Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 06.05.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen dieses Verfahrens blieb der BF einer Ladung zur Einvernahmen am 02.07.2018 unentschuldigt fern. Nach Wiederholung des behördlichen Verfahrens wurde über den Asylantrag schließlich mit Bescheid vom 06.07.2018 rechtskräftig (08.08.2018) negativ entschieden. Mit selbiger Entscheidung der Behörde wurde ebenso eine Rückkehrentscheidun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Serbiens, reiste im Jahr XXXX in das österreichische Bundesgebiet ein und wurden ihm in Österreich wiederholt Aufenthaltstitel erteilt. 1.1. In den Jahren XXXX bis XXXX wurde der Beschwerdeführer insgesamt vier Mal strafgerichtlich verurteilt. Zuletzt wurde der Beschwerdeführer mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom XXXX , XXXX , wegen des Verbrechens des Raubes gemäß § 142 Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste spätestens am 30.10.2015 illegal in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 06.11.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und ausgesprochen, dass die Abschiebung des BF nach Afgh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 30.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die behördliche Negativentscheidung unter gleichzeitigem Ausspruch einer Rückkehrentscheidung und eines Ausspruches über die Zulässigkeit der Abschiebung des BF nach Afghanistan wurde schließlich mit Erkenntnis des BVwG vom 24.04.2019 abgewiesen, rechtskräftig und durchsetzbar. 1.2. Auf Grund eines Festnahmeauftrags vom 30.01.2020 wurde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind ein Ehepaar und die Drittbeschwerdeführerin ist ihre gemeinsame minderjährige Tochter. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Syriens und brachten nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.02.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz ein. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass die Beschwerdeführer am 02.02.2016 in Griechenl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind ein Ehepaar und die Drittbeschwerdeführerin ist ihre gemeinsame minderjährige Tochter. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Syriens und brachten nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.02.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz ein. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass die Beschwerdeführer am 02.02.2016 in Griechenl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind ein Ehepaar und die Drittbeschwerdeführerin ist ihre gemeinsame minderjährige Tochter. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Syriens und brachten nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.02.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz ein. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass die Beschwerdeführer am 02.02.2016 in Griechenl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 01.02.2019 wurde über den Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) gemäß § 76 Abs. 2 Z. 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG in Verbindung mit § 57 Abs. 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 - AVG Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. 2. Am 15.02.2019 erhob der BF durch seinen ausgewiesenen Rechtsvertreter Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 18.07.2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA, oder Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Georgiens, wurde am 12.07.2019 festgenommen und in weiterer Folge in Schubhaft genommen. Am 28.07.2019 wurden die Beschwerdeführer aus Österreich abgeschoben. Mit Schriftsatz ohne Datum, beim BVwG eingelangt am 19.08.2019 erhoben die Beschwerdeführer wegen "unrechtmäßiger Schubhaftnahme und Anhaltung in Schubhaft sowie unrechtmäßige Abschiebung" Beschwerden. Mit Verbesserungsauftrag vom 05.09.2019 wu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Georgiens, wurde am 12.07.2019 festgenommen und in weiterer Folge in Schubhaft genommen. Am 28.07.2019 wurden die Beschwerdeführer aus Österreich abgeschoben. Mit Schriftsatz ohne Datum, beim BVwG eingelangt am 19.08.2019 erhoben die Beschwerdeführer wegen "unrechtmäßiger Schubhaftnahme und Anhaltung in Schubhaft sowie unrechtmäßige Abschiebung" Beschwerden. Mit Verbesserungsauftrag vom 05.09.2019 wu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Georgiens, wurde am 12.07.2019 festgenommen und in weiterer Folge in Schubhaft genommen. Am 28.07.2019 wurden die Beschwerdeführer aus Österreich abgeschoben. Mit Schriftsatz ohne Datum, beim BVwG eingelangt am 19.08.2019 erhoben die Beschwerdeführer wegen "unrechtmäßiger Schubhaftnahme und Anhaltung in Schubhaft sowie unrechtmäßige Abschiebung" Beschwerden. Mit Verbesserungsauftrag vom 05.09.2019 wu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.11.2014 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 04.02.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger von Tunesien, gelangte illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 15.12.