Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.796 Dokumente

Entscheidungen 2.371-2.400 von 5.796

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 W144 1261463-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige Georgiens, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 05.12.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des – damals zuständigen – Bundesasylamtes vom 31.05.2005 wurde der Asylantrag der BF gemäß § 7 AsylG 1997, BGBl. I Nr. 76/1997 (AsylG 1997), abgewiesen (Spruchpunkt I.). Die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der BF nach Georgien wurde gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 W144 2237884-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Georgiens, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 13.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX vom 12.02.2015 wurde die Mutter des BF zu seiner Sachwalterin (nunmehr: Erwachsenenvertreterin) in allen Angelegenheiten bestellt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 29.06.2015 wurde der Antrag des BF bezüglich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/1/29 W142 2104951-2

Begründung: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 06.07.2001 nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Asylantrag. Nach Abweisung seines Antrages durch Bescheid des Bundesasylamtes (im Folgende: BAA) vom 30.08.2001 und seiner dagegen erhobenen Berufung mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 18.07.2007 (nach mündlicher Verhandlung am 28.10.2004) rief der BF den Verwaltungsgerichts... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/29 W258 2146964-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge kurz „BF“) stellte am XXXX in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX und in seinen Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge „belangte Behörde“) am XXXX und am XXXX brachte der BF im Wesentlichen vor, er sei Staatsbürger der Islamischen Republik Afghanistan (in Folge kurz „Afghanistan“), stam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/28 G312 2188355-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX, Zl. XXXX, wurde der Antrag von XXXX alias XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom XXXX auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat Ira... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/28 G312 2190581-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX wurde der Antrag von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom XXXX auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak (Spru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/27 W152 1406182-3

Entscheidungsgründe: Die Beschwerdeführerin stellte erstmalig am 10.04.2000 einen Asylantrag. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.06.2000, Zahl: 00 04.168-BAG, wurde dem Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 stattgegeben und der Beschwerdeführerin in Österreich Asyl gewährt und gemäß § 12 AsylG festgestellt, dass ihr kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.07.2001, Zahl: 00 04.168-BAG, wurde das Asylverfahren gemäß § 69 Abs. 3 AVG aus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/27 W152 1415090-2

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer reiste am 16.08.2009 (illegal) ins Bundesgebiet ein und stellte am 20.08.2009 – hiebei vertreten durch seine Mutter XXXX , geb. XXXX , StA. Mongolei – einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes, Außenstelle Eisenstadt, vom 11.08.2010, Zahl: 09 10.010-BAE, wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Ab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 W186 2126754-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am folgenden Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen gab der BF einerseits an, es sei in einem Dorf in Afghanistan ein Kind in einen Brunnen geworfen worden und dessen Eltern hätten ihn dafür verantwortlich gemacht, andererseits sei er ständig ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/1/25 W168 2233949-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Staatsangehörige der Mongolei und befindet sich seit 04.09.2015 im Bundesgebiet. Die BF1 ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden. BF2), die am XXXX in Österreich geboren wurde. 2. Die 1.BF erhielt 2015 ein vom 02.09.2015 bis zum 01.01.2016 befristet gültiges Visum – D, bzw. einen Aufenthaltstitel als Studierende, gültig vom 12.11.2015 bis zum 12.11.2016... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.01.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/1/25 W168 2235763-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Staatsangehörige der Mongolei und befindet sich seit 04.09.2015 im Bundesgebiet. Die BF1 ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden. BF2), die am XXXX in Österreich geboren wurde. 2. Die 1.BF erhielt 2015 ein vom 02.09.2015 bis zum 01.01.2016 befristet gültiges Visum – D, bzw. einen Aufenthaltstitel als Studierende, gültig vom 12.11.2015 bis zum 12.11.2016... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/25 W168 2236945-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/25 W168 2236946-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/22 G302 2190972-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurden die gegenständliche Anträge von XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 3), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 5) und XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf internationalen Schutz sowohl hinsicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/22 G302 2190977-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurden die gegenständliche Anträge von XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 3), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 5) und XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf internationalen Schutz sowohl hinsicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/22 G302 2190985-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurden die gegenständliche Anträge von XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 3), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 5) und XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf internationalen Schutz sowohl hinsicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/22 G302 2190989-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurden die gegenständliche Anträge von XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 3), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 5) und XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf internationalen Schutz sowohl hinsicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/22 G302 2190992-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurden die gegenständliche Anträge von XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 3), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 5) und XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf internationalen Schutz sowohl hinsicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/22 G302 2190995-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurden die gegenständliche Anträge von XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 3), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 5) und XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf internationalen Schutz sowohl hinsicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/21 G302 2188678-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX, Zl. XXXX, wurde der Antrag von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom XXXX auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak (Spruchpunkt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/21 W184 1247190-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 07.05.2002 einen Asylantrag ein. Dieser Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) vom 09.02.2004 hinsichtlich der Asylfrage gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen, jedoch wurde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 8 AsylG 1997 der Status de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/20 G305 2206916-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Am XXXX.09.2015 stellte der zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigte, irakische Staatsangehörige, XXXX, geboren am XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF), vor Organen der öffentlichen Sicherheitsbehörde einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am XXXX.09.2015 wurde er von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Anlässlich dieser Einvernahme gab er zu seinen Fluchtgründen befra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/20 W186 2126546-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der – zu diesem Zeitpunkt bereits volljährige – Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 16.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am Folgetag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Hierbei führte der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund befragt aus, dass er als Schiit einer Minderheit angehöre und es d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/20 W105 2154792-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 20.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 23.03.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG) idgF abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/19 W186 2132203-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 14.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am folgenden Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt: Zu seinen Fluchtgründen gab der BF an, sein Vater habe die Religion gewechselt und sei Christ geworden, weshalb er von den anderen Dorfbewohnern umgebracht worden sei. Deswegen habe er Afghanistan verlassen. Mit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/18 W105 1432767-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 14.11.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 25.01.2013, Zl. 12 16.681-BAT, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF abgewiesen. Dem BF wurde der Status des subs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/14 G313 2221989-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) vom 19.07.2019 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/14 W159 2197673-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, gelangte (spätestens) am 20.09.2016 nach Österreich und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der noch am gleichen Tag stattgefundenen Erstbefragung nach dem Asylgesetz durch die Landespolizeidirektion XXXX , gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er in Afghanistan Probleme mit den Taliban gehabt hätte und diese ihn entführt und drei Tage festgehalten hätten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/13 G307 2183119-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) stellte am 17.07.2015, die Zweitbeschwerdeführerin sowie der Dritt- und Viertbeschwerdefüher jeweils am 28.09.2015 einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, wobei BF2 diesen für ihre beiden Söhne (BF3 und BF4) einbrachte. 2. Am 27.07.2017 wurden BF1 und BF2 von einem Organ des BFA, Regionaldirektion Tirol, zu ihren Fluchtgründen, der Fluchtroute und ihre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/13 G307 2183123-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) stellte am 17.07.2015, die Zweitbeschwerdeführerin sowie der Dritt- und Viertbeschwerdefüher jeweils am 28.09.2015 einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, wobei BF2 diesen für ihre beiden Söhne (BF3 und BF4) einbrachte. 2. Am 27.07.2017 wurden BF1 und BF2 von einem Organ des BFA, Regionaldirektion Tirol, zu ihren Fluchtgründen, der Fluchtroute und ihre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2021

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