Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130;B-VG Art132;VwGVG 2014 §28;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/07/0014 B 27. Juli 2017 RS 3 Stammrechtssatz Die Grundsätze der auch für das Verfahren vor den VwG relevanten Rechtsprechung zum Begriff des Rechtsschutzinteresses lauten: Das Rechtsschutzinteresse besteht bei einer Besc... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 5. Juli 2017 wurde der mitbeteiligten Gemeinde die naturschutzbehördliche Bewilligung zur Durchführung von zwei Gitarrenkonzerten am 5. Juli 2017 und 8. August 2017 am Strandbad H. unter näheren Auflagen und Bedingungen erteilt. 2 Die dagegen von der Revisionswerberin am 2. August 2017 erhobene Beschwerde wies das Landesverwaltungsgericht Salzburg mit dem angefochtenen Beschluss vom 30. Oktober 2017 mangels Vorliegens eines maßgeblich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130;B-VG Art132;VwGG §33 Abs1;VwGVG 2014 §28;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/07/0014 B 27. Juli 2017 RS 3 Stammrechtssatz Die Grundsätze der auch für das Verfahren vor den VwG relevanten Rechtsprechung zum Begriff des Rechtsschutzinteresses lauten: Das Re... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art130;B-VG Art132;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §28;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/07/0014 B 27. Juli 2017 RS 4 Stammrechtssatz Die Rechtsverletzungsmöglichkeit wird immer dann zu verneinen sein, wenn es für die Rechtsstellu... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (belangte Behörde) vom 20. Juni 2017 wurde der Antrag des Mitbeteiligten, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung "Studierender" gemäß § 64 Abs. 1 und 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) abgewiesen. Die belangte Behörde hielt fest, dass der Mitbeteiligte seit 21. November 2008 über eine Aufenthaltsbewilligung "Studierender" verfüge, zuletzt verlängert bis zum 6. Mai 2017. Sie verwie... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen sind Staatsangehörige des Kosovo; die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der minderjährigen Zweitrevisionswerberin. 2 Nachdem über Anträge der Erstrevisionswerberin auf internationalen Schutz in Österreich in den Jahren 2010 und 2014 bereits zweimal negativ entschieden worden war, stellte die Erstrevisionswerberin am 7. Oktober 2015 für sich und die mittlerweile geborene Zweitrevisionswerberin erneut Anträge auf internationalen Schutz. Diese ... mehr lesen...
Index: E1P10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §12a Abs2AsylG 2005 §22 Abs10AVG §62 Abs2BFA-VG 2014 §22BFA-VG 2014 §22 Abs1B-VG Art13012010P/TXT Grundrechte Charta Art47 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/18/0452Ra 2017/18/0452
Rechtssatz: Nach § 22 Abs. 10 AsylG... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 22. Juni 2016 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg (BH) der Marktgemeinde Schwanberg die wasserrechtliche Bewilligung für Hochwasserschutzmaßnahmen am Stullneggbach in einem konkret genannten Bereich unter näher bestimmten Auflagen und Nebenbestimmungen. 2 Dagegen erhob der Revisionswerber als Fischereiberechtigter Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Steiermark (LVwG). 3 Mit Beschluss vom 5. Dezember 2016 bestellte das LVwG Herr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGVG 2014 §29; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/03/0027 E 19. Juni 2015 RS 6 Stammrechtssatz Angesichts ihrer sich aus Art 130 B-VG ergebenden Zuständigkeit werden die Verwaltungsgerichte ihrer Begründungspflicht nach § 29 VwGVG 2014 dann nicht ge... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei, eine türkische Staatsangehörige, verfügte wiederholt über eine Aufenthaltsbewilligung "Studierender" nach § 64 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), zuletzt mit Gültigkeit bis zum 19. März 2016. Am 14. März 2016 stellte sie unter Berufung auf Art. 6 Abs. 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates vom 19. September 1980 über die Entwicklung der Assoziation (im Folgenden: ARB 1/80) einen Zweckänderungsantrag auf Erteilung eines Aufenthaltsti... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Amstetten vom 24. September 2015 wurde der Mitbeteiligte als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft einer arbeitnehmerschutzrechtlichen Übertretung nach § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG i.V.m. § 17 Abs. 1 AM-VO schuldig erkannt. Über ihn wurde eine Geldstrafe von EUR 250,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 12 Stunden) verhängt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Verwaltungsge... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130VStG §45 Abs1 Z2VwGVG 2014 §28 Abs1VwGVG 2014 §50 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2016/02/0136 E 09.09.2016
Rechtssatz: Der VwGH hält nicht an der - im vereinzelt gebliebenen Erkenntnis vom 30. September 2014, Ra 2014/02/0045, zum Ausdruck gebrachten - Rechtsansicht fest, dass eine Einstellung eines... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 12. April 2012 unrechtmäßig in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 2. August 2013 hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab. Unter einem wurde dem Revisionswerber allerdings der Stat... mehr lesen...
