Vorgeschichte 1 Mit Bescheiden vom 19. August 2016 stellte die Wiener Landesregierung (Behörde) jeweils gemäß § 39 und § 42 Abs. 3 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) fest, dass der Erstmitbeteiligte bzw. die Zweitmitbeteiligte die österreichische Staatsbürgerschaft durch den (Wieder)Erwerb der türkischen Staatsangehörigkeit am 3. Jänner 1987 verloren habe und somit nicht österreichischer Staatsbürger bzw. Staatsbürgerin sei. Als Rechtsgrundlage führte die Behörde § 27 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2B-VG Art133B-VG Art133 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs4
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof ist als Rechtsinstanz tätig, zur Überprüfung der Beweiswürdigung ist er im Allgemeinen nicht berufen. Auch kann einer Rechtsfrage nur dann grundsätzliche Bedeutung zukommen, wenn sie über den konkreten Einzelfall hinaus Bedeutung besitzt. Ein... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 15. Mai 2018 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerden der Revisionswerber, alle Staatsangehörige Indiens, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 9. Februar 2018, mit denen deren Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl von Asylberechtigten als auch von subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Spruchpunkt I. des angefochtenen Erkenntnisses vom 14. März 2017 gab das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich der Beschwerde der revisionswerbenden Partei gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen vom 6. September 2016 wegen Übertretung des Tierschutzgesetzes teilweise Folge und bestätigte dieses mit der Maßgabe, dass der Schuldspruch des in Beschwerde gezogenen Straferkenntnisses wie folgt geändert wurde: "Sie ... (revisionswerbende Partei) ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 21. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag des Revisionswerbers mit Bescheid vom 18. August 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Es erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis behob das Verwaltungsgericht Wien ersatzlos jenen Teil des Bescheides der revisionswerbenden Partei, mit dem zwei Wettterminals der mitbeteiligten Partei gemäß § 24 Abs. 2 Wiener Wettengesetz für verfallen erklärt worden waren. Begründend führte es im Wesentlichen aus, nach der genannten Bestimmung sei der Ausspruch eines administrativrechtlichen Verfalls nicht zulässig und die Voraussetzungen für die Verhängung des Verfalls als Strafe nach § 17... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 24. November 2016 wurde der Beschwerde der Mitbeteiligten gegen den Bescheid des Stadtschulrates für Wien vom 20. Juni 2016 stattgegeben und festgestellt, dass rücksichtswürdige Gründe: im Sinne des § 32 Abs. 1 Z 4 Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge (SchUG-BKV) vorgelegen seien und die Eigenschaft der Mitbeteiligten als Studierende des Aufbaulehrgangs für Tourismus für ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 20. November 2017 bestätigte das Landesverwaltungsgericht Tirol - durch Abweisung einer Beschwerde der Revisionswerberin - den Bescheid der belangten Behörde vom 2. August 2017, mit dem anlässlich einer Anzeige der Revisionswerberin über die beabsichtigte Widmung näher bezeichneter Waldgrundstücke als Christbaumkultur diese Widmung untersagt wurde. Begründet wurde dies im Wesentlichen damit, dass es sich bei dem in Rede stehenden hiebsunreif... mehr lesen...
