Art. 3 Oö. LRGV

Oö. LRGV - Oö. Landes-Reisegebührenvorschrift

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 22.12.2024

Artikel III

Inkrafttreten

(Anm: Bestimmung aus der StF LGBl. Nr. 47/1994)

(1) Artikel I (Anm: enthält die O.ö. LRGV) tritt mit dem auf die Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich folgenden Monatsersten in Kraft. Mit diesem Zeitpunkt tritt die Reisegebührenvorschrift 1955, BGBl. Nr. 133, soweit sie als landesgesetzliche Vorschrift für Landesbedienstete in Geltung steht, außer Kraft.

(2) Die Kilometergeldsätze der §§ 8 und 9 des Artikels I treten rückwirkend mit 1. Mai 1992 in Kraft.

(3) ...

In Kraft seit 01.07.1994 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu Art. 3 Oö. LRGV

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von Art. 3 Oö. LRGV selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen