Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z11;ASVG §49 Abs3 Z2;ASVG §49 Abs3 Z6;ASVG §49 Abs4;
Rechtssatz: Der gesetzliche Auftrag an den Verordnungsgeber in § 49 Abs 4 ASVG, das "Ob" und das Ausmaß der Beitragsfreiheit von Bezügen, "die in kollektivvertraglichen Regelungen vorgesehen und als Bezüge im Sinne des Abs 3 Z 1, 2, 6 oder 11 bezeichnet sind", festzustellen, ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z11;ASVG §49 Abs3 Z2;ASVG §49 Abs3 Z6;ASVG §49 Abs4;
Rechtssatz: Der gesetzliche Auftrag an den Verordnungsgeber in § 49 Abs 4 ASVG, das "Ob" und das Ausmaß der Beitragsfreiheit von Bezügen, "die in kollektivvertraglichen Regelungen vorgesehen und als Bezüge im Sinne des Abs 3 Z 1, 2, 6 oder 11 bezeichnet sind", festzustellen, ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z11;ASVG §49 Abs3 Z2;ASVG §49 Abs3 Z6;ASVG §49 Abs4;
Rechtssatz: Der gesetzliche Auftrag an den Verordnungsgeber in § 49 Abs 4 ASVG, das "Ob" und das Ausmaß der Beitragsfreiheit von Bezügen, "die in kollektivvertraglichen Regelungen vorgesehen und als Bezüge im Sinne des Abs 3 Z 1, 2, 6 oder 11 bezeichnet sind", festzustellen, ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z11;ASVG §49 Abs3 Z2;ASVG §49 Abs3 Z6;ASVG §49 Abs4;
Rechtssatz: Der gesetzliche Auftrag an den Verordnungsgeber in § 49 Abs 4 ASVG, das "Ob" und das Ausmaß der Beitragsfreiheit von Bezügen, "die in kollektivvertraglichen Regelungen vorgesehen und als Bezüge im Sinne des Abs 3 Z 1, 2, 6 oder 11 bezeichnet sind", festzustellen, ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z12;
Rechtssatz: Aus der bloßen Tatsächlichkeit der Verabreichung von Frühstück und Mittagessen ist für die Unterscheidung einer freiwilligen von einer auf arbeitsvertraglicher Verpflichtung beruhender Verköstigung iSd § 49 Abs 3 Z 12 ASVG nichts zu gewinnen. Schlagworte Entgelt Begriff Anspruchslohn
Entg... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z11;ASVG §49 Abs3 Z2;ASVG §49 Abs3 Z6;ASVG §49 Abs4;
Rechtssatz: Da den Sozialversicherungsträgern die Prüfung der Beitragsfreiheit und des Ausmaßes der Beitragsfreiheit von kollektivvertaglich gewährten Bezügen im Sinne des § 49 Abs 3 Z 1, 2, 6 oder 11 ASVG im Einzelfall verwehrt ist, ist die Beitragsfreiheit vie... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z11;ASVG §49 Abs3 Z2;ASVG §49 Abs3 Z6;ASVG §49 Abs4;
Rechtssatz: Da den Sozialversicherungsträgern die Prüfung der Beitragsfreiheit und des Ausmaßes der Beitragsfreiheit von kollektivvertaglich gewährten Bezügen im Sinne des § 49 Abs 3 Z 1, 2, 6 oder 11 ASVG im Einzelfall verwehrt ist, ist die Beitragsfreiheit vie... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z11;ASVG §49 Abs3 Z2;ASVG §49 Abs3 Z6;ASVG §49 Abs4;
Rechtssatz: Da den Sozialversicherungsträgern die Prüfung der Beitragsfreiheit und des Ausmaßes der Beitragsfreiheit von kollektivvertaglich gewährten Bezügen im Sinne des § 49 Abs 3 Z 1, 2, 6 oder 11 ASVG im Einzelfall verwehrt ist, ist die Beitragsfreiheit vie... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z11;ASVG §49 Abs3 Z2;ASVG §49 Abs3 Z6;ASVG §49 Abs4;
Rechtssatz: Da den Sozialversicherungsträgern die Prüfung der Beitragsfreiheit und des Ausmaßes der Beitragsfreiheit von kollektivvertaglich gewährten Bezügen im Sinne des § 49 Abs 3 Z 1, 2, 6 oder 11 ASVG im Einzelfall verwehrt ist, ist die Beitragsfreiheit vie... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. September 1988 verpflichtete die beschwerdeführende Gebietskrankenkasse die mitbeteiligte Partei als Dienstgeber im Sinne des § 35 Abs. 1 ASVG für die in der Anlage namentlich genannten Dienstnehmer für die Zeit vom 1. Dezember 1984 bis 31. März 1988 Beiträge und Umlagen in der Gesamthöhe von S 78.016,12 zu entrichten. Nach der Begründung: sei bei einer Beitragsprüfung festgestellt worden, daß der Mitbeteiligte an die in der Anlage angeführten Dienstnehmer Entfernu... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. Juli 1989 verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse den Beschwerdeführer als Dienstgeber im Sinne des § 35 Abs. 1 ASVG für den Versicherten H allgemeine Beiträge in der Höhe von S 3.937,50 zu entrichten. Nach der Begründung: sei bei einer Beitragsprüfung festgestellt worden, daß der Versicherte ab 1. Jänner 1989 Tagesgelder in der Höhe von monatlich S 360,-- erhalte. Dabei sei vom Beschwerdeführer ein Betrag in der Höhe von S 340,-- beitragsfrei und nur d... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/17 90/08/0225 5 Stammrechtssatz Anders als die vom Satz 2 des § 49 Abs 3 Z 1 ASVG erfaßten Entgeltteile (Hinweis E 25.9.1990, 89/08/0060) sind nach Satz 1 legcit als Auslagenersätze gewidmete und gewährte Entgeltteile nur insoweit beitragsfrei, als mit ihnen wirklich nur tatsächliche Aufwendun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §79;ASVG §357;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z1 litc;AVG §66 Abs2;
Rechtssatz: Die Frage, ob die gegenständlich ausbezahlten Tagesgebühren und Nächtigungsgebühren tatsächlich auf einer vorhandenen Betriebsvereinbarung (iSd §§ 79 ff ArbVG) beruhen oder ob dies nicht der Fall ist, kann nicht nur durch ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §43 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z1 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/17 90/08/0005 1 Stammrechtssatz Von einem "Fehlen von Normen kollektiver Rechtsgestaltung" iSd § 49 Abs 3 Z 1 lit c ASVG kann zwar nicht erst gesprochen werden, wenn (bezüglich der betroffenen Beschäftigungsverhältnisse) die Möglichkeit der Schaffung von Normen der kollek... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. September 1988 verpflichtete die beschwerdeführende Gebietskrankenkasse die mitbeteiligte Partei als Dienstgeber im Sinne des § 35 Abs. 1 ASVG für die in der Anlage namentlich genannten Dienstnehmer für die Zeit vom 1. Dezember 1984 bis 31. März 1988 Beiträge und Umlagen in der Gesamthöhe von S 78.016,12 zu entrichten. Nach der Begründung: sei bei einer Beitragsprüfung festgestellt worden, daß der Mitbeteiligte an die in der Anlage angeführten Dienstnehmer Entfernu... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. Juli 1989 verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse den Beschwerdeführer als Dienstgeber im Sinne des § 35 Abs. 1 ASVG für den Versicherten H allgemeine Beiträge in der Höhe von S 3.937,50 zu entrichten. Nach der Begründung: sei bei einer Beitragsprüfung festgestellt worden, daß der Versicherte ab 1. Jänner 1989 Tagesgelder in der Höhe von monatlich S 360,-- erhalte. Dabei sei vom Beschwerdeführer ein Betrag in der Höhe von S 340,-- beitragsfrei und nur d... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/17 90/08/0225 5 Stammrechtssatz Anders als die vom Satz 2 des § 49 Abs 3 Z 1 ASVG erfaßten Entgeltteile (Hinweis E 25.9.1990, 89/08/0060) sind nach Satz 1 legcit als Auslagenersätze gewidmete und gewährte Entgeltteile nur insoweit beitragsfrei, als mit ihnen wirklich nur tatsächliche Aufwendun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §79;ASVG §357;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3 Z1 litc;AVG §66 Abs2;
Rechtssatz: Die Frage, ob die gegenständlich ausbezahlten Tagesgebühren und Nächtigungsgebühren tatsächlich auf einer vorhandenen Betriebsvereinbarung (iSd §§ 79 ff ArbVG) beruhen oder ob dies nicht der Fall ist, kann nicht nur durch ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §43 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z1 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/17 90/08/0005 1 Stammrechtssatz Von einem "Fehlen von Normen kollektiver Rechtsgestaltung" iSd § 49 Abs 3 Z 1 lit c ASVG kann zwar nicht erst gesprochen werden, wenn (bezüglich der betroffenen Beschäftigungsverhältnisse) die Möglichkeit der Schaffung von Normen der kollek... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 7. Juni 1990 sprach die mitbeteiligte Niederösterreichische Gebietskrankenkasse gemäß § 410 Abs. 1 Z. 7 in Verbindung mit den §§ 44, 49 und 62 ASVG aus, daß die Beschwerdeführerin als Dienstgeberin zur Zahlung eines Nachverrechnungsbetrages von S 103.343,97 verpflichtet sei. Nach der Begründung: des Bescheides sei am 23. November 1988 zwischen der Belegschaftsvertretung und der Dienstgeberin eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen worden, wonach Jubiläumsgelder, die ko... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z10;
Rechtssatz: Die Beitragsfreiheit nach § 49 Abs 3 Z 10 ASVG kommt für solche Jubiläumsgeschenke in Betracht, die nach Ablauf (eines Mehrfachen) von 10 oder 25 Jahren gewährt werden; überdies kommen weitere fünfjährige Zeitabschnitte, die nach Ablauf eines Mehrfachen von 10 Jahren liegen, in Betracht. Diese für Firmenjubiläen entwickelte Rec... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z10;
Rechtssatz: Die Beitragsfreiheit nach § 49 Abs 3 Z 10 ASVG setzt, als subjektive Voraussetzung, den Parteiwillen voraus, die Zuwendung wegen der durch einen bestimmten Zeitraum eingehaltenen Betriebstreue zu gewähren. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1991080039.X06 Im... mehr lesen...
