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§ 17 SpV Umsetzungshinweis

SpV - Spielzeugverordnung 2011

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 10.03.2025
§ 17.Paragraph 17,

Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug, ABl. Nr. L 170 vom 30.06.2009 S. 1, in der Fassung der Richtlinie (EU) 2021/903, ABl. Nr. L 197 vom 04.06.2021 S. 110, in österreichisches Recht umgesetzt. Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug, ABl. Nr. L 170 vom 30.06.2009 Sitzung 1, in der Fassung der Richtlinie (EU) 2021/903, ABl. Nr. L 197 vom 04.06.2021 Sitzung 110, in österreichisches Recht umgesetzt.

In Kraft seit 24.06.2022 bis 31.12.9999
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