Norm: FinStrG §38 Abs1 litbStGB §278
Rechtssatz: Auch für einen nach § 38 Abs 1 lit b FinStrG qualifizierten bandenmäßig begangenen (wenigstens versuchten) Schmuggel ist nach der allgemein geltenden Legaldefinition des § 278 StGB unter einer Bande eine Verbindung mehrerer - mindestens dreier - Personen zur fortgesetzten Begehung einer Mehrzahl gleichartiger, im einzelnen noch unbestimmter Straftaten, jeweils unter Mitwirkung eines anderen Bande... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (ua) der nunmehr 29-jährige Hermann Andreas P*** und der jetzt 38-jährige Herbert S*** des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs. 3 StGB (Punkt I des Urteilssatzes) sowie der Finanzvergehen des gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. a und b FinStrG, der vorsätzlichen Verletzung der Verschlußsicherheit nach § 48 Abs. 1 lit. e (richtig lit. a) FinStrG und des vorsätzlic... mehr lesen...
Norm: FinStrG §38 Abs1 litbSGG §12 Abs2 IIASGG §13 Abs3 Z1 IIIAStGB §278
Rechtssatz: Eine gemeinsame Begehung der in Aussicht genommenen strafbaren Handlungen durch die Bandenmitglieder ist nicht erforderlich; für bandenmäßige Begehung haften alle Bandenmitglieder, somit auch jene, die an den Straftaten selbst nicht mitgewirkt haben. Demnach haftet auch der, der nach der Begehung der ersten Straftat aus der Bande ausscheidet. ... mehr lesen...
Gründe: Peter Rudolf P*** wurde mit dem angefochtenen Urteil des Verbrechens nach § 12 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 Z 3 SGG "in Form der Beteiligung nach § 12 StGB" (I), des Vergehens nach § 16 Abs. 1 SGG (II) sowie des Finanzvergehens des bandenmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. b FinStrG "in Form der Beteiligung nach § 11 FinStrG" (III) schuldig erkannt. Darnach hat er I. im Juni 1988 in Spanien als Mitglied einer Bande durch teilweises Finanzieren mit einem Geldb... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 1.Mai 1955 geborene türkische Staatsangehörige Ahmet A*** und dessen am 3.Jänner 1953 geborene Ehefrau Fadime A*** sowie der am 5.März 1965 geborene, ebenfalls türkische Staatsbürger Metin K*** des Verbrechens nach § 12 Abs 1, zweiter und vierter Fall, Abs 2, zweiter Fall, und Abs 3, Z 3, SuchtgiftG, teilweise in der Entwicklungsstufe des Versuchs nach § 15 StGB, Ahmet A*** (bei der Einfuhr) als Beteiligter nach § 12, zweiter und ... mehr lesen...
Norm: FinStrG 338 Abs1 litbStGB §278
Rechtssatz: Die Annahme bandenmäßiger Begehungsweise (nach Finanzrecht und allgemeinem Strafrecht) erfordert weder, dass die Identität aller Bandenmitglieder feststeht, noch dass die einzelnen Straftaten jeweils von allen Bandenmitgliedern gemeinsam begangen werden. Entscheidungstexte 14 Os 114/89 Entscheidungstext OGH 22.11.1989 14 Os 114/89 ... mehr lesen...
Gründe: Die Beschwerdeführer - ebenso wie der Mitangeklagte Gerhard M***, in Ansehung dessen das Urteil in Rechtskraft erwachsen ist - wurden des Finanzvergehens des gewerbs- und bandenmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs 1, 38 Abs 1 lit a und b FinStrG, zum Teil als Beteiligte nach § 11 (zweiter und dritter Fall) FinStrG schuldig erkannt. Gegenstand dieses Schuldspruchs sind 8 Schmuggeltransporte im Zeitraum vom 6.Oktober bis 22.Dezember 1986, bei welchen in präparierten Treibstofft... mehr lesen...
