Entscheidungen zu § 77 FPG

Bundesverwaltungsgericht

489 Dokumente

Entscheidungen 301-330 von 489

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/22 W283 2226032-12

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte zunächst in Ungarn einen Antrag auf internationalen Schutz. Er reiste weiter nach Österreich und stellte am 15.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an syrischer Staatsangehöriger zu sein. 2. Der Beschwerdeführer wurde in Österreich mehrfach straffällig und mehrfach von Strafgerichten verurteilt. 3. Sein Verfahren auf internationalen Schutz wurde in weiterer Folge in Österreich zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/21 G302 2237741-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde bzw. BFA) vom XXXX , Zl. XXXX , wurde über den algerischen Staatsangehörigen XXXX , geb. XXXX , (im Folgenden: BF), gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. l AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. Am 15.12.2020 wurde vom BFA, RD XXXX , der Akt g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/21 W155 2233596-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Republik Indien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 03.04.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Trotz Belehrung über seine Melde - und Mitwirkungspflichten verließ der Beschwerdeführer am 26.05.2020 die Unterkunft der Grundversorgung ohne dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) seinen Aufenthaltsort bekanntzugeben. Der Beschwerdeführer war von 29.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/17 G308 2230702-9

Entscheidungsgründe: I.        Verfahrensgang: 1. Der betroffene Fremde (im folgenden kurz BF) ist indischer Staatsangehöriger. Er reiste schlepperunterstützt illegal am 15.01.2020 ins Bundesgebiet ein. Am selbigen Tage wurde er von der Polizei aufgegriffen und festgenommen. 2. Mit Mandatsbescheid, BFA-Zl. XXXX , vom XXXX .01.2020 wurde über den BF die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und zur Sicherung der Abschiebun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/17 W283 2230218-8

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 18.03.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Der Beschwerdeführer wurde in Österreich mehrfach straffällig und rechtskräftig verurteilt. 3. Mit Bescheid vom 22.03.2014 wurde dieser Antrag als unbegründet abgewiesen und eine Ausweisung nach Marokko erlassen. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.09.2015 wurde die dagegen erhobene Beschwerde hinsichtlich der Nichtgewährung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/16 W117 2233816-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Türkei. Er hält sich seit 1988 im österreichischen Bundesgebiet auf. Von 15.10.2003 bis 15.04.2019 war der Beschwerdeführer im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels. Während seines Aufenthalts wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet wiederholt straffällig und wurde insgesamt acht Mal von inländischen Strafgerichten rechtskräftig verurteilt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/14 G308 2162857-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF ist unbekannt illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist. Dieser stellte erstmals 20.05.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 06.10.2005 wurde das 1. Asylverfahren wegen unbekannten Aufenthaltes in I. Instanz eingestellt. Am 24.06.2011 wurde der BF aufgrund der Dublin-Verordnung von Großbritannien nach Österreich überstellt und stellte am 27.06.2011 erneut einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/11 W117 2232698-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 19.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 12.03.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/10 W117 2232040-7

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 12.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 24.05.2016 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Algerien zulässig sei und ein für die Dauer v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/10 W283 2228228-11

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.07.2015 unter Verwendung von Aliasidentitäten einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Nachdem sich der Beschwerdeführer durch Untertauchen dem Verfahren entzog, wurde das Asylverfahren am 22.09.2015 gemäß § 24 Abs. 1 AsylG eingestellt 2. Der Beschwerdeführer wurde in Österreich straffällig und rechtskräftig verurteilt. Mit Bescheid vom 16.01.2020 wurde dem Beschwerdeführer kein Aufenthaltstit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/7 W180 2233855-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 22.09.2011 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Im Rahmen der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.09.2011 gab der BF als Fluchtgrund an, dass sein Vater, der Berufssoldat gewesen sei, von den Taliban bei einer Kampfhandlung getötet worden sei. Der BF habe Angst gehabt, dass er als ältester Sohn ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/6 W281 2237302-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein. 2. Am 05.08.2020 wurde der BF im Rahmen einer strafrechtlichen Amtshandlung aufgefordert seine Identität zu legitimieren. Der BF konnte kein gültiges Ausweisdokument vorweisen und gab mehrere Identitäten an. Eine Search-Only Anfrage ergab, dass es sich um einen marokkanischen Staatsbürger handelt. Der BF wurde von den Beamten a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/5 W150 2235725-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch: „BF“) reiste spätestens am 22.01.2015 illegal nach Österreich ein und stellte an diesem Tage einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen, aus Pakistan zu stammen und am XXXX 1998 in XXXX , Pakistan geboren worden zu sein. 2. Am 24.01.2015 wurde der BF bei der PI Traiskirchen EAST, einer Erstbefragung unterzogen. Zeitgleich wurde aufgrund eines EURODAC Tr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/30 W250 2230073-7

