 seiner... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §229 Abs3BDG 1979 §40 Abs2BDG 1979 §40 Abs3PT-ZuordnungsV 1998/II/377VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Im Rahmen des PT-Schemas ist zur Frage der "Gleichwertigkeit" auf die auf Grundlage des § 229 Abs. 3 BDG 1979 ergangene PT-Zuordnungsverordnung 1998 Bedacht zu nehmen, die im Sinn einer Wertigkeit der Verwendung eine generelle Unterteilung ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56BDG 1979 §40 Abs2 Z1BDG 1979 §40 Abs3GehG 1956 §30 idF 2010/I/111GehG 1956 §36b Abs1 idF 2008/I/147VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Wird ein Beamter dienstrechtlich dauerhaft mit Arbeitsplatzaufgaben der Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 5, betraut, ist eine anschließende Verä... mehr lesen...
1 Aufgrund von Anträgen des Revisionswerbers stellte die Tiroler Landesregierung mit Bescheid vom 12. November 2014 fest, dass es sich bei den mit den Weisungen der Bezirkshauptfrau Dr. X der Bezirkshauptmannschaft Y (BH) vom 1. Februar 2014, 5. Mai 2014 und 15. Mai 2014 verfügten Änderungen des Aufgabenbereichs des Revisionswerbers nicht um qualifizierte, sondern um "einfache" Verwendungsänderungen handle. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Beamter in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten; er war mit Dekret vom 10. Oktober 2006 mit der Leitung der Unterabteilung für das Aufgabengebiet "Brückenerhaltung und -prüfung sowie Tunnelbau" der Abteilung 17 - Straßen- und Brückenbau des Amtes der Kärntner Landesregierung betraut worden. Mittels eines weiteren Dekretes vom 8. Februar 2011 bestimmte die belangte Behörde - in Abänderung des Dekretes vom 10. Oktober 2006 - gemäß ... mehr lesen...
Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §40 Abs3;DienstrechtsG Krnt 1994 §40;
Rechtssatz: Eine "schlichte" Verwendungsänderung kann Rechte des Beamten auch dann verletzen, wenn sie willkürlich erfolgt (Hinweis E vom 10. Oktober 2012, 2010/12/0198). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2013:2013120008.X05 ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Beamter des Rechnungshofes in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Am 4. Februar 2010 beantragte er die Zuerkennung von Schadenersatz für einen Vermögensschaden (Rechtsanwaltskosten) in Höhe von EUR 2.500,-- sowie eine Entschädigung für erlittene persönliche Beeinträchtigungen in der Höhe von EUR 17.500,--, insgesamt sohin EUR 20.000,--. Der Beschwerdeführer stützte seinen Anspruch auf in 20 Punkten aufgelistete Vorfälle, wobei er in d... mehr lesen...
Der am 17. Jänner 1943 geborene Beschwerdeführer steht seit dem 1. November 2005 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seines aktiven Dienstverhältnisses war er der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen und zuletzt im Bereich der Unternehmenszentrale beschäftigt. Er steht seit dem 1. März 1981 in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund (Beamter der Allgemeinen Verwaltung, Verwendungsgruppe A). Mit Wirkung vom 1.... mehr lesen...
