Entscheidungsgründe: Die Streitteile lernten einander im Jahr 1986 kennen und schlossen am 2. September 2000 die Ehe, der die Söhne T*****, geboren am 1. Oktober 1991 und der minderjährige D*****, geboren am 28. Juli 1993 entstammen. Der letzte gemeinsame Wohnsitz der Streitteile war in I*****. Am 17. März 2005 beantragte die nunmehrige Beklagte als Klägerin beim Erstgericht, den nunmehrigen Kläger und dortigen Beklagten zu verpflichten, beginnend mit April 2005 einen... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Mag. Dr. Wurdinger als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Ing. W***** H*****, vertreten durch Dr. Josef Lachmann, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Dr. S***** V*****, vertreten durch Dr. Christine Kolbitsch, Rechtsanwältin in W... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling als Vorsitzenden sowie den Hofrat Hon.-Prof. Dr. Kuras, die Hofrätin Dr. Tarmann-Prentner und die Hofräte Mag. Ziegelbauer und Dr. Brenn als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei D***** M*****, vertreten durch Dr. Sepp Manhart, Dr. Meinrad Einsle und MMag. Dr. Rupert Manhart, Rechtsanwälte in Bregenz, wider die beklagte Partei N***** M*****, vertreten durch Mag.... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile sind aufrecht verheiratet, der letzte gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt war in Zürich, wo der Beklagte und Gegner der gefährdeten Partei (im Folgenden kurz Beklagter genannt) nach wie vor wohnt. Der nunmehrige gewöhnliche Aufenthalt der klagenden und gefährdeten Partei (im Folgenden kurz als Klägerin bezeichnet) ist in Wien. Im Dezember 2009 brachte der Ehemann in Zürich die Scheidungsklage ein. Die Klägerin ist deutsche Staatsbürgerin, der Beklagte öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger begehrt die Scheidung der am 15. 4. 2003 mit der Beklagten geschlossenen Ehe, der keine Kinder entstammen, aus dem Alleinverschulden der Beklagten. Diese verhalte sich ihm gegenüber schon seit längerer Zeit lieblos, beschimpfe ihn auf ordinärste Weise, sei sehr aggressiv und habe ihn lautstark angeschrien und ihm auch Ohrfeigen versetzt. Die Beklagte habe ihn öfter ausgesperrt, sodass er bei seiner Schwester habe nächtigen müssen. Die Beklagte beantra... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile sind seit 10. 9. 1983 miteinander verheiratet. Der Ehe entstammen die am 1. 9. 1986 bzw am 7. 5. 1990 geborenen Töchter Claudia und Agnes. Der Beklagte und Gegner der gefährdeten Partei (in der Folge: Beklagter) ist Winzer und führte bis 1998 auch einen landwirtschaftlichen Betrieb. Die Klägerin und gefährdete Partei (in der Folge: Klägerin) widmete sich im Einvernehmen mit dem Beklagten dem Haushalt und der Kindererziehung, half nebenbei aber auch im W... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile, die Moslems sind, haben am 9. 2. 1994 vor einem Standesamt in Pakistan miteinander die Ehe geschlossen. Damals waren beide noch pakistanische Staatsbürger; inzwischen wurde der Beklagte, der seit Ende 2002 mit der Klägerin gemeinsam in Österreich lebte, Österreicher. Am 23. 12. 2002 reisten die Streitteile nach Pakistan, um dort - wie die Klägerin meinte und der Beklagte vorgab - ein Kind zu adoptieren. Das wahre Bestreben des Beklagten war aber, die S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. Juni 1976 geschlossenen Ehe der Parteien, beide österreichische Staatsbürger, entstammen fünf jetzt bereits volljährige Kinder. Die Klägerin begehrte mit ihrer am 10. Oktober 2003 beim Erstgericht eingelangten Klage die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten. Dieser habe die Familie lieblos behandelt und vernachlässigt. Er sei ein zu strenger Vater gewesen. Der Beklagte habe die Klägerin in eine unzumutbare Isolation gedrängt und so ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rohrer als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling, Dr. Hradil, Dr. Hopf sowie Dr. Kuras als weitere Richter in den verbundenen Rechtssachen der klagenden und widerbeklagten Partei Univ. Prof. Dr. Peter E*****, vertreten durch Dr. Konrad Faulhaber, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte und widerklagende Partei Dr. Gertrude E*****, Verlagsa... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile sind seit 18. 6. 1982 miteinander verheiratet. Der Ehe entstammen die am 4. 7. 1983 bzw am 16. 4. 1985 geborenen Söhne Josef und Christoph. Die Beklagte und gefährdete Partei (in der Folge: Beklagte) hatte am Anfang der Ehe den Beruf einer Büroangestellten ausgeübt, den sie nach der Geburt des ersten Sohnes aufgab, um sich fortan dem Haushalt zu widmen. Während der Ehemann der Beklagten (in der Folge: Kläger) die Ehe bis in das Jahr 2004 als harmonisch be... