Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnF Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/19/0352 E 11. November 2008 RS 2 Stammrechtssatz In Anbetracht der schwer wiegenden Folgen, die ein Asylausschluss für die betreffende Person hat, sind die Ausschlussklauseln restriktiv auszulegen (vgl. etwa die Position des UNHCR zur Auslegung von Art. 1 des Abkommens von 1951 ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z2EURallgFlKonv Art1 AbschnF32011L0095 Status-RL Art12 Abs262009CJ0057 B und D VORAB
Rechtssatz: § 6 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 ist vor dem Hintergrund des Art. 12 Abs. 2 der Statusrichtlinie (Richtlinie 2011/95/EU) zu sehen (vgl. VwGH 17.2.2015, Ra 2014/01/0172). Nach der Rechtsprechung des EuGH ist b... mehr lesen...
Index: E3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z2VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litc32011L0095 Status-RL Art12 Abs2
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall hat das BVwG zwar festgestellt, dass der Revisionswerber in Istanbul wegen der Zugehörigkeit zu einer terroristischen Organisation verurteilt worden sei und er "aufgrund seiner Verurteilung wegen der Mitgli... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 4. November 2004 wurde dem Revisionswerber, einem der Volksgruppe der Tschetschenen zugehörigen russischen Staatsangehörigen, auf Grund seiner Eigenschaft als Familienangehöriger gemäß § 11 Abs. 1 AsylG 1997 durch Erstreckung Asyl zuerkannt und gemäß § 12 AsylG 1997 festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 2 Mit Urteil des Bezirksgerichts Amstetten vom 13. Juli 2012 wurde der Revisionswerber wegen des Ve... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4FlKonv Art33 Abs2SMG 1997 §28a Abs1StGB §130 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 2(hier: Das Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 fünfter Fall SMG 1997 ist somit grundsätzlich vom Begriff des "besonders schweren Verbrechens" umfasst.) Stammrecht... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 4(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Auf die Strafdrohung allein kommt es bei der Beurteilung, ob ein "besonders schweres Verbrechen" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 vorliegt, nicht an (vgl. VwGH 6.10.1999, 99/01/0288, sowie VwGH Ra 2018/20/0360). Es genügt demnach nicht, we... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4StGB §53
Rechtssatz: Wenn die Revision in der Zulässigkeitsbegründung vorbringt, das Absehen vom Widerruf der bedingten Freiheitsstrafe stehe in einem denklogischen und unauflösbaren Widerspruch zur Annahme einer Gemeingefährlichkeit und es fehle Judikatur zu § 53 StGB, ist auf die Rechtsprechung des VwGH zu verweisen, wonach die v... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte, vertreten durch seine Mutter als gesetzliche Vertreterin, am 27. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 29. Juni 2015 wurde dem Revisionswerber der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 iVm § 34 Abs. 2 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zuerkannt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. In ihrer Begründung: hielt... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4BFA-VG 2014 §21 Abs7MRK Art8VwGVG 2014 §24 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 5 Stammrechtssatz Bei der Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen kommt der Verschaffung eines persönlichen Eindrucks im Rahmen einer mündlichen Verhandlung sowohl in Bezug a... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist syrischer Staatsangehöriger. Ihm wurde aufgrund seines Antrages vom 10. Jänner 2015 mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28. November 2015 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2 Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 8. November 2018 wurde der Mitbeteiligte des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB, des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB, des Vergehens der Körperverletzung nach § ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 4(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Auf die Strafdrohung allein kommt es bei der Beurteilung, ob ein "besonders schweres Verbrechen" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 vorliegt, nicht an (vgl. VwGH 6.10.1999, 99/01/0288, sowie VwGH Ra 2018/20/0360). Es genügt demnach nicht, we... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 3 Stammrechtssatz Auch im Fall einer Vielzahl einschlägiger rechtskräftiger Verurteilungen und insofern verhängter, beträchtlicher und überwiegend unbedingter Freiheitsstrafen, können verwirklichte Delikte in einer Gesamtbetrachtung als "besonders schweres Verbrechen" qualifiziert w... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Indiens, stellte am 28. Oktober 2001 unter Angabe einer anderen Identität seinen ersten Asylantrag in Österreich und am 3. Jänner 2002 seinen zweiten Asylantrag. Den ersten Antrag zog der Revisionswerber im Zuge des Verfahrens über seinen zweiten Antrag zurück, der zweite Antrag wurde gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Indien gemäß § 8 Asylgesetz 1997 für zulässig erklärt. ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53MRK Art8 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0186 B 10. Juli 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die bei der Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung vorge... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1FrPolG 2005 §53 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0186 B 10. Juli 2019 RS 2 Stammrechtssatz Im Rahmen einer Gefährdungsprognose (hier nach § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005) ist nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung bzw. Bestrafung eines Fremden, sondern auf die Art und Schwere der zugrundeliegenden Strafta... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19. Oktober 2011 wurde dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen Ugandas, über seinen Antrag vom 28. Juli 2010, den er im Wesentlichen mit einer wegen seiner Homosexualität drohenden Verfolgung begründete, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 2 Mit Urteil des Landesgerichts Krems vom 31. Oktober 2017 wurde der Revisionswerber wegen des Verbrechens der fortgesetzten Gewaltausübung gemäß § 107b Abs. 1 und Abs. 3 Z 1 und Z 2 erste... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4FlKonv Art33 Abs2StGB §107 Abs2StGB §107b Abs1StGB §107b Abs3 Z1StGB §107b Abs3 Z2