Gründe: Der am 22.Jänner 1970 geborene Tischlerlehrling Franzjörg Q*** wurde des Verbrechens nach § 3 f VerbotsG (I), des Vergehens der Verhetzung nach § 283 Abs 2 StGB (II) und des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1, "zweiter Fall", (gemeint: erster Deliktsfall, höherer Strafsatz - EvBl 1982 Nr. 198, LSK 1984/129, 13 Os 155/84, 13 Os 127/85, 13 Os 84/87, 13 Os 6/88 u.v.m.) StGB (III) schuldig erkannt. Darnach hat er in Graz I./ eine strafbare Handlung nach den §§ 125, 1... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der (inzwischen am 27. Jänner 1987 verstorbene) Kraftfahrer Norbert S***, der am 9. April 1951 geborene Angestellte Walter H***, der am 8. August 1956 geborene Kraftfahrer Reinhold K***, der am 2. November 1952 geborene Grundstücksmakler Emmerich W*** und die am 8. April 1944 geborene Transportunternehmerin und Landesbedienstete Annemarie S*** der Finanzvergehen des gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs 1, 38 Abs 1 l... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde (ua) der jetzt 30jährige Alois L*** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Bandendiebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 2, 130 und 15 StGB (Punkt I/ B/ 1 bis 3, II/ B/ 1 und 2 des Urteilssatzes) sowie des Vergehens nach § 16 Abs 1 und Abs 2 Z 1 SuchtgiftG (Punkt III/ A/ 2 und B/ 2) schuldig erkannt und hiefür gemäß den §§ 28, 129 StGB zu einer Freiheitsstrafe verurte... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 24.Juli 1952 geborene Tadeusz P*** und der am 19.März 1948 geborene Josef G*** der Finanzvergehen des gewerbs- und bandenmäßigen Schmuggels - beide auch als Beteiligte nach dem zweiten Fall des § 11 FinStrG - und des vorsätzlichen Eingriffs in die Rechte des Tabakmonopols nach § 44 Abs. 1 lit c FinStrG - Tadeusz P*** als Beteiligter und Josef G*** auch als Beteiligter gemäß § 11 zweiter Fall FinStrG -, sowie der am 17.August 1945 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 9. März 1945 geborene beschäftigungslose Horst H***, der am 30. Juni 1926 geborene Gelegenheitsarbeiter Walter Johann K***, der am 18. September 1966 geborene beschäftigungslose Thomas H*** und der am 1. August 1965 geborene Angestellte Thomas J*** des Verbrechens nach dem § 12 Abs 1 SuchtgiftG a.F. (I des Schuldspruches) und des Finanzvergehens des bandenmäßigen Schmuggels nach den §§ 35, 38 Abs 1 lit b FinStrG (II des Schuldspruch... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 2.Februar 1960 geborene türkische Staatsangehörige Ercan K*** (1.) des (versuchten) Verbrechens nach §§ 15 StGB, 12 Abs. 1 SuchtgiftG (aF) und (2.) des Finanzvergehens des (versuchten, teils bandenmäßig begangenen) Schmuggels nach §§ 11 (richtig: 13), 35 Abs. 1 (38 Abs. 1 lit. b) FinStrG schuldig erkannt. Darnach hat er am 5. Mai 1985 in Spielfeld als Mitglied einer Bande vorsätzlich versucht (zu 1.) den bestehenden Vorschriften zu... mehr lesen...
Norm: StGB §278
Rechtssatz: Das Merkmal "zur fortgesetzten Begehung" ist nicht gleichbedeutend mit dem Begriff der fortgesetzten Tat; es setzt die Begehung mehrerer selbständiger (im einzelnen noch ungewisser) Taten voraus, woran es fehlt, wenn sich die Täter zur Begehung einer einzelnen, wenn auch im rechtstechnischen Sinn fortgesetzten, Handlung verbunden haben. Veröff: JZ 1986,968 Schlagworte *D* ... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs2StGB §32 Abs3StGB §278
Rechtssatz: Eine bandenmäßige Organisation (beim Verbrechen der Geldfälschung nach § 232 Abs 2 StGB) stellt, auch wenn nicht alle Tatbestandsvoraussetzungen nach § 278 StGB erfüllt sind, schon nach den allgemeinen Grundsätzen des § 32 Abs 2 und 3 StG einen ins Gewicht fallenden Erschwerungsgrund dar. Entscheidungstexte 10 Os 90/85 Entscheidu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Rudolf A und Johann B des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG idF BGBl 1980/319 (Punkt A/1 und 2 bzw A/2 des Urteilssatzes) und des Finanzvergehens des bandenmäßigen Schmuggels nach (zu ergänzen: § 35 Abs 1 und) § 38 Abs 1 lit b FinStrG (C), Rudolf A überdies des Vergehens nach § 16 Abs 1 Z 2 (dritter und vierter Fall) SuchtgiftG idF BGBl 1980/319 (B) schuldig erkannt. Darnach haben si... mehr lesen...
