Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an, reiste am 17.08.2003 im Alter von XXXX Jahren illegal mit seiner Frau und seinen minderjährigen Söhnen über die Slowakei ins Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge noch am selben Tag einen Asylantrag. Der BF begründete seinen Asylantrag bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 29.09.2003 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.07.2007 wurde dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Somalias, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. In weiterer Folge wurde dem Beschwerdeführer ein von 24.02.2014 bis 23.02.2019 gültiger Konventionsreisepass ausgestellt. 2. Am 09.05.2019 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses. 3. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 26.06.2018 wurde dem Beschwerdeführer der Status eines Asylberechtigten - aufgrund der Fluchtgründe seines Vaters - zuerkannt. Nach Antrag vom 12.12.2018 wurde dem Beschwerdeführer ein Konventionsreisepass ausgestellt. Mit Erledigung vom 19.12.2019 wurde der Beschwerdeführer vom Ergebnis der Beweisaufnahme zur beabsichtigten Entziehung des Konventionsreisepasses verständigt. Diese Verständigung wurde am 23.12.2019 zugestellt. De... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheiden wurden den Beschwerdeführern gemäß § 94 Abs. 5 iVm § 93 Abs. 1 Z 1 iVm § 92 Abs. 1 Z 2 und 4 FPG ihre Konventionsreisepässe entzogen und die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde ausgeschlossen. Begründend wird darin ausgeführt, dass die Beschwerdeführer unter Verwendung der Konventionsreisepässe ihrer eigenen Kinder fremde Kinder von Athen nach Österreich geschleppt hätten. Die Beschwerdeführer erhoben gegen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheiden wurden den Beschwerdeführern gemäß § 94 Abs. 5 iVm § 93 Abs. 1 Z 1 iVm § 92 Abs. 1 Z 2 und 4 FPG ihre Konventionsreisepässe entzogen und die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde ausgeschlossen. Begründend wird darin ausgeführt, dass die Beschwerdeführer unter Verwendung der Konventionsreisepässe ihrer eigenen Kinder fremde Kinder von Athen nach Österreich geschleppt hätten. Die Beschwerdeführer erhoben gegen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der Republik Usbekistan. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 10.11.2008, Zahl: D5 260873-0/2008/3E, wurde ihr der Status einer Asylberechtigten zuerkannt und festgestellt, dass ihr kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Am 11.07.2016 wurde der Beschwerdeführerin durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ein Konventionsreisepass mit der Nummer XXXX , mit der Gültigkeit bis 10.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsbürger, Araber und sunnitischer Moslem, stellte nach illegaler Einreise am 06.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 03.08.2016 wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz stattgegeben und ihm gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 wurde festgest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Dem Beschwerdeführer, einem syrischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 22.10.2015, 1064259906 - 150391155, gemäß § 3 des Asylgesetzes 2005, Art. 2 BG BGBl. I 100, Asyl gewährt, gleichzeitig wurde festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. In der Folge wurde ihm ein Konventionsreisepass (Nummer K1229978) ausgestellt, den er am 13.12.20... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer, einem syrischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 14.1.2015, 1022694807 - 14746193, Asyl zuerkannt. Am 16.1.2019 stellte er einen Antrag auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt diesen Antrag gemäß § 94 Abs. 5 iVm § 92 Abs. 1 Z 4 Fremdenpolizeigesetz 2005 (Art. 3 BG BGBl. I 100/2005; in der Folge: FPG) a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist irakischer Staatsangehöriger. Nach Asylerstreckungsantrag wurde dem damals minderjährigen Beschwerdeführer mit Bescheid vom 19.02.2002 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dem Beschwerdeführer wurde letztmals von der belangten Behörde am 14.10.2015 ein Konventionsreisepass mit der Nr. XXXX, gültig bis 13.10.2020 ausgestellt. Gegen den Beschwerdeführer wurde nach strafgerichtlicher Verurteilung zu einer Frei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX wurde dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Afghanistans, der Status des Asylberechtigten zuerkannt. I.2. Am 06.07.2018 wurde der Beschwerdeführer vom Landesgericht für Strafsachen Wien ua. wegen Vergehen nach dem Suchtmittelgesetz (rechtskräftig) verurteilt. I.3. Mit 04.09.2018 beantragte der Beschwerdeführer die Ausstellung eines Konventionsreisepasses für Asylberechtig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, ein zum damaligen Zeitpunkt minderjähriger Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, wurde mit rechtskräftigem Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 7. Dezember 2007, Zahl: 254.079/0/1E-III/09/04, in Stattgabe eines durch seine Mutter als damalige gesetzliche Vertreterin infolge gemeinsamer illegaler Einreise am 31. März 2004 eingebrachten Asylantrages gemä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Am 03.04.2017 beantragte der Beschwerdeführer die Ausstellung eines Konventionsreisepasses. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses gemäß §§ 94 Abs. 5 iVm 92 Abs. 1 Z 4 FPG ab. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass eine Strafregisterauskunft mit dem Urteil vom Landesgericht XXXX vom 08.02.2016 (§ 114 Abs. 1 und Abs.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10.10.2019, Zl. XXXX wurde dem Antragsteller der Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs 1 Z 2 AsylG aberkannt und gemäß § 7 Abs 4 AsylG festgestellt, dass dem Antragsteller die Flüchtlingseigenschaft nicht mehr zukommt (Spruchpunkt I.), ihm gemäß § 8 Abs 1 Z 2 AsylG der Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt II.), ein Aufenthaltstitel aus berücksichti... mehr lesen...
Entscheidugsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.12.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 14.10.2015 wurde dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 3. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom 23.01.2017 zu GZ XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen §§ 87 Abs. 1, 83 Abs.1 StGB und §§15, 105 Abs.1 und § 125 StGB z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Somalias, wurde mit rechtskräftigem Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.09.2010, Zl. 08 04.505-BAW, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 zweiter Fall und Abs. 2 Z 3 SMG sowie wegen des Verbrechens des Handels mit psychotro... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 10.03.2006 wurde dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Zu seinem Antrag vom 13.05.2016 auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses gemäß § 94 Abs. 1 FPG wurde ihm am selben Tag ein solcher mit Gültigkeit bis zum 12.05.2021 ausgestellt. Mit im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.04.2018 wurde dem Beschwerdeführer di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.02.2015, W227 1428487-1/9E gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. Über Antrag wurde dem Beschwerdeführer am 12.03.2015 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden als BFA oder belangte Behörde bezeichnet) ein Konventionsreisepass ausgestellt. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 19.04.2016, Zl. XXXX wurde der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX .11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom 03.08.2016 wurde dem Antrag des Beschwerdeführers stattgegeben, dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 3. Am 19.01.2018 wurde die belan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation. Mit Bescheid des Bundesamtes für Asyl und Fremdenwesen vom 24.04.2015, Zl. 1052105902, wurde ihm im Familienverfahren der Status des Asylberechtigten zuerkannt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Am 21.07.2015 wurde dem Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ein Konventionsreisepass ausgestellt. 3.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Asylgerichtshofes vom XXXX .2009 wurde dem Beschwerdeführer, einem afghanischen Staatsangehörigen der Volksgruppe der Tadschiken, der Status des Asylberechtigten zuerkannt. In der Folge wurde dem Beschwerdeführer zuletzt ein vom 03.06.2014 bis 02.06.2019 gültiger Konventionspass ausgestellt. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX .2016, rechtskräftig seit XXXX .2016, Zl. XXXX , wurde der Beschwerdeführer wegen § 27... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsbürger, reiste am 15.01.1991 mit einem syrischen Reisedokument und einem gefälschten Visum in das Bundesgebiet ein. 2. Am 16.01.1991 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Mit Bescheid vom 07.06.1991, Zl. FrA-1083/91 wurde der Antrag des Beschwerdeführers von der Sicherheitsdirektion XXXX abgewiesen. 4. Der Beschwerdeführer brachte fristgerecht Beschwerde ein und es wurde mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation. Mit Bescheid des Bundesasylsenates wurde ihm gemäß § 11 Abs 1 AsylG 1997 Asyl (Erstreckung) gewährt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes der Flüchtlingseigenschaft zukommt. Dem BF wurde letztmals durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) am 01.09.2015 ein Konventionsreisepass ausgestellt. Den BF wurde mit Erken... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 24.09.2015 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes Leoben vom 18.04.2016, rechtskräftig am 27.04.2016, GZ 037 HV 1/2016s, wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs. 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe im Ausmaß von 24 Monaten verurteilt, vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21.01.2005 wurde XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. In weiterer Folge wurde ihm am 07.08.2017 ein Konventionsreisepass mit der Nr. XXXX , gültig bis 06.08.2022 ausgestellt. Der Beschwerdeführer wurde zuletzt mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom 11.10.2017 zu XXXX wegen § 27 Abs. 1 Z. 1, 2. Fall; 27 Abs. 2 SMG und § 27 Abs. 2a, 2. Fa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 27.05.2008 wurde dem BF im Rahmen des Familienverfahrens als mj. Familienangehörigen einer Asylberechtigten (seiner Mutter) der Status des Asylberechtigten zuerkannt. I.2. Im Juni 2016 langte bei der belangten Behörde eine Verständigung über die rechtskräftige Verurteilung des BF gem. § 142 Abs. 1 StGB, § 15 StGB (Jugendstraftat) ein. I.3. Im August 2018 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenständlich ist die Frage, ob die durch den
Spruch: erfolgte Entziehung des Konventionsreisepasses des XXXX , der seinen im Rahmen eines Dublin-Verfahrens nach Italien abgeschobenen Bruder rechtswidrig wieder nach Österreich zurückgeholt hat, rechtmäßig ist oder nicht. Die Beschwerde wurde am 20.03.2019 dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zum ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan und Angehöriger der tadschikischen Volksgruppe, stellte am 04.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark vom 30.01.2017, Zl. XXXX , wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem Antragsteller jedoch der Status eines subsidiär Schutzberechtigten z... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid vom 05.09.2017 wurde gemäß § 94 Abs. 5 iVm § 92 Abs. 1 Z 3 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. Nr. 100/2005 (FPG) idgF, der Antrag auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde. Mit Schriftsatz vom 20.12.2018 wurde die Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgerich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.03.2006 wurde ihm gemäß § 7 AsylG 1997 Asyl gewährt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes der Flüchtlingseigenschaft zukommt. Dem BF wurde letztmals durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) am 12.01.2015 ein Konventionsreisepass ausgestellt, dessen Verlängerung der BF verfa... mehr lesen...
