Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 24.05.2023 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 30.05.2023 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, Syrien wegen des Islamischen Staates (IS) und wegen einer drohenden Einziehung zum Militärdienst verlassen zu haben. Weiters habe er Angst vor der kur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 12.11.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Syrien, ledig, Angehöriger der Volksgruppe der Araber, mit muslimisch sunnitischem Glauben, am XXXX geboren und in Deir-ez-Zor, wohnh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, reiste illegal in Österreich ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, reiste illegal in Österreich ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: „BF“), ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 13.7.2022 im österreichischen Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, dass sie Syrien wegen den Kriegsgeschehnissen verlassen hätten. Seine beiden älteren Brüder hätten bereits zum Militärdienst einrüc... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 19.06.2022 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 21.06.2022 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, dass der Krieg ihr Land zerstört habe. Es gäbe in Deirezzor (Anm. Deir ez-Zor) noch immer Isis (Anm. Islamischer Staat) und der BF sei zum Eintritt ins Militär aufgefordert worden. Deshalb sei er ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. erstinstanzliches Verfahren: Der Beschwerdeführer, dessen Identität nicht feststeht, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal nach Österreich ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer, dessen Identität nicht feststeht, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal nach Österreich ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationale... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 21.08.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Anlässlich seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 24.08.2022 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, er solle bei der syrischen sowie der kurdischen Armee einrücken und wolle nichts mit dem Krieg zu tun haben. Im Falle einer Rück... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 07.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 09.10.2022 erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Rahmen welcher er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen anführte, dass er Syrien wegen des Krieges verlassen habe. Er habe an diesem nicht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 23.09.2022 erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Rahmen welcher er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen anführte, dass er mit seiner Familie den Herkunftsstaat vor zehn Jahren aufgrund d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 12.10.2022 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.10.2022 gab er an, er habe Syrien aufgrund der Lebensumstände und des Krieges verlassen. Im Falle einer Rückkehr fürchte er den Krieg. 2. Am 25.09.2023 wurde der Beschwerdeführer beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in we... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 12.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Anlässlich seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.10.2022 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, er habe sein Heimatland wegen des Krieges verlassen. Außerdem habe er aufgrund eines Flugzeugangriffes eine Kopfverletzung erlitt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 30.07.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 01.08.2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er an, dass er Syrien aufgrund des Krieges verlassen habe, es gebe dort keine Sicherheit und Zukunft. 3. Am 20.03.2023 erfol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der 30-jährige Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.09.2021 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes damit, dass in Syrien Krieg herrsche, er nicht zum Militär und nicht kämpfen wolle und er An... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 16.09.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 AVG §68 Abs1 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs1a StGB §125 StGB §126 Abs1 StGB §83 Abs1 StGB §84 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 As... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 16.09.2024 Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §54 Abs1 Z1 AsylG 2005 §54 Abs2 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 AVG §13 Abs7 BFA-VG §9 Abs3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 FPG §53 FPG §55 Abs2 VwGVG §17 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §27 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §28 Abs5 VwGVG §29 Abs4 VwGVG §29 Abs5 VwGVG §31 Abs1 VwGVG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 22.