Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der Oberste Gerichtshof erachtet die
Begründung: des angefochtenen Urteils für zutreffend und müßte deshalb seine bestätigende Entscheidung nach § 48 ASGG nicht weiter begründen. Dennoch sei ergänzt: Nach § 255 Abs.3 ASVG kommt es - entgegen der alleinigen Rechtsrüge des Klägers - nicht darauf an, ob der Versicherte durch die auf dem Arbeitsmarkt noch bewerteten und ihm zumutbaren Tätigkeiten wenigstens die Hälfte se... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Dc
Rechtssatz: Ist ein Versicherter in der Lage, eine Verweisungstätigkeit ohne jede Einschränkung inhaltlich oder zeitlicher Art auszuüben, so ist davon auszugehen, dass er in der Lage ist, ein Einkommen in der Höhe des kollektivvertraglichen Lohnes zu erzielen. Entscheidungstexte 10 ObS 20/87 Entscheidungstext OGH 30.06.1987 10 ObS 20/87 Veröff: SSV-NF 1/11 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 AASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Bei Prüfung eines Pensionsanspruches wegen geminderter Arbeitsfähigkeit ist insbesondere in Fällen des § 255 Abs 3 ASVG vorerst ein medizinisches Leistungskalkül zu erheben. Sodann ist unter Bedachtnahme auf die Ergebnisse dieses Leistungskalküls das Verweisungsfeld zu prüfen und es sind die damit verbundenen Anforderungen in möglichst detaillierter Form festzustellen. Durch Vergleich des medizin... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Dc
Rechtssatz: Nach § 255 Abs 3 ist zu prüfen welches Einkommen der Versicherte durch die konkret in Frage kommende Verweisungstätigkeit zu erzielen in der Lage ist und welches Einkommen ein körperlich und geistig gesunder Versicherter regelmäßig durch diese Tätigkeit zu erzielen pflegt. Damit ist (arg: "regelmäßig") auf den Durchschnittsverdienst gleichartig Beschäftigter abzustimmen; einzelne Spitzenverdienste haben außer... mehr lesen...
Begründung: Der am 20. Juni 1938 geborene Kläger war bisher als Hilfsarbeiter beschäftigt. Mit Bescheid der beklagten Partei - der Bescheid ist nicht datiert - wurde der Antrag des Klägers vom 23. Mai 1985 auf Gewährung einer Invaliditätspension mit der
Begründung: abgewiesen, daß die gesetzlichen Voraussetzungen des § 255 Abs 3 ASVG nicht erfüllt seien. Gegen diesen Bescheid erhob der Kläger am 13. August 1985 Klage mit dem Begehren, die beklagte Partei zur Leistung der Invaliditä... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Ca
Rechtssatz: Die Lage des Wohnortes des Versicherten ist, sofern medizinische
Gründe: einen Wohnortwechsels oder Pendeln nicht ausschließen, auf die Verweisbarkeit ebenso ohne Einfluss wie mangelnde Kenntnisse der deutschen Sprache. Entscheidungstexte 10 ObS 12/87 Entscheidungstext OGH 16.06.1987 10 ObS 12/87 Veröff: SSV-NF 1/4 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Da
Rechtssatz: Ein Versicherter, der eine gelernte oder angelernte Tätigkeit nicht ausgeübt hat, kann - sofern die Voraussetzungen des § 255 Abs 4 ASVG nicht vorliegen - auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden. Entscheidungstexte 10 ObS 12/87 Entscheidungstext OGH 16.06.1987 10 ObS 12/87 Veröff: SSV-NF 1/4 1... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Dc
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der geminderten Arbeitsfähigkeit haben Tätigkeiten außer Betracht zu bleiben, die auf dem Arbeitsmarkt praktisch nicht mehr vorkommen oder die speziell dem Versicherten nicht offenstehen, weil sie ausschließlich Angehörigen des jeweils anderen Geschlechtes vorbehalten sind. Entscheidungstexte 10 ObS 12/87 Entscheidungstext OGH 16... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Ca
Rechtssatz: Eine Anmarschwegbeschränkung von einem Kilometer pro Wegstrecke führt zu keinem Ausschluß vom allgemeinen Arbeitsmarkt. (§ 48 ASGG) Entscheidungstexte 10 ObS 25/87 Entscheidungstext OGH 16.06.1987 10 ObS 25/87 10 ObS 27/88 Entscheidungstext OGH 23.02.1988 10 ObS 27/88 Auch; Beisatz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Partei vom 28. Februar 1986 wurde der Antrag des Klägers vom 23. Oktober 1985 auf Gewährung einer Invaliditätspension abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Kläger Klage mit dem Begehren, die beklagte Partei zur Leistung der Invaliditätspension ab dem Stichtag in der gesetzlichen Höhe zu verpflichten. Er brachte vor, daß er an polyradikulärer Lumbalgie bei CT gesicherter Discusprotrusion L 4 / L 5 bzw. L 5 / S 1 und Hypertriglyc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (§ 503 Abs. 1 Z 2 ZPO) liegt nicht vor. Die
Begründung: des Urteils des Berufungsgerichts ist richtig. Der Revisionswerber verkennt, daß durch die erstgerichtliche Feststellung, er werde für eine Gehstrecke von 1 km etwa 20 Minuten und damit etwa 5 Minuten länger brauchen als ein durchschnittlicher Geher, sowohl ein ungewöhnlich langsames Gehtempo als auch ungewöhnliche Gehpausen... mehr lesen...
