Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 21.07.2020, I408 2159916-1/20E, I408 2159912-1/19E, I408 2159910-1/19E, I408 2159909-1/20E, I408 2159907-1/21E, I408 2159904-1/19E und I408 2159902-1/19E, erkannte das Bundesverwaltungsgericht allen Familienmitgliedern den Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak zu und erteilte allen eine befristete Aufenthaltsberechtigung für die Dauer von einem Jahr. In diesem Erkenntnis wurde das Geburtsdatum ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 21.07.2020, I408 2159916-1/20E, I408 2159912-1/19E, I408 2159910-1/19E, I408 2159909-1/20E, I408 2159907-1/21E, I408 2159904-1/19E und I408 2159902-1/19E, erkannte das Bundesverwaltungsgericht allen Familienmitgliedern den Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak zu und erteilte allen eine befristete Aufenthaltsberechtigung für die Dauer von einem Jahr. In diesem Erkenntnis wurde das Geburtsdatum ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 21.07.2020, I408 2159916-1/20E, I408 2159912-1/19E, I408 2159910-1/19E, I408 2159909-1/20E, I408 2159907-1/21E, I408 2159904-1/19E und I408 2159902-1/19E, erkannte das Bundesverwaltungsgericht allen Familienmitgliedern den Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak zu und erteilte allen eine befristete Aufenthaltsberechtigung für die Dauer von einem Jahr. In diesem Erkenntnis wurde das Geburtsdatum ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 21.07.2020, I408 2159916-1/20E, I408 2159912-1/19E, I408 2159910-1/19E, I408 2159909-1/20E, I408 2159907-1/21E, I408 2159904-1/19E und I408 2159902-1/19E, erkannte das Bundesverwaltungsgericht allen Familienmitgliedern den Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak zu und erteilte allen eine befristete Aufenthaltsberechtigung für die Dauer von einem Jahr. In diesem Erkenntnis wurde das Geburtsdatum ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit formularmäßigem Vordruck des Sozialministeriumservice, Landesstelle Tirol (in der Folge: belangte Behörde), beantragte Frau XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) am 07.03.2019, die Ausstellung eines Behindertenpasses und die Vornahme allfällig vorliegender gerechtfertigter Zusatzeintragungen, insbesondere die der Unzumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel. 2. Die belangte Behörde stellte am 22.07.2019 nach Durchführung eines medizinisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:1. Der Beschwerdeführer hat am 27.12.2017 einen Antrag auf Ausstellung eines Ausweises gem. § 29b StVO, welcher auch als Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses, und Eintragung des Zusatzvermerkes „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung auf Grund einer Behinderung“ gilt, gestellt.1.1. Zur Überprüfung des Antrages hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 28.10.2019 hat die Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: PVA) dem Antrag der nunmehrigen Beschwerdeführerin vom 19.05.2016 auf rückwirkende Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für im Bescheid näher bezeichnete Zeiten der Pflege des behinderten Kindes XXXX , geb. XXXX , ab 01.09.1999 stattgegeben. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin im Wege ihrer Rechtsvertretung fristgerecht Beschwerde und begehrte, den... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 28.02.2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. In der Erstbefragung am 29.02.2020 gab er an, sich vor seiner Weiterreise nach Österreich über ihm unbekannte Länder zwei Monate in Griechenland aufgehalten zu haben. Man habe ihn erkennungsdienstlich behandelt, des Weiteren habe man ihn gut behandle, er wolle aber nicht zurück. Eine Eurodac-Abfrage ergab zwei Speicherungen von Grieche... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 03.04.2020, Regionaldirektion Burgenland, wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Die Verwaltungsbehörde übermittelte am 13.08.2020 zum Zwecke der Überprüfung der Schubhaft im Sinne des § 22a Abs. 4 BFA-VG die Verwaltungsakten womit "die Beschwerde als für den in Schub... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Bescheid wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Fremdenpasses ab. In der am 07.07.2020 beim BFA eingelangten Beschwerde wird vorgebracht, der Beschwerdeführer habe bisher immer einen Fremdenpass erhalten, und der Bescheid sei nicht nachvollziehbar, weil er nur auf den Akteninhalt verweise. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Zunächst wird der unter Punkt I dargestellte Verfa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte am 29.01.2015 die Neufestsetzung seines Vorrückungsstichtages. Mit im