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 20.03.2020 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 und 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 – FPG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme sowie der Abschiebung angeordnet. 3. Der Beschwerdeführer wird se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/30 W155 2237022-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 30.01.2020 mit dem Flugzeug von Nordmazedonien mit einem Reisepass in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 06.07.2020 wurde der BF aufgrund des dringenden Verdachtes der Begehung einer strafbaren Handlung durch Sicherheitsbeamte festgenommen, in eine Justizanstalt eingeliefert und in weiterer Folge gegen seine Person die Untersuchungshaft verhängt. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/27 W251 2223852-14

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Es besteht gegen den Beschwerdeführer eine rechtskräftige aufenthaltsbeendende Maßnahme. 3. Mit Bescheid des Bundesamtes vom 10.04.2019 wurde über den Beschwerdeführer Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dieser Bescheid wurde nach Entlassung des Beschwerdeführers aus der Strafhaft in Vollzug gesetzt. Der Beschwerdeführer befa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/27 W281 2231864-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger der Russischen Föderation, wurde in Tschetschenien geboren. Er reiste mit seiner Familie im Alter von fünf Jahren in das Bundesgebiet ein, bekam in Österreich Asyl, wurde mehrfach straffällig, verbüßte in den Jahren 2015 und 2016 eine Haftstrafe und verlor sein Recht auf Asyl. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.05.2017 XXXX wurde dem Beschwerdeführer der Status des Asylber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W154 2232595-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 15.07.2020, Zl. 1111101609/200502275, wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme angeordnet. Weiters wurde ausgesprochen, dass die Rechtsfolgen dieses Bescheides nach der Entlassung des Beschwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W171 2224565-13

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch BF) stellte am 11.07.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid vom 09.06.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt, bzw. BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz zur Gänze ab und erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen. Es wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlasse... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W282 2231951-7

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes vom XXXX .2020 wurde über den BF (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung angeordnet, verbunden mit der Feststellung, dass die Rechtsfolgen dieses Bescheides nach der Entlassung des BFs aus der Strafhaft eintreten. In weiterer Folge wurde der BF am XXXX .2020 nach der Entlassung aus seiner Strafhaft in Schubhaft genommen und wird in einem Polizeianhaltezentrum in Wien angehalte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W283 2233596-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, begab sich nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet aus eigenem zu einer Polizeiinspektion und stellte dort am 03.04.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Trotz Belehrung über seine Meldepflichten und Mitwirkungspflichten verließ der Beschwerdeführer am 26.05.2020 die Unterkunft der Grundversorgung ohne dem Bundesamt seinen Aufenthaltsort bekanntzugeben. Der Beschwerdeführer w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W180 2226032-11

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden als BF bezeichnet) reiste nach Asylantragstellung am 10.05.2015 in Ungarn illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.05.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Der BF gab die im
Spruch: dieses Erkenntnisses letztgenannte Alias-Identität an und behauptete syrischer Staatsangehöriger zu sein. Der BF vereitelte seine Überstellung in das Grundversorgungsquartier am 16.05.2015 u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/24 W250 2236191-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 24.06.2016 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 25.06.2018 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt. Weiters wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheid... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/23 W251 2236895-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.09.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser Antrag wurde zur Gänze abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Es besteht gegen den Beschwerdeführer eine rechtskräftige aufenthaltsbeendende Maßnahme. 2. Der Beschwerdeführer tauchte unter und stellte am 09.06.2016 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz. Er stellte am 23.10.2016 in den Niederlanden einen Antra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/23 W283 2233816-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Türkei. Er hält sich seit 1988 im österreichischen Bundesgebiet auf. Von 15.10.2003 bis 15.04.2019 war der Beschwerdeführer im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels. Während seines Aufenthalts wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet wiederholt straffällig und wurde insgesamt acht Mal von inländischen Strafgerichten rechtskräftig verurteilt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/20 W278 2227983-11

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 18.07.2014 vollinhaltlich abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/19 W115 2236942-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX unter falscher Identität einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge dieser Antragstellung gab der Beschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Nigeria zu sein. 1.1.    Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom XXXX wurde der Beschwerdeführer gemäß §§ 27 Abs. 1 Z 1 8. Fall, 27 Abs. 2a, 27 Abs. 3 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/19 W279 2231373-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 07.11.2015 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 22.12.2016 wurde der Antrag auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/19 W117 2234526-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 17.01.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 22.06.2017 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 27 Abs. 2a 2. Fall SMG sowie §§ 27 Abs. 1 Z 1 1. Fall, 27 Abs. 1 Z 1 2. Fall, 27 Abs. 2 SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/17 W250 2232040-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 12.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 24.05.2016 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Algerien zulässig sei und ein für die Dauer v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.11.2020

Entscheidungen 301-330 von 489

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