Art. 1 § 6 VbtG

VbtG - Verbotsgesetz 1947

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.11.2024

Rechtswirkungen auf Grund der Bestimmungen des XIV. Hauptstückes, Abschnitt II und III, sowie des XV. Hauptstückes des Nationalsozialistengesetzes, BGBl. Nr. 25/1947, werden durch die Bestimmungen dieses Bundesverfassungsgesetzes nur soweit berührt, als dies in den Artikeln IV und V bestimmt ist.

In Kraft seit 30.03.1957 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu Art. 1 § 6 VbtG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von Art. 1 § 6 VbtG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu Art. 1 § 6 VbtG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu Art. 1 § 6 VbtG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu Art. 1 § 6 VbtG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis VbtG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

Art. 1 § 3c VbtG Tätige Reue Art. 1 § 3d VbtG Aufforderung zu nationalsozialistischer Wiederbetätigung Art. 1 § 3e VbtG Verabredung zu schweren Straftaten als Mittel nationalsozialistischer Betätigung Art. 1 § 3f VbtG Schwere Straftaten als Mittel nationalsozialistischer Betätigung Art. 1 § 3g VbtG Nationalsozialistische Wiederbetätigung Art. 1 § 3h VbtG Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords und der nationalsozialistischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit Art. 1 § 3i VbtG Art. 1 § 3j VbtG Zuständigkeit des Landesgerichts als Geschworenengericht Art. 1 § 4 VbtG Art. 1 § 5 VbtG Art. 1 § 6 VbtG Art. 2 § 4 VbtG Artikel II: Registrierung der Nationalsozialisten.Art. 2 § 5 VbtG Art. 2 § 6 VbtG Art. 2 § 7 VbtG Art. 2 § 8 VbtG Art. 2 § 9 VbtG Art. 2 § 10 VbtG Art. 2 § 11 VbtG Art. 3 § 7 VbtG Art. 3 § 8 VbtG

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Art. 1 § 5 VbtG

Art. 2 § 4 VbtG