Index: 32/08 Sonstiges Steuerrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: AbgÄG 1976;AbgÄG 1985;ASVG §49 Abs3 Z10;
Rechtssatz: Für die Frage, nach welcher Dauer des Beschäftigungsverhältnisses beitragsfreie Jubiläumszuwendungen gewährt werden können, ist aus den Abgabenänderungsgesetzen 1985 BGBl 1985/755 und 1976 BGBl 1976/143 nichts zu gewinnen, weil das Beitragsrecht in dieser Frage nicht an das Steue... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z10;EStG 1972 §3 Z11 lita impl;
Rechtssatz: "Aus Anlaß" eines begünstigten Jubiläums wird ein Geschenk dann hingegeben, wenn sowohl der ursächliche als auch der zeitliche Zusammenhang gewahrt bleiben (Hinweis E 9.11.1983, 82/13/0132 - zu § 3 Z 11 lit a EStG 1972) - (hier: über ein Jahr - kein Zusammenhang).... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z10;AVG §38;AVG §68 Abs1;EStG 1972 §3 Z11 lita impl;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Steuerfreiheit nach § 3 Z 11 lit a EStG 1972 ist nicht Tatbestandsmerkmal der Beitragsfreiheit nach § 49 Abs 3 Z 10 ASVG, ist also für eine Entscheidung über die Beitragsf... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/22 90/08/0189 1 Stammrechtssatz § 49 Abs 3 ASVG enthält eine Aufzählung jener Geldbezüge und Sachbezüge, die - ausnahmsweise - nicht als Entgelt iSd § 49 Abs 1 und 2 ASVG gelten, die also an sich die Merkmale der in den Abs 1 und 2 genannten Art aufweisen (Hinweis E 25.5.1987, 86/08/0100). ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 7. Juni 1990 sprach die mitbeteiligte Niederösterreichische Gebietskrankenkasse gemäß § 410 Abs. 1 Z. 7 in Verbindung mit den §§ 44, 49 und 62 ASVG aus, daß die Beschwerdeführerin als Dienstgeberin zur Zahlung eines Nachverrechnungsbetrages von S 103.343,97 verpflichtet sei. Nach der Begründung: des Bescheides sei am 23. November 1988 zwischen der Belegschaftsvertretung und der Dienstgeberin eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen worden, wonach Jubiläumsgelder, die ko... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z10;
Rechtssatz: Die Beitragsfreiheit nach § 49 Abs 3 Z 10 ASVG kommt für solche Jubiläumsgeschenke in Betracht, die nach Ablauf (eines Mehrfachen) von 10 oder 25 Jahren gewährt werden; überdies kommen weitere fünfjährige Zeitabschnitte, die nach Ablauf eines Mehrfachen von 10 Jahren liegen, in Betracht. Diese für Firmenjubiläen entwickelte Rec... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs3 Z10;
Rechtssatz: Die Beitragsfreiheit nach § 49 Abs 3 Z 10 ASVG setzt, als subjektive Voraussetzung, den Parteiwillen voraus, die Zuwendung wegen der durch einen bestimmten Zeitraum eingehaltenen Betriebstreue zu gewähren. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1991080039.X06 Im... mehr lesen...
Index: 32/08 Sonstiges Steuerrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: AbgÄG 1976;AbgÄG 1985;ASVG §49 Abs3 Z10;
Rechtssatz: Für die Frage, nach welcher Dauer des Beschäftigungsverhältnisses beitragsfreie Jubiläumszuwendungen gewährt werden können, ist aus den Abgabenänderungsgesetzen 1985 BGBl 1985/755 und 1976 BGBl 1976/143 nichts zu gewinnen, weil das Beitragsrecht in dieser Frage nicht an das Steue... mehr lesen...