I. Sachverhalt 1. Zunächst wird zur Vorgeschichte auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs vom 26. Juni 2013, 2011/03/0240, hingewiesen. 2.1. Mit dem nunmehr angefochtenen Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Villach (BH) vom 23. Oktober 2013 gemäß § 28 Abs 1 VwGVG als unbegründet abgewiesen. Ferner hat es ausgesprochen, dass gegen das angefochtene Erkenntnis vom 11. Februar 2014 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art130;VwGVG 2014 §17;
Rechtssatz: Die Anordnung der sinngemäßen Anwendung in § 17 VwGVG 2014 bedeutet insbesondere, dass bei der Anwendung der verwiesenen Vorschriften die besondere Stellung der Verwaltungsgerichte zu berücksichtigen ist. Angesichts ihrer sich aus Art 130 B-VG ergebenden Zuständigkeit werden die... mehr lesen...
I. Die F-Aktiengesellschaft (im Folgenden: AG) stellte mit Schreiben vom 31. Oktober 2000 an die Bezirkshauptmannschaft U (im Folgenden: BH) das Ansuchen um Einleitung des wasserrechtlichen Bewilligungsverfahrens für die von ihr projektierte 32,3 km lange Erdgashochdruckleitung zwischen B und dem Großraum L laut dem diesem Ansuchen beigeschlossenen technischen Bericht. Mit Bescheid vom 22. November 2002 erteilte die BH der AG die wasserrechtliche Bewilligung für die Verlegun... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §37;B-VG Art129;B-VG Art130;B-VG Art131;VwGG §42 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Fassung eines Feststellungsbeschlusses ist zwar im VwGG nicht vorgesehen. Bei der Beurteilung von Parteienanbringen ist jedoch grundsätzlich das erkennbare oder zu erschließende Ziel de... mehr lesen...
Aus der vom Verfassungsgerichtshof nach der Ablehnung ihrer Behandlung dem Verwaltungsgerichtshof abgetretenen und über Verfügung des Verwaltungsgerichtshofes ergänzten Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war im Studienjahr 2004/2005 Lehrer an der Berufspädagogischen Akademie des Bundes in Wien. Er wurde im Studienjahr 2005/2006 an der Berufspädagogischen Akademie des Bundes in Wien nich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AStG 1999 §22 Abs7;B-VG Art130;
Rechtssatz: Der österreichischen Bundesverfassung ist auch nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes kein Grundsatz dahingehend zu entnehmen, dass jegliche Entscheidung einer Verwaltungsbehörde vor der Anrufung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts mit einem Rechtsmittel innerhalb der Verwal... mehr lesen...
I. Sachverhalt: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt vom 1. Oktober 1998 wurde gegen den Beschwerdeführer G. D. (in der Folge: Erstbeschwerdeführer), einen Staatsangehörigen der Bundesrepublik Deutschland, gemäß § 48 Abs. 1 und 3 und § 36 Abs. 1 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein auf zehn Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Erstbeschwerdeführer ist verheiratet und lebt seit 1992, gemeinsam mit seiner Familie seit 1995, in Österre... mehr lesen...
Index: E1EE2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020E3L E05204020E6J10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht59/04 EU - EWR
Norm: 11992E048 EGV Art48;11992E049 EGV Art49;11992E050 EGV Art50;11997E039 EG Art39;11997E040 EG Art40;11997E041 EG Art41;11997E234 EG Art234;31964L0221 Koordinierung-RL EWGVArt56 ordre public Ar... mehr lesen...