1 1. Mit dem mit außerordentlicher Revision angefochtenen Erkenntnis vom 23. Jänner 2018 wies das Landesverwaltungsgericht Kärnten - im Beschwerdeverfahren - einen Antrag des Revisionswerbers auf soziale Mindestsicherung zum Lebensunterhalt (Lebensbedarf und Wohnbedarf) für die Monate Juni bis August 2016 ab. 2 Dem legte das Verwaltungsgericht - soweit für das vorliegende Revisionsverfahren von Interesse - zugrunde, der Revisionswerber sei vom 4. Mai bis 11. Oktober 2016 obd... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 11. Oktober 2016 wurde der Antrag der Revisionswerberin auf Bewilligung einer mobilen Betäubungs- und Entblutungsanlage in Verbindung mit einer festen Schlachtanlage gemäß § 3 Abs. 1 Lebensmittelhygiene-Zulassungsverordnung iVm Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 und Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 abgewiesen. 2 Mit dem angefochtenen Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Steiermark vom 23. Juni 2017 wurde der... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21. Dezember 2017 wurde ein Antrag der Revisionswerberin auf Gewährung von Sozialhilfe in Form der Kostentragung für deren Aufenthalt in einem bestimmten Seniorenheim wegen mangelnder Hilfsbedürftigkeit der Revisionswerberin abgewiesen; diese sei nämlich Miteigentümerin an der Liegenschaft EZ 821 KG B. 2 2. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 1. März 2018 gab das Landesverwaltungsgericht Salzburg einer dagegen erhobenen Beschwerde... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Steiermark vom 7. September 2017 wurde gemäß § 66a Forstgesetz 1975 (ForstG) zugunsten des (im Eigentum der mitbeteiligten Parteien stehenden) Waldgrundstückes Nr. 835, KG F., ein forstliches Bringungsrecht über das im Eigentum der revisionswerbenden Parteien stehende Grundstück Nr. 843, KG F., eingeräumt, wobei das Bringungsrecht die Berechtigung umfasst, den vorhandenen Servitutsweg zu verbreitern und nach Maßgab... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 14. Dezember 2017 bestätigte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich - durch Abweisung einer Beschwerde des Revisionswerbers - den Bescheid der belangten Behörde vom 7. Juli 2017, mit dem ein Antrag des Revisionswerbers auf Hilfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfs nach dem Oö. Mindestsicherungsgesetz - Oö. BMSG abgewiesen worden war. 2 Das Verwaltungsgericht legte seiner Entscheidung im Wesentlichen zugrunde,... mehr lesen...
1 1.1. Mit Bescheid vom 8. September 2015 verpflichtete die belangte Behörde den Bund gemäß § 17a NÖ Forstausführungsgesetz dazu, der mitbeteiligten Partei für deren Einsatz zur Bekämpfung eines Waldbrandes in der Gemeinde B. vom 8. bis 17. August 2013 EUR 30.459,47 zu ersetzen. 2 1.2. Einer dagegen erhobenen Beschwerde des Bundes (des Revisionswerbers) gab das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 9. April 2018 - teilweise - Folge un... mehr lesen...
Index: L70309 Buchmacher Totalisateur Wetten Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art133 Abs4;VStG §1 Abs2;VStG §17;VStG §39 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WettenG Wr 2016 §24 Abs1;WettenG Wr 2016 §24 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2018/02/0206 B 6. Juli 2018 Ra 2018/02/0208 B 6. Juli 2018 Ra 2018/02/0221 B 17. Juli 201... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: B-VG Art133 Abs4;SchUG-B 1997 §32 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Frage, ob "rücksichtswürdige
Gründe: " iSd § 32 Abs. 1 Z 4 SchUG-B 1997 vorliegen, kann nur nach den Verhältnissen des Einzelfalles beurteilt werden (vgl. VwGH 22.11.1990, 89/09/0018, VwSlg. 13320 A/1990). ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: B-VG Art133 Abs4;SchUG-B 1997 §32 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Beurteilung, ob das Fehlen des erfolgreichen Abschlusses von Modulen im vorgesehenen Mindestausmaß "auf rücksichtswürdige
Gründe: iSd § 32 Abs. 1 Z 4 SchUG-B 1997 zurückzuführen ist" stellt keine Ermessensentscheidung dar.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §52;B-VG Art133 Abs4;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §21;ForstG 1975 §9;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WaldentwicklungsplanV 1977 §5 Abs1;WaldentwicklungsplanV 1977;
Rechtssatz: Dem Waldentwicklungsplan als einem grobflächigen Planungsinstrument kommt im Rodungsverfahr... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters von Graz (des Amtsrevisionswerbers) vom 20. November 2017 wurde der Antrag der Mitbeteiligten auf Gewährung von Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung gemäß § 4 Abs. 3 Z 4 Stmk. Mindestsicherungsgesetz, LGBl. Nr. 14/2011 idF LGBl. Nr. 79/2017 (StMSG), abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, die Mitbeteiligte habe sich tatsächlich nie in Graz aufgehalten sondern schon am 28. September 2017 eine Therapie mit stationärem Aufenthalt in ... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 3. April 2018 wies das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg - im Beschwerdeverfahren - einen Antrag der Revisionswerber auf Erteilung einer Bewilligung zur Verwendung eines Schneegeländefahrzeuges für die Fahrtroute von der Bergstation S. entlang eines Güterweges bis zum "Seminarhaus St." (Fahrtstrecke ca. 1,1 km) gemäß § 6 Abs. 3 Vbg. Sportgesetz, LGBl. Nr. 15/1972 idF LGBl. Nr. 58/2016 (Vbg. SportG), ab. 2 Dem legte das Verwaltungsg... mehr lesen...
1. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet wird. Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorlie... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 25. November 2016 wurde der Antrag der Revisionswerberin vom 21. Oktober 2016 auf Zuerkennung einer Leistung aus der Bedarfsorientierten Mindestsicherung abgewiesen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 4. Dezember 2017 wurde einer dagegen von der Revisionswerberin erhobenen Beschwerde unter Berufung auf § 28 Abs. 1 VwGVG "stattgegeben und der angefochtene Bescheid behoben" (Spruchpunkt I.). Weiters wur... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein serbischer Staatsangehöriger, der nach den unbestrittenen Feststellungen des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2003 illegal nach Österreich einreiste und im Jahr 2004 eine Scheinehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin einging. Im Hinblick auf diese Scheinehe wurde gegen ihn mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der Sicherheitsdirektion Wien vom 13. Oktober 2010 ein fünfjähriges Aufenthaltsverbot erlassen. Der Revisionswerber reiste jedoch nic... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 8. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 3. Oktober 2016 vollumfänglich abgewiesen, und es wurde eine Rückkehrentscheidung samt Feststellung nach § 52 Abs. 9 FPG über die Zulässigkeit der Abschiebung des Revisionswerbers nach Pakistan erlassen. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde vom Bundesverw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Marokkos, stellte nach seiner illegalen Einreise in Österreich am 11. Dezember 2007 unter einer Aliasidentität (behauptetermaßen als Staatsangehöriger Algeriens) einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde letztlich mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 26. September 2008 zur Gänze rechtskräftig abgewiesen; unter einem wurde die Ausweisung des Revisionswerbers aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Algerien verf... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine rumänische Staatsangehörige, wurde am 1. November 2016 von Beamten der Stadtpolizei Dornbirn gemäß § 40 Abs. 1 Z 1 BFA-VG festgenommen. Sie erhob gegen die Festnahme eine Maßnahmenbeschwerde an das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg (im Folgenden: LVwG). 2 Das LVwG wies die Beschwerde mit dem angefochtenen Beschluss wegen sachlicher Unzuständigkeit zurück. Begründend führte es aus, dass im Zuge einer Kontrolle der Revisionswerberin durch Organe... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist italienischer Staatsangehöriger und war bis Dezember 2015 selbständig in Österreich erwerbstätig. Er unterhält eine Beziehung zu einer im Bundesgebiet aufhältigen ungarischen Staatsbürgerin. 2 Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes Innsbruck vom 25. April 2016 wurde über ihn wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels sowie des Vergehens nach § 50 Abs. 1 Z 1 WaffG eine (unbedingte) dreijährige Freiheitsstrafe verhängt. Der Verurteilung lag zu... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist albanischer Staatsangehöriger. Er wurde am 31. Juli 2016 in Italien wegen in Österreich begangener Straftaten verhaftet und in der Folge nach Österreich ausgeliefert. Hier erging dann ein rechtskräftiges Strafurteil, mit dem der Mitbeteiligte wegen im Mai 2013 als Mitglied einer kriminellen Vereinigung zusammen mit anderen Mitgliedern dieser Vereinigung begangenen (zum Teil versuchten) 34 Wohnungseinbrüchen wegen des Verbrechens des teils vollendeten und t... mehr lesen...