Gründe: Das Landesgericht erkannte (u.a.) nachstehend angeführte Angeklagte wie folgt schuldig: Werner A zu I und II des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Bandendiebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs 1 und 2 Z. 1, 128 Abs 2, 129 Z. 1, 130, zweiter und dritter Fall, und 12 StGB; zu III des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betrugs nach § 146, 147 Abs 2, 148, zweiter Fall, StGB; zu V des Vergehens der Vortäuschung einer mit Strafe bedrohten Handlung nach § 298 Abs 1 StGB... mehr lesen...
Norm: StGB §278
Rechtssatz: Wenn auch das Bestehen einer Bande einen besonderen Organisationsgrad nicht voraussetzt, ist doch für die bandenmäßige Begehung erforderlich, dass durch die Verbindung zur Bande, insbesondere bei verteilten Rollen, die Mitwirkung von verlässlichen Komplizen bei der Ausführung gesichert ist und die Täter hiebei einen entsprechenden Rückhalt durch ihre Bandenzugehörigkeit finden. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Gründe: Der am 21.Februar 1961 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Dachdeckergehilfe Alexander A wurde des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG. (A 1), des Vergehens nach § 16 Abs. 1 Z. 2 SuchtgiftG. (A 2), des Finanzvergehens (der Abgabenhehlerei) nach §§ 37 Abs. 1 lit. a, 38 Abs. 1 lit. a FinStrG. (A 3), des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs. 1 StGB (B 1) sowie der Vergehen der falschen Beweisaussage vor Gericht nach § 288 Abs. 1 StGB (B 2 a) und der versuchte... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Rafet A des Verbrechens (wider die Volksgesundheit) nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG. und (richtig: in der Erscheinungsform des Versuchs gemäß) § 15 StGB (Punkt 1. des Urteilssatzes) sowie des Finanzvergehens des (zu ergänzen: versuchten) Schmuggels nach § 11 (offenbar gemeint und richtig: 13), 35 Abs. 1 und - im
Spruch: allerdings an anderer Stelle angeführt - 38 Abs. 1 lit. b FinStrG. (Punkt 2.) schuldig erkannt und unter anderem... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 18. Februar 1944 geborene türkische Staatsangehörige Ahmet A gleich den ebenfalls türkischen Staatsangehörigen Hatice A und Esref B sowie der deutschen Staatsbürgerin Maria B des Verbrechens wider die Volksgesundheit nach den § 15 StGB, 12 Abs. 1 SuchtgiftG sowie des Finanzvergehens des versuchten Schmuggels nach den § 11, 35 Abs. 1 (38 Abs. 1 lit. b) FinStrG schuldig erkannt. Den genannten Angeklagten liegt zur Last, am 20. August 1... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 22.Jänner 1943 geborene Kaufmann Anton A des Verbrechens wider die Volksgesundheit nach dem § 12 (Abs 1) SGG sowie des Finanzvergehens des Schmuggels nach dem § 35 Abs 1 FinStrG und der am 16.April 1953 geborene Kraftfahrer Friedrich B (nur) des Finanzvergehens des Schmuggels als Beteiligter nach den §§ 11 (dritter Anwendungsfall), 35 Abs 1 FinStrG schuldig erkannt. Dem Angeklagten Anton A liegt zur Last, im Oktober 1979 im bewußten... mehr lesen...
