§ 53 BauVOLuFw § 53

(1) Bei Baggern zum Heben und zum Transportieren von Einzellasten, insbesondere mit Hilfe von Anschlagmitteln, muss ein unbeabsichtigtes Zurücklaufen der Last und des Auslegers durch geeignete Einrichtungen verhindert werden. Als geeignete Einrichtung gelten ein Rückschlagventil zwischen Pumpe und Hubzylinder oder ein Windwerk mit selbsthemmendem Getriebe oder selbsttätig wirkende Bremsen.

(2) Aufwärtsbewegungen von Hubwerken und Auslegereinziehwerken von Baggern nach Abs. 1 müssen durch Notendhalteinrichtungen begrenzt sein. Diese Forderung ist bei hydraulischen oder pneumatischen Systemen auch dann erfüllt, wenn die Bewegung durch Endstellung des Kolbens begrenzt ist oder wenn eine unzulässige Beanspruchung beim Anfahren der Endstellung auf andere Weise verhindert wird. Bagger, bei denen das Hubwerk oder Auslegereinziehwerk ohne Hilfsenergie (direkte Betätigung) gesteuert wird, können anstelle der Notendhalteinrichtungen selbst-tätige Vorrichtungen zum Abgeben von deutlich wahrnehmbaren optischen und akustischen Warnzeichen besitzen, von denen jeweils nur eine ausschaltbar sein darf.

(3) Nach Ansprechen der Notendhalteinrichtung nach Abs. 2 für die Aufwärtsbewegung von Hubwerken muss sichergestellt sein, dass Ausleger nicht abgesenkt werden können, wenn dadurch Gefahren, wie Seilbruch, bestehen.

(4) Hubwerke und Auslegereinziehwerke von Baggern nach Abs. 1 müssen selbsttätig wirkende Einrichtungen haben, die ein Überschreiten des zulässigen Lastmomentes verhindern. Arbeitsbewegungen, die eine Verringerung des Lastmomentes bewirken, müssen nach Ansprechen der Einrichtungen möglich sein. Bagger, bei denen das Hubwerk oder Auslegereinziehwerk ohne Hilfsenergie (direkte Betätigung) gesteuert wird, sowie Bagger mit Knickausleger können anstelle dieser Einrichtungen eine selbsttätig wirkende Vorrichtung zum Abgeben von deutlich wahrnehmbaren optischen oder akustischen Warnzeichen haben. Bezüglich der Schallzeichen und anderer Warnsignale siehe auch die Kennzeichnungsverordnung – KennV, BGBl. II Nr. 101/1997. Diese gilt gemäß § 1 Abs. 1 KennVO auch für Baustellen.

(5) Zum Anschlagen der Last müssen geeignete Einrichtungen, wie Sicherheitslasthaken, vorhanden sein, die mit der Arbeitseinrichtung fest verbunden sind.

(6) Vor der Verwendung des Baggers zu Hebearbeiten hat der Baggerfahrer/die Baggerfahrerin die Sicherheitseinrichtungen, insbesondere die Funktion der Bremsen, der Notendhalteinrichtungen und der Warneinrichtungen, zu prüfen.

(7) ArbeitnehmerInnen, die Lasten anschlagen, dürfen nur nach Zustimmung des Baggerfahrers/der Baggerfahrerin und nur von der Seite her an den Ausleger herantreten. Der Anschläger und ein allenfalls erforderlicher Einweiser müssen sich stets im Sichtbereich des Baggerfahrers/der Baggerfahrerin aufhalten. Lasten müssen so angeschlagen werden, dass sie nicht kippen, verrutschen oder herausfallen können. Der Baggerfahrer/die Baggerfahrerin hat darauf zu achten, dass die Last lotrecht angehoben und Schrägzug vermieden wird. Er/Sie darf die Last nicht über Personen hinwegführen und muss sie möglichst nahe über den Boden führen und ihr Pendeln vermeiden.

(8) Vor der erstmaligen Verwendung zu Hebearbeiten sowie nach wesentlichen Änderungen oder Instandsetzungen ist der Bagger einer Abnahmeprüfung zu unterziehen. Mindestens einmal jährlich ist der Bagger einer wiederkehrenden Prüfung zu unterziehen, bei der insbesondere die Wirksamkeit der Sicherheits- und Warneinrichtungen zu prüfen ist.