Rechtssatz: Unter den Begriff des "besonders schweren Verbrechens" im Sinn von § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 fallen nur Straftaten, die objektiv besonders wichtige Rechtsgüter verletzen. Typischerweise schwere Verbrechen sind etwa Tötung... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 4(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Auf die Strafdrohung allein kommt es bei der Beurteilung, ob ein "besonders schweres Verbrechen" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 vorliegt, nicht an (vgl. VwGH 6.10.1999, 99/01/0288, sowie VwGH Ra 2018/20/0360). Es genügt demnach nicht, we... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist syrischer Staatsangehöriger, stammt aus Al Mayadin und gehört der Volksgruppe der Araber an. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Inneres vom 19. August 1992 wurde dem Revisionswerber der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 25. Juli 2017, 24 Hv 33/17x, wurde der Revisionswerber wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs Unmündiger nach § 206 Abs. 1 StGB und wegen des Vergehe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0360 B 25. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Unter den Begriff des "besonders schweren Verbrechens" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 fallen nur Straftaten, die objektiv besonders wichtige Rechtsgüter verletzen. Typischerweise schwere Verbrechen sind etwa Tötungsdelikte, Vergewaltigung, Kindesmisshandlung, Brand... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53MRK Art8 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0186 B 10. Juli 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die bei der Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung vorge... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Armenien, stellte am 28. Dezember 2000 über seine gesetzliche Vertretung den Antrag, ihm Asyl durch Erstreckung gemäß §§ 10 und 11 Asylgesetz 1997 (AsylG) zu gewähren. 2 Nach Abweisung seines Antrages mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Februar 2002 gab der Unabhängige Bundesasylsenat der Beschwerde des Revisionswerbers mit Bescheid vom 9. Juli 2007 statt, gewährte ihm gemäß § 11 Abs. 1 AsylG Asyl durch Erstreckung... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4StGB §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/19/0531 E 5. April 2018 RS 2 Stammrechtssatz Mit der Einteilung in Verbrechen und Vergehen trifft § 17 StGB eine grundsätzliche Unterscheidung der Straftaten, durch die das besondere Gewicht der als Verbrechen geltenden Straftaten ihrer Art nach betont werden soll. Über die Bezeichn... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4FlKonv Art33 Abs2StGB §130
Rechtssatz: Unter den Begriff des "besonders schweren Verbrechens" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 fallen nur Straftaten, die objektiv besonders wichtige Rechtsgüter verletzen. Typischerweise schwere Verbrechen sind etwa Tötungsdelikte, Vergewaltigung, Kindesmisshandlung, Brandstiftung, Dro... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4
Rechtssatz: Auch im Fall einer Vielzahl einschlägiger rechtskräftiger Verurteilungen und insofern verhängter, beträchtlicher und überwiegend unbedingter Freiheitsstrafen, können verwirklichte Delikte in einer Gesamtbetrachtung als "besonders schweres Verbrechen" qualifiziert werden (vgl. VwGH 23.9.2009, 2006/01/0626; 18.10.2018, Ra 2017/19/0109). ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4
Rechtssatz: Auf die Strafdrohung allein kommt es bei der Beurteilung, ob ein "besonders schweres Verbrechen" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 vorliegt, nicht an (vgl. VwGH 6.10.1999, 99/01/0288, sowie VwGH Ra 2018/20/0360). Es genügt demnach nicht, wenn ein abstrakt als "schwer" einzustufendes Delikt verübt worden ist. Die Tat muss sich im konkreten Einz... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4BFA-VG 2014 §21 Abs7MRK Art8VwGVG 2014 §24
Rechtssatz: Bei der Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen kommt der Verschaffung eines persönlichen Eindrucks im Rahmen einer mündlichen Verhandlung sowohl in Bezug auf die Gefährdungsprognose als auch in Bezug auf die nach Art. 8 MRK relevan... mehr lesen...
1 Die Mutter des aus der Russischen Föderation stammenden Revisionswerbers, stellte am 23. Juni 2011 für sich und ihre vier Kinder - darunter den damals achtjährigen Revisionswerber - Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Sie verwies darauf, dass sich ihr Ehemann bereits in Österreich aufhalte. Zu den Fluchtgründen der Kinder verwies sie auf ihre eigenen Angaben, in denen sie sich wiederum auf die Gründe: des Ehemannes bezogen hatte. 2 Mit Be... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0360 B 25. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Unter den Begriff des "besonders schweren Verbrechens" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 fallen nur Straftaten, die objektiv besonders wichtige Rechtsgüter verletzen. Typischerweise schwere Verbrechen sind etwa Tötungsdelikte, Vergewaltigung, Kindesmisshandlung, Brand... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4
Rechtssatz: Bei der in der Rechtsprechung (vgl. VwGH 5.4.2018, Ra 2017/19/0531; 25.10.2018, Ra 2018/20/0360) erfolgten Aufzählung von Straftaten, die unter den Begriff des "besonders schweren Verbrechens" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 fallen, handelt es sich nicht um eine abschließende Nennung von Delikten, was vom VwGH schon mit dem Hinweis "und derg... mehr lesen...