Mit Antrag vom 4. April 1996 begehrte der beschwerdeführende Bund (Bundesstraßenverwaltung) unter Anschluss verschiedener Unterlagen bei der erstinstanzlichen Behörde "die Durchführung der Grundeinlöseverhandlung" für ein näher bezeichnetes Straßenbauvorhaben. Von diesem Straßenbauvorhaben, insbesondere der beabsichtigten Grundeinlösung, waren unter anderem auch drei Grundstücke der mitbeteiligten Parteien betroffen. Diese erhoben mit Schriftsatz vom 13. August 1996 Einwendungen ... mehr lesen...
In den (weitestgehend identen) Eingaben vom 30. März 2001 (des Erstbeschwerdeführers) und vom 2. April 2001 (der Zweitbeschwerdeführerin) wird (neuerlich, vgl. den hg. Beschluss vom 22. Februar 2001, Zl. 2001/04/0024, 0025) auf vermeintliche Unrichtigkeiten im hg. Erkenntnis vom 13. Dezember 2000, Zlen. 2000/04/0095, 0096, hingewiesen. Wie sich aus dem nachstehend auszugsweise wiedergegebenen Wortlaut ergibt, sind diese Schriftsätze als Rechtsmittel gegen das vorgenannte hg. Erke... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 20. Oktober 1995 hielt der Magistrat der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 10. Bezirk (im Folgenden: Bezirksamt), der Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als Liegenschaftseigentümerin vor, es bestünde auf dem Gelände des Südbahnhofes insofern ein sanitärer Übelstand, als in der Straße Nr. 5 Polstermöbel und Altholz lagerten. Mit Schreiben vom 10. Jänner 1995 antwortete die Beschwerdeführerin, dass die Ablagerungen von Dritten ohne Wissen und Wol... mehr lesen...
Index: L10109 Stadtrecht WienL17009 Gemeindeeigener Wirkungsbereich Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art118 Abs3 Z7;B-VG Art118 Abs6;B-VG;ReinhalteV Wr 1982;
Rechtssatz: Bei der Wr ReinhalteV 1982 handelt es sich um eine ortspolizeiliche Verordnung im Sinne des Art 118 Abs 6 B-VG, die auf die Bekämpfung konkreter gemeindespezifischer Missstände abzielt (Hinweis E VfGH 11.12.1998, B 339/97). Die... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 4. Jänner 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung einer Berufung gegen den am 24. März 1994 erlassenen Ausweisungsbescheid der Bundespolizeidirektion Wien gemäß § 71 Abs. 1 AVG abgewiesen. Der Beschwerdeführer übersehe, dass der Ausweisungsbescheid vom 24. März ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs1 Z1;B-VG Art8;B-VG;
Rechtssatz: Erkennt ein sich auf mangelnde Sprachkenntnisse berufender Fremder die ihm zugestellte behördliche Erledigung als Bescheid, ist er verpflichtet, sich (allenfalls unter Beiziehung eines Übersetzers) mit dessen Inhalt einschließlich der Rechtsmittelbelehrung vertraut zu m... mehr lesen...
Der in Hongkong wohnhafte Erstbeschwerdeführer erwarb im Juli 1990 in den Niederlanden einen Hubschrauber der Marke "Hughes 300 C" mit dem amtlichen britischen Kennzeichen G-BSMI um den Betrag von ca. 1,9 Millionen S. Am 17. September 1992 stürzte der von Günther B gelenkte Hubschrauber bei einer Außenlandung am Traunstein im Bezirk Gmunden ab, wobei einer von zwei Fluggästen getötet und der Hubschrauber zur Gänze zerstört wurde. Im Zuge der sicherheitspolizeilichen Ermittlung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/16/0084
Rechtssatz: Der österreichischen Verfassungsrechtslage ist ein Grundrecht auf Wahrung der Einheit der Rechtsordnung fremd (Hinweis E VfGH 8.3.1978, B 437/75, VfSlg 8269/1975). European Cas... mehr lesen...