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 23.10.2023 fand seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer unter anderem an, dass er aus XXXX stamme, der Volksgruppe der Araber angehöre und Muslim... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 16.09.2024 Norm: ASVG §293 BSVG §141 B-VG Art133 Abs4 EAG §72 Abs1 EAG §72 Abs2 EAG-Befreiungsverordnung §1 EAG-Befreiungsverordnung §2 EAG-Befreiungsverordnung §4 EStG 1988 §34 EStG 1988 §35 FMGebO §47 Abs1FMGebO §48 Abs1FMGebO §48 Abs3FMGebO §48 Abs4FMGebO §48 Abs5 Z1FMGebO §48 Abs5 Z2FMGebO §49FMGebO §50 Abs1 Z1FMGebO §50 Abs4FMGebO §51 Abs1 GSVG §150 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §12 Abs3 ORF-Beitrags-G... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 16.09.2024 Norm: ASVG §293 BSVG §141 B-VG Art133 Abs4 EStG 1988 §34 EStG 1988 §35 FMGebO §47 Abs1FMGebO §48 Abs1FMGebO §48 Abs3FMGebO §48 Abs4FMGebO §48 Abs5 Z1FMGebO §48 Abs5 Z2FMGebO §49FMGebO §50 Abs1 Z1FMGebO §50 Abs4FMGebO §51 Abs1 GSVG §150 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §12 Abs3 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §14a ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §21 Abs1 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §21 Abs7 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §3 ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 16.09.2024 Norm: AVG §13 Abs3 B-VG Art133 Abs4 EAG §72 Abs1 EAG §72 Abs2 EAG-Befreiungsverordnung §1 EAG-Befreiungsverordnung §2 EAG-Befreiungsverordnung §4 FeZG §2 Abs2 FeZG §2 Abs3 FeZG §3 Abs2 FeZG §4 Abs1 FeZG §4 Abs2 FeZG §4 Abs5 FeZG §5 FeZG §6 FeZG §7 FeZG §9 Abs1 FeZG §9 Abs6FMGebO §47 Abs1FMGebO §48FMGebO §49FMGebO §50 Abs1 Z1FMGebO §51 Abs1 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §10 Abs1 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §12 Abs3 ORF-Beitrags-Ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.11.2022 nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er am folgenden Tag niederschriftlich erstbefragt wurde. Zum Fluchtgrund befragt, teilte er mit, dass er Syrien aufgrund des Krieges verlassen habe. Die Lage sei unsicher (gewesen), da die Türken sie immer wieder bedroht und ständig ihr Gebiet bombardiert hätten. Bei einer Rückk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer (in der Folge: BF) stellte am 21.11.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 30.11.2022 fand die asylrechtliche Erstbefragung des BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdiensts statt. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab der BF an, er habe Syrien wegen des Krieges und der stetigen Verschlechterung der Lage verlassen. Es gebe dort keine Sicherheit. Weit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (bP), ein männlicher Staatsangehöriger von Syrien, stellte am XXXX 12.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete die bP in ihrer Erstbefragung insbesondere damit, dass sie Syrien kriegsbedingt verlassen habe und den Reservedienstantritt fürchte. Die beschwerdeführende Partei (bP), ein männlicher Staatsangehöriger von Syrien, stellte am römisch 40 12.2021 eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger sunnitisch-muslimischen Glaubens und Angehöriger der arabischen Volksgruppe, stellte am 25. Oktober 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am 26. Oktober 2021 brachte er als Fluchtgrund vor, dass in Syrien Krieg herrsche. Das Regime, die Kurden und die FSA würden die jungen Männer schlecht behandeln. In Syrien gebe es keine Sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in Österreich ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung am 21.08.2022 gab er als Fluchtgrund an, dass er in Syrien entweder für die syrische Regierung, für die Freie Syrischen Armee (FSA) oder für die kurdische Miliz Militärdienst ableisten müsste. Bei einer Rückkehr befürchte er, zwangsrekrutier... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand unter Beiziehung eines Dolmetsch für die Sprache Arabisch die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er seinen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.07.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.07.2022 gab er im Wesentlichen an, aus Deir ez-Zor zu stammen, der Volksgruppe der Araber sowie der islamischen Religion anzugehören und verheiratet zu sein. Seine M... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist ein männlicher Staatsangehöriger Syriens. Er stellte am 13.08.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 18.08.2022 fand die Erstbefragung des Beschwerdeführers vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Am 24.02.2023 fand seine Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) statt. 4. Mit angefochtenem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, idF BF, ist syrischer Staatsangehöriger. Er stellte am XXXX 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. Der Beschwerdeführer, in der Fassung BF, ist syrischer Staatsangehöriger. Er stellte am römisch 40 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung am XXXX 2022 gab der BF zusammengefasst und soweit wesentlich an, dass er ... mehr lesen...