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Langer als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Spenling und Dr. Kuras sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Lovrek und Dr. Glawischnig als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden und widerbeklagten Partei Eva S*****, vertreten durch Klement Schreiner & Partner, Rechtsanwälte in Graz, wider die beklagte und w... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Langer als Vorsitzende sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Floßmann, Dr. Baumann und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Hurch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Reinhard D*****, vertreten durch Mag. Michael Lang, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Maria Theresia D*****, vertret... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 15. 5. 1998 geheiratet. Der Ehe entstammen zwei Kinder, die am 23. 5. 1999 geborene Nadine und der am 5. 3. 2001 geborene Marcus. Es handelte sich beiderseits um die erste Ehe. Die Parteien sind österreichische Staatsbürger. Der Kläger begehrte mit der am 29. 5. 2001 eingebrachten Klage die Scheidung der Ehe aus dem alleinigen Verschulden der Beklagten. Er warf ihr vor, äußerst streitsüchtig und grundlos eifersüchtig gewesen zu sein, s... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Ob eine Ehe unheilbar zerrüttet ist, stellt eine Frage des Einzelfalls dar und ist deshalb regelmäßig nicht revisibel. Inwieweit dem Berufungsgericht im Rahmen dieser Beurteilung eine unvertretbare Rechtsauffassung unterlaufen sei, vermag der Revisionswerber nicht aufzuzeigen. Entgegen dem Vorbringen des Klägers ist die Rechtsprechung dahin einhellig,dass nach Eintritt der unheilbaren Zerrüttung gesetzte Verstöße eines Ehe... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Da nach einhelliger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0042963) vom Berufungsgericht nicht als solche erkannte, angebliche Mängel des Verfahrens erster Instanz nicht neuerlich in der Revision geltend gemacht werden können, kann in der Nichtaufnahme beantragter, den Vorinstanzen aber unerheblich erschienener Beweise kein tauglicher Revisionsgrund liegen. Im Übrigen folgt das Berufungsgericht der Rechtsprechung, nach der es für die ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). Während die Wertung, ob die wesentliche Grundlage für die Fortführung der Ehe bei einem Teil subjektiv zu bestehen aufgehört hat, dem irrevisiblen Tatsachenkomplex zuzurechnen ist (8 Ob 2119/96t = SZ 70/19), stellt die Frage, ob die Ehe objektiv unheilbar zerrüttet ist, eine auf Grund der Feststellungen zu entscheidende Recht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 21. 10. 1977 die beiderseits erste Ehe geschlossen. Der Ehe entstammen zwei in den Jahren 1977 und 1982 geborene Kinder. Ehepakte wurden nicht errichtet. Der Beklagte war im Zeitpunkt der Eheschließung im Hafnerbetrieb seiner Eltern beschäftigt. Seit dem Jahre 1979 arbeitet er bei der Gemeinde Wien als Amtsdiener im Allgemeinen Krankenhaus. Nachdem er dort anfangs nur Tagdienste verrichtet hatte, übernahm er in der Folge zusätzlich sogena... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 26. 6. 1974 geschlossenen Ehe der Streitparteien entstammen vier, in den Jahren 1974 bis 1980 geborene Kinder, wobei es in diesem Zeitraum auch noch zu einer Fehlgeburt der beklagten Ehegattin kam. Die Beklagte fand die Ehe von Anfang an nicht als besonders glücklich, da sie sich vom Kläger, der seinen Beruf als Neuropathologe zu seinem Lebensinhalt machte, vernachlässigt und mit den Kindern alleingelassen fühlte. Er verbrachte wochentags keine Zeit m... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin und der Erstbeklagten waren seit 20. 10. 1981 miteinander verheiratet. Zu einer im Mai 1995 von ihnen angestrebten einvernehmlichen Scheidung kam es mangels Einigung über den Unterhalt nicht. Am 1. 6. 1995 zog der Erstbeklagte mit Wissen und Willen der Klägerin aus der ehelichen Wohnung aus. Ende Juli 1995 lernte er die Zweitbeklagte kennen; seit August 1995 haben die beiden Beklagten ein intimes Verhältnis miteinander. Mit der Behauptung, die E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 3.1.1975 vor dem Standesamt Innsbruck die Ehe geschlossen. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, der letzte gemeinsame Wohnsitz war in Innsbruck. Der Ehe entstammen zwei minderjährige Kinder. Mit der am 12.11.1990 beim Erstgericht eingelangten Klage begehrte der Kläger (zunächst) die Scheidung der Ehe gemäß § 55 Abs 1 EheG und brachte hiezu vor, daß die häusliche Gemeinschaft seit April 1986 aufgelöst sei. Da die bisherige ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 20.6.1981 die beiderseits erste Ehe geschlossen. Der Ehe entstammt der am 6.1.1982 geborene Peter. Beide Streitteile sind österreichische Staatsbürger; ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt haben sie in Graz. Mit der am 23.5.1985 eingebrachten Klage begehrt die Klägerin die Scheidung der Ehe gemäß § 49 EheG. Der Beklagte beantragt die Abweisung der Klage, für den Fall der Scheidung der Ehe den Ausspruch des überwiegenden Verschuldens ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 23.5.1981 vor dem Standesamt Unterpremstätten die Ehe, die kinderlos blieb. Die Klägerin (und Widerbeklagte) begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten (und Widerklägers). Sie brachte vor, er sei jähzornig und aggressiv, spreche dem Alkohol zu und werde gegen sie immer wieder tätlich. Trotz eines gerichtlichen Vergleiches komme er seiner Unterhaltspflicht ihr gegenüber nicht nach. Der Beklagte erhob Widerklage... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 11. 4. 1984 die Ehe geschlossen. Es war beiderseits die erste Ehe, die kinderlos blieb. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt ist Wien. Das Erstgericht schied die Ehe aus beiderseitigem, gleichteiligem Verschulden. Nach seinen Feststellungen hatte die Beklagte zum Zeitpunkt der Eheschließung ihr Gehaltskonto um S 15.000 überzogen. Dies war dem Kläger bekannt und er deckte die Schuld ab. Di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind österreichische Staatsbürger. Sie schlossen am 18.Mai 1984 die Ehe; für die am 18.März 1957 geborene Klägerin war es die zweite Ehe, für den am 18.Juni 1953 geborenen Beklagten die erste Ehe. Der letzte gemeinsame Wohnsitz war in Hall i.T. Der Ehe entstammen keine Kinder. Die Klägerin hat einen 1975 geborenen unehelichen Sohn, der Beklagte hat zwei uneheliche Kinder. Wegen Verletzung seiner Unterhaltspflicht gegenüber seinen beiden Kindern... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile, österreichische Staatsbürger, haben am 15. Februar 1985 vor dem Standesamt in Satteins zum zweiten Mal miteinander die Ehe geschlossen. Ihre erste Ehe, die 23 Jahre gedauert hatte und aus der drei mittlerweile volljährige Kinder stammen, war im Jahr 1980 aus dem Verschulden des Beklagten und Widerklägers (im folgenden: Beklagter) geschieden worden. Zur zweiten Eheschließung kam es, weil die Klägerin und Widerbeklagte (im folgenden: Klägerin) b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 22.September 1978 vor dem Standesamt Bezau die beiderseits erste Ehe geschlossen. Ihrer Ehe entstammt die am 30. Dezember 1979 geborene Tochter Rebekka, sie hatten ihren letzten gemeinsamen Wohnsitz in Bezau. Die häusliche Gemeinschaft wurde durch den Auszug der Klägerin aus der Ehewohnung am 11.Juli 1987 aufgelöst. Seit diesem Zeitpunkt leben beide voneinander getrennt. Die Klägerin begehrt die Scheidung ihrer Ehe mit dem Beklagten aus d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 6.Juli 1957 vor dem Standesamt Linz die Ehe geschlossen. Ihre häusliche Gemeinschaft ist seit Mai 1983 aufgehoben. Die Ehe ist unheilbar zerrüttet. Der Kläger begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten, "hilfsweise" auch nach § 55 EheG, und brachte vor: Zur Zerrüttung der Ehe hätten zahlreiche hysterische Wutanfälle und starke Aggressionen der Beklagten geführt. Sie habe ihn in der Öffentlichkeit aus unbegründeter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 15.9.1973 die Ehe geschlossen. Der Ehe, die für beide Teile die erste war, entstammt ein Kind, die am 29.10.1975 geborene Barbara. Den gemeinsamen gewÄhnlichen Aufenthalt hatten die Streitteile, die österreichische Staatsbürger sind, in Wien. Der Kläger und Widerbeklagte (in der Folge nur Kläger genannt) begehrt mit der am 28.11.1985 überreichten Klage die Scheidung seiner Ehe gemäß § 49 EheG. Die Beklagte und Widerklägerin (in der Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit der am 27.August 1985 eingebrachten Klage begehrt der Kläger die Scheidung seiner am 24.August 1973 geschlossenen Ehe mit der Beklagten aus deren Verschulden mit der
Begründung: , er habe nach seinem im April 1985 über Wunsch der Beklagten erfolgten Auszug aus der gemeinsamen Ehewohnung in Erfahrung gebracht, daß die Beklagte ehewidrige