Spruch: genannten Bescheid des Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.02.2020 wurde gemäß § 169f Abs. 3 GehG 1956 zum Ablauf des 28.02.2015 ein Besoldungsdienstalter von 22 Jahre, 7 Monaten und 18 Tagen festgestellt (Spruchpunkt I.) und eine rückwirkende Nachzahlung der sich aus der Verbesserung ergebenden Bezüge ab 01.12.2011 ausgesprochen (S... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer erhob mit Schreiben vom 15.01.2020 Beschwerde gegen den Bescheid des Kommandos Streitkräfte (in der Folge „belangte Behörde“) vom XXXX 2019, GZ: XXXX . 2. Mit Schreiben vom 06.08.2020 erklärte der rechtsfreundliche Vertreter des Beschwerdeführers, dass er die gegenständliche Beschwerde zurückzieht. Der Schriftsatz langte am selben Tag beim Bundesverwaltungsgericht ein. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.07.2020 wurde gegen den BF gemäß § 67 Abs 1 und Abs 2 FPG ein für die Dauer von 10 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 70 Abs 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub gewährt (Spruchpunkt II.). Einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot wurde die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt III.). Gegen diesen Bescheid wurde fris... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 7.11.2018 erhob die XXXX als nunmehr mitbeteiligte Partei eine Beschwerde bei der Schienen Control Kommission mit der
Begründung: , dass ihrem Ansinnen nach einem Verkaufslokal am Bahnhof XXXX von der XXXX (im Folgenden: Erstbeschwerdeführerin) nicht entsprochen wurde, was eine Diskriminierung darstelle. Am 13.12.2018 fand eine Begehung des Bahnhofes XXXX mit den Verfahrensbeteiligten statt. In weiterer Folge stellte di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 7.11.2018 erhob die XXXX als nunmehr mitbeteiligte Partei eine Beschwerde bei der Schienen Control Kommission mit der
Begründung: , dass ihrem Ansinnen nach einem Verkaufslokal am Bahnhof XXXX von der XXXX (im Folgenden: Erstbeschwerdeführerin) nicht entsprochen wurde, was eine Diskriminierung darstelle. Am 13.12.2018 fand eine Begehung des Bahnhofes XXXX mit den Verfahrensbeteiligten statt. In weiterer Folge stellte di... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 23.07.2020 beantragte die Antragstellerin die Erlassung einer einstweiligen Verfügung dahingehend, dass der Auftraggeberin für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens die Erteilung des Zuschlags untersagt werde. Zudem stellte die Antragstellerin einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 17.07.2020, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 23.07.2020 beantragte die Antragstellerin die Erlassung einer einstweiligen Verfügung dahingehend, dass der Auftraggeberin für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens die Erteilung des Zuschlags untersagt werde. Zudem stellte die Antragstellerin einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 17.07.2020, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 23.07.2020 beantragte die Antragstellerin die Erlassung einer einstweiligen Verfügung dahingehend, dass der Auftraggeberin für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens die Erteilung des Zuschlags untersagt werde. Zudem stellte die Antragstellerin Anträge auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 17.07.2020, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. 2. Am 27.0... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der zum damaligen Zeitpunkt unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Im Verlauf der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi zusammenge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge Beschwerdeführer), StA. Afghanistan, stellte am 23.02.2016 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 2. Mit Bescheid vom 08.09.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge die belangte Behörde) unter Spruchpunkt I. den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des ehemaligen Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 27. September 2019 wurden die Anträge auf Aufnahme von der beschwerdeführenden Partei vertriebenen Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Gegen diese Bescheide wurden fristgerecht Beschwerden erhoben. 