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die erkennungsdienstliche Behandlung des BF ergab, dass dieser am 07.12.2019 in Rumänien im Zuge einer Asylantragstellung erkennungsdienstlich behandelt worden sei. Am 19.12.2019 wurde ein Konsultationsverfahren mit Rumänien eingeleitet. Infolge ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine chinesische Staatsangehörige, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 02.09.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Abfrage ergab keinen Treffer. Die Beschwerdeführerin verfügte laut VIS-Abfrage über ein von XXXX bis XXXX gültiges Schengen-Visum Typ C, ausgestellt von der portugiesischen Vertretungsbehörde in Peking/China. Am 03.09.2019 wurde die Beschwerdeführerin vor einem Organ des öff... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 18.07.2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA, oder Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 23.12.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 28.02.2013, Zahl: 12 18.600 EAST Ost, wies das (zum damaligen Zeitpunkt zuständige) Bundesasylamt den Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurück und stellte fest, dass für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz gemäß Art. 16 Abs.1 lit. c der Verordnung (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 06.03.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, nachdem sie aus Italien kommend unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist war. Da die BF über ein von Malta ausgestelltes und von 27.11.2016 bis 19.12.2016 gültiges Schengenvisum verfügte, wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) am 14.03.2017 entsprechend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Über den BF wurde am 23.10.2017 ein Einreiseverbot für Italien verhängt. In weiterer Folge wurde ihm die Ausreise von Österreich nach Deutschland verweigert und stellte er am 30.10.2017 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Das diesbezügliche Verfahren wurde am 15.11.2017 eingestellt, da der BF unbekannten Aufenthalts war. Er befand sich bereits davor offenbar in Deutschland, da er dort am 06.11.2017 einen Ant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 18.07.2011 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.07.2011 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde der BF aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der BF Beschwerde, die mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 23.07.2012 abgewiesen wurde.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko (in weiterer Folge: BF) hat am 29.05.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt; dieser Antrag wurde am 02.11.2018 durch die Behörde abgewiesen. 2. Der BF wurde durch das Landesgericht für Strafsachen Wien zur Zahl 143 Hv 63/2018 am 19.10.2018 nach § 229 Abs 1 StGB; § 127 StGB; § 130 Abs 1 1.Fall StGB; § 15 StGB und § 241e Abs 3 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monate... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stellte am 30.9.2014 nach illegaler Einreise seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der rechtskräftig abgewiesen wurde. Am 3.5.2016 stellte er einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz der wegen entschiedener Sache zurückgewiesen wurde. Diese Entscheidung erwuchs nach Abweisung der Beschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht am 23.10.2019 in Rechtskraft. In beiden Verfahren ergin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 26.07.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im diesbezüglich geführten Verfahren hat sich ergeben, dass der BF bereits am 22.07.2016 einen Asylantrag in Deutschland gestellt hatte. 1.2. Am 13.08.2016 wurde durch die österreichische Asylbehörde ein Wiederaufnahmeersuchen gemäß Artikel 18 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 an die Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein kosovarischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; die belangte Behörde) vom 21.04.2016, Zl. XXXX wurde Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und bezüglich... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken sowie ein Angehöriger des moslemischen Glaubens sunnitischer Ausrichtung, stellte am 17.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.05.2017 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan (in weiterer Folge: BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und hat am 19.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Mit Bescheid der Behörde vom 09.06.2016 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen. Ebenso wurde der Antrag auf subsidiären Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt und s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA oder Behörde genannt) vom 16.04.2019 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, subsidiärer Schutz nicht gewährt, ein Aufenthaltstitel gem. § 57 AsylG nicht erteilt und gegen ihn wurde ei... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) reiste spätestens am 06.04.2016 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen, aus Afghanistan zu stammen und am XXXX geboren zu sein. Zuvor wurden er am 02.02.2016 in Griechenland und am 04.04.2016 in Ungarn erkennungsdienstlich behandelt und stellte anschließend am 05.04.2016 in Ungarn einen Asylantrag. Mit Bescheid d... mehr lesen...