I. Der Beschwerdeführer stand im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides als Fachoberinspektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war zur Dienstleistung nach § 17 Abs. 1a des Poststrukturgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201 (PTSG), der Post AG zugewiesen. Soweit dem angefochtenen Bescheid und dem Vorbringen der Parteien sowie den vorgelegten Verwaltungsakten zu entnehmen ist, stand der Beschwerdeführer seit 1967 in einem zunächst vertraglichen Dienstver... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §40 Abs1;BDG 1979 §40 Abs2 Z1;BDG 1979 §40 Abs3;
Rechtssatz: Nach § 40 Abs. 1 BDG 1979 (idF BGBl. Nr. 550/1994) liegt eine Verwendungsänderung vor, wenn der Beamte von seiner bisherigen unbefristeten oder befristeten Verwendung abberufen wird. Die Abberufung des Beamten ist nach § 40 Abs. 2 Z. 1 BDG 1979 u.a. dann einer Versetzung gleichzuhalten (und daher dur... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Juni 2002 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seines aktiven Dienstverhältnisses war er der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen und im Bereich des Personalamtes W (im Folgenden: Dienstbehörde erster Instanz) beschäftigt. Unbestritten ist, dass er auf einer Planstelle der Verwendungsgruppe PT 4 ernannt war. Mit Eingabe vom 21. Juli 2003 beantragte der Beschwerdeführer die Nachzahlung der ihm seiner... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §38 Abs7 idF 1998/I/123;BDG 1979 §40 Abs1 idF 1994/450;BDG 1979 §40 Abs2 Z1 idF 1994/450;BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/450;BDG 1979 §40 Abs4 Z2 idF 1994/450;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die vorzeitige Beendigung einer vorübergehenden Höherverwendung vor Ablauf der "von vornherein" bestehenden zei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Jänner 2003 in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seines aktiven Dienstverhältnisses gehörte er der Verwendungsgruppe PT 4 an, war der Österreichischen Post AG zugewiesen und im Bereich des Personalamtes Linz der Österreichischen Post AG beschäftigt. In einer an die "Regionalleitung Schalter" (Oberösterreich) der Österreichischen Post AG übersandten Eingabe des Beschwerdeführers vom 23. März 2001 heißt es: "Betreff: Ve... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §38 Abs7 idF 1998/I/123;BDG 1979 §40 Abs1 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs2 Z1 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs4 Z2 idF 1994/550;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die dem Dienstgeber in § 40 Abs. 4 Z. 2 zweiter Fall BDG 1979 übertragene Befugnis, einen Beamten lediglich zur provisorischen Führung der Funktion an... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §38 Abs7 idF 1998/I/123;BDG 1979 §40 Abs1 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs2 Z1 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs4 Z2 idF 1994/550;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Annahme, die hier in Rede stehende Verwendung sei dem Beamten DIENSTRECHTLICH nicht auf Dauer zugewiesen und könne ihm deshalb auch durch verwendu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §38 Abs7 idF 1998/I/123;BDG 1979 §40 Abs1 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs2 Z1 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs4 Z2 idF 1994/550;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen des § 40 Abs. 1, Abs. 2 Z. 1 und Abs. 3 in Verbindung mit § 38 Abs. 7 erster Satz BDG 1979 folgt, dass die Abberufung eines Beamt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §38 Abs7 idF 1998/I/123;BDG 1979 §40 Abs1 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs2 Z1 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs4 Z2 idF 1994/550;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: In Ansehung der Übertragung "vorübergehender" Aufgaben an einen Beamten in anderen als den in § 40 Abs. 4 Z. 2 BDG 1979 geregelten Fällen hat der Verw... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid der "Generaldirektion" für die Post und Telekom Austria AG vom 28. April 1998 wurde er der Telekom Austria AG zur Dienstleistung zugewiesen und mit der Leitung der Abteilung "Personal Telekom Salzburg" betraut. Nach Einrichtung eines nachgeordneten Personalamtes Salzburg für Beamte de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §38 Abs2 idF 1994/550;BDG 1979 §38 Abs7 idF 1998/I/123;BDG 1979 §40 Abs2 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs2 Z1 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/550;
Rechtssatz: Unter dem Gesichtspunkt des behaupteten Eingriffes in Rechte des Beschwerdeführers als Leiter einer nachgeordneten Dienstbehörde durch die in Rede stehenden E-Mails... mehr lesen...