3. Mit Schriftsatz vom 11. August 2020 wurden die verfahrenseinleitenden Anträge zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgerich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des ehemaligen Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 27. September 2019 wurden die Anträge auf Aufnahme von der beschwerdeführenden Partei vertriebenen Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Gegen diese Bescheide wurden fristgerecht Beschwerden erhoben. 3. Mit Schriftsatz vom 11. August 2020 wurden die verfahrenseinleitenden Anträge zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgerich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 07.08.2019, Zl. XXXX , der Erstbeschwerdeführerin zu Handen des Beschwerdevertreters zugestellt am 08.08.2019, verhängte das Bezirksgericht XXXX gegen die Erstbeschwerdeführerin aufgrund Verstoßes gegen ein sie treffendes Unterlassungsgebot eine Geldstrafe von EUR 100.000,--. 2. Dagegen erhoben die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer das Rechtsmittel des Rekurses. 3. Mit Beschluss vom 25.09.2019, Zl XXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 02.08.2019, Zl. XXXX der Erstbeschwerdeführerin zu Handen des Beschwerdevertreters zugestellt am 05.08.2019, verhängte das Bezirksgericht XXXX gegen die Erstbeschwerdeführerin aufgrund Verstoßes gegen ein sie treffendes Unterlassungsgebot eine Geldstrafe von EUR 100.000,--. 2. Dagegen erhoben die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer das Rechtsmittel des Rekurses. 3. Mit Beschluss vom 25.09.2019, Zl. 7 R... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die damalige Wiener Gebietskrankenkasse stellte mit Bescheid vom 04.05.2018 die Haftung des Beschwerdeführers als Betriebsnachfolger nach § 67 Abs. 4 ASVG fest. 2. Dagegen hat Herr XXXX Beschwerde erhoben. 3. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 30.7.2018 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Diese Entscheidung wurde dem Beschwerdeführer durch Hinterlegung zugestellt, laut Zustellnachweis begann die Abholfrist am 03.08.2018. 4. Mit Antrag vom... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die Auftraggeberin schrieb unter der Bezeichnung „ XXXX “ einen Bauauftrag im Oberschwellenbereich nach dem Bestbieterprinzip mit dem Ziel des Abschlusses von Rahmenvereinbarungen aus. Es erfolgte eine Unterteilung in neun Lose; verfahrensgegenständlich sind die Lose XXXX und XXXX . Laut Angaben der Auftraggeberin liegt der geschätzte Auftragswert für die gesamten Lose bei EUR XXXX , für Los XXXX bei EUR XXXX und bei Los XXXX bei EUR XXXX ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Kosovo, wurde am XXXX 2019 am Flughafen Wien/Schwechat einer Ausreisekontrolle unterzogen. Anhand der Ein- und Ausreisestempel in seinem Reisepass wurde festgestellt, dass er sich wegen Überschreitung der Aufenthaltsdauer des visumfreien Aufenthaltes im Zeitraum XXXX 2019 bis XXXX 2019 ohne gültigen Einreise- oder Aufenthaltstitel im Bundesgebiet aufhielt. Nach Bezahlung einer Sic... mehr lesen...
Schlagworte Aufenthaltsberechtigung Aufenthaltsdauer Deutschkenntnisse Interessenabwägung Privat- und Familienleben Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig Teileinstellung teilweise Beschwerderückziehung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:W186.2135008.1.00 Im RIS seit 24.11.2020 Zuletzt aktualisiert am 24.11.2020 mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist serbischer Staatsbürger und wurde am XXXX .2020 einer Personenkontrolle unterzogen. Von der belangten Behörde wurde festgestellt, dass er sich seit 26.12.2019 ohne einen Aufenthaltstitel oder einer Beschäftigungsbewilligung in Österreich aufhielt und abgesehen von seinem Aufenthalt in Schubhaft bis zu seiner freiwilligen Ausreise am XXXX .2020 über keinen Wohnsitz verfügte. Mit dem verfahrensgegenständlichen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hat gegen den Bescheid der damaligen NÖGKK, nunmehr ÖGK, betreffend Haftung gemäß § 67 Abs 10 ASVG vom 20.02.2019 Beschwerde erhoben. Der Beschwerdeführer hat gegen die am 01.04.2019 ergangene Beschwerdevorentscheidung fristgerecht einen Vorlageantrag eingebracht. Mit Schreiben vom 31.07.2020 an das Bundesverwaltungsgericht hat er die Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG ha... mehr lesen...