Norm: FinStrG §38StGB §70StGB §278
Rechtssatz: Der Begriff fortgesetzter Deliktsbegehung in § 278 Abs 1 StGB ist nicht synonym mit jener der Gewerbsmäßigkeit. Entscheidungstexte 13 Os 115/80 Entscheidungstext OGH 23.12.1980 13 Os 115/80 15 Os 33/90 Entscheidungstext OGH 03.04.1990 15 Os 33/90 ... mehr lesen...
Norm: StGB §278
Rechtssatz: Auf die Länge des Zeitraums, innerhalb dessen die Begehung einer Mehrzahl gleichartiger Straftaten geplant ist, kommt es nicht an. Entscheidungstexte 13 Os 115/80 Entscheidungstext OGH 23.12.1980 13 Os 115/80 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1980:RS0095819 Doku... mehr lesen...
Gründe: Von der Anfechtung durch die Nichtigkeitsbeschwerden betroffen sind die Schuldsprüche der Angeklagten Josef Alfons B, Rudolf C (Punkt I a) und Josef D (I b) je wegen des Vergehens der Bandenbildung nach § 278 Abs. 1 StGB. sowie des Angeklagten Alois E wegen des Vergehens des schweren Betrugs nach den §§ 12, 146, 147 Abs. 1 Z. 1, Abs. 2 StGB. (IV e). Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B: Als Bandenbildung nach § 278 Abs. 1 StGB. liegt dem Angeklagten Josef Alfons F wi... mehr lesen...
Gründe: Der am 9.November 1954 geborene Tapezierer Herbert A, der in den letzten Jahren keiner geregelten Beschäftigung nachgegangen war, wurde mit dem angefochteten Urteil des Verbrechens nach § 6 Abs. 1 SGG., zum Teil als Beteiligter gemäß § 12 StGB. begangen, und des Vergehens des Schmuggels nach §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. a und b FinStrG. als Beteiligter gemäß § 11 FinStrG. schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Wien I. zu den strafbaren Handlungen des abgesondert verfol... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden 1.) der am 3. Februar 1948 geborene Gelegenheitsarbeiter Karl A, 2.) der am 26. Oktober 1952 geborene Maschinenschlosser Gustav C, 3.) der am 10. September 1958 geborene kaufmännische Angestellte Herbert D, 4.) der am 21. März 1951 geborene Kaufmann Christoph B und 5.) die am 12. Februar 1958 geborene beschäftigungslose Herta E des als Mitglieder einer Bande begangenen Verbrechens nach § 6 Abs. 1 SuchtgiftG - B teils in der Erscheinungsfor... mehr lesen...
G r ü n d e : Mit dem angefochtenen Urteil wurden Marko A und Iso B des Verbrechens des (von A in 12 Fällen mit einem Beutewert von rund 633.000 S und von B in 5 Fällen mit einem Beutewert von rund 345.000 S begangenen) gewerbsmäßigen schweren Bandendiebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 2, 129 Z. 1, 130 zweiter und dritter Fall StGB., A auch nach § 129 Z. 2 StGB., sowie B außerdem des Verbrechens der versuchten (schweren) Nötigung nach §§ 15, 105 Ab... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 8. März 1959 geborene Angestellte Edgar A -und der am 13.Jänner 1957 geborene Kaufmann Francisco E - - beide kolumbianische Staatsangehörige - des versuchten Verbrechens wider die Volksgesundheit nach §§ 15 StGB., 6 Abs. 1 SuchtgiftG. (Punkt 1. des Urteilssatzes) und des Finanzvergehens des versuchten Schmuggels nach §§ 13, 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. b FinStrG. (Punkt 2. des Urteilssatzes) schuld... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 36-jährige türkische Staatsangehörige Abdulkadir A des (versuchten) Verbrechens nach §§ 12, 15 StGB., 6 Abs. 1 SuchtgiftG. (als Beteiligter) und des Finanzvergehens des (versuchten) Schmuggels nach §§ 11, 13, 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. a und b FinStrG. (gleichfalls als Beteiligter) schuldig erkannt und hiefür nach dem zweiten Strafsatz des § 6 Abs. 1 SuchtgiftG. zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 6 1/2 (sechseinhalb) Jahren sowie ... mehr lesen...