Der 1943 geborene Beschwerdeführer stand bis zur Rechtskraft des seine Entlassung aussprechenden Disziplinarerkenntnisses der Disziplinarkommission beim Bundeskanzleramt vom 18. September 2001 als Amtsdirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war das Österreichische Statistische Zentralamt (Dienststellenbezeichnung nach dem Zeitpunkt der Erlassung der angefochtenen Bescheide - kurz ÖStZA), dem auch die Stellung einer Dienstbehörde erster In... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §40 Abs2 Z2 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs2 Z2;BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/550; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):99/12/0028
Rechtssatz: Die Bewertung einer Personalmaßnahme unter dem Gesichtspunkt ihrer Ungleichwertigkeit/Gleichwertigkeit ist bei einem Beamten, der mangels Option in das neue Funktio... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Beamter (Verwendungsgruppe A3) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist das Bezirksgericht Krems an der Donau, wo er der Geschäftsstelle vorsteht bzw. diese leitet. Dem damals noch dem Dienstklassensystem angehörenden Beschwerdeführer war mit Bescheid der Dienstbehörde erster Instanz vom 1. Juli 1994 gemäß § 30a Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 GG 1956 im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler und dem Bundesminister für Fi... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1997/I/061;BDG 1979 §137 Abs2 idF 1994/550;BDG 1979 §137 Abs3 idF 1994/550;BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/550;GehG 1956 §34;GehG 1956 §37;
Rechtssatz: § 34 GehG sieht einen Anspruch auf Verwendungszulage für den Fall vor, dass ein in einer niedrigeren Verwendungsgruppe eingestufter Beamter auf einem einer höherwertigen Verwendungs... mehr lesen...
Die 1951 geborene Beschwerdeführerin steht als Angehörige der Verwendungsgruppe PT 9 "Hilfsdienst" in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Vor ihrer mit dem angefochtenen Bescheid erfolgten Ruhestandsversetzung war sie im fachlichen Hilfsdienst (Verwendungsgruppe PT 8) am Postamt 1210 Wien eingesetzt. Nachdem sich die Beschwerdeführerin nach mehreren längeren krankheitsbedingten Dienstabwesenheiten seit 27. November 1995 durchgehend im "Krankenstand" befunden h... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Ministerialrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft. Nach den vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens wurde der Beschwerdeführer mit "Dekret vom 30.01.1996" mit Wirksamkeit vom 1. März 1996 von seinen bisherigen Aufgaben entbunden, der Abteilung VI/1 zur Dienstleistung zugeteilt und dort mit der Funktion eines Abteilungsleiter-Stellvertreters betraut... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;BDG 1979 §3;BDG 1979 §36;BDG 1979 §4;BDG 1979 §40 Abs3;BDG 1979 §5;BDG 1979 §8;
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund der § 3, § 4, § 5 und § 8 iVm § 36 BDG 1979 ist der Schluß zu ziehen, daß der Dienstrechtsgesetzgeber grundsätzlich davon ausgeht, daß der Beamte seiner Ernennung entsprechend verwendet wird. Wenn also im § 14 Abs 3 BDG 1979 ebenso wie im § ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/550;
Rechtssatz: Aus der Neuregelung der Gleichwertigkeit im § 40 Abs 3 BDG 1979 (- eine solche ist nur bei gleicher Funktionszulagengruppe gegeben -) folgt keinesfalls eine Unzulässigkeit von Verwendungsänderungen dann, wenn (noch) keine Arbeitsplatzbewertung erfolgt ist. Diesfalls geht die Regelung des § 40 Abs 3 BDG 1979 ins Leere. ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §40 Abs3 idF 1994/550; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/26 96/12/0242 11 Stammrechtssatz § 40 Abs 3 BDG 1979 idF BGBl 1994/550 kommt für Nichtoptanten nicht in Betracht. Für Angehörige des Dienstklassenschemas ist daher § 40 Abs 3 BDG 1979 nicht Maßstab für die Gleichwertigkeit des Verweisungsarbeitsplatzes, sondern die Zuordnung der Tätigkeit ... mehr lesen...
Der 1939 geborene Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist der Gendarmerieposten B, den er leitet. Mit Datum vom 6. September 1995 richtete der Beschwerdeführer folgendes Schreiben an seine Dienstbehörde: "Infolge eines Dienstunfalles, Oberschenkeltrümmerbruch, leide ich bereits seit mehreren Jahren unter zunehmenden und nunmehr unter permanenten gesundheitlichen Beschwerden. Ich sehe mic... mehr lesen...
