Logo Jusline

§ 4 VerG Name, Sitz

VerG - Vereinsgesetz 2002

beobachten
merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.03.2025
  1. (1)Absatz einsDer Name des Vereins muss einen Schluss auf den Vereinszweck zulassen und darf nicht irreführend sein. Verwechslungen mit anderen bestehenden Vereinen, Einrichtungen oder Rechtsformen müssen ausgeschlossen sein.
  2. (2)Absatz 2Der Sitz des Vereins muss im Inland liegen. Als Sitz ist der Ort zu bestimmen, an dem der Verein seine tatsächliche Hauptverwaltung hat.
In Kraft seit 01.07.2002 bis 31.12.9999
merken
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu § 4 VerG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von § 4 VerG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

121 Entscheidungen zu § 4 VerG

Entscheidungen zu § 4 VerG

Entscheidungen des OGH (09/1905)
56

Entscheidungen zu § 4 Abs. 1 VerG

Entscheidungen des VwGH (02/1948)
2

Entscheidungen zu § 4 Abs. 2 VerG

Entscheidungen des OGH (09/1905)
59

Entscheidungen zu § 4 Abs. 3 VerG

Entscheidungen des OGH (09/1905)
3

Entscheidungen zu § 4 Abs. 6 VerG

Entscheidungen des OGH (09/1905)
1
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

2 Diskussionen zu § 4 VerG

Frage zu: § 4 VerG von RL zum § 4 VerG

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hinsichtlich der in § 4 Abs. 1 geforderten "Verwechslungsfreiheit" im Sinne der sauberen Trennung von Vereins-tätigkeiten in Analogie zur Täuschungsfreiheit zum Schutz von Konsumenten erhebt sich die Frage, ob Vereinenvor der Anzeige bei der Vereinsbehörde eine "Ähnlichkeitsprüfung" durch das Pat... mehr lesen...

§ 4 VerG | 1 Antwort | 2032 Aufrufe | 28.07.14

Frage zu: § 4 VerG von Guenther Niemetz zum § 4 VerG

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

 Günther Niemetz Im § 4 VerG. Abs. (2) ist als Sitz der Ort zu bestimmen, an dem der Verein seine tatsächliche Hauptverwaltung hat.Wenn sich nun auf dem Vereinsgelände seine ganzen Werkzeuge zur Erhaltung des Vereinsgeländes, sowie ein Büroraum samt Mobiltelefon, die Energieversorgung samt Archiv... mehr lesen...

§ 4 VerG | 1 Antwort | 2553 Aufrufe | 06.02.10
Sie können zu § 4 VerG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
§ 3 VerG
§ 5 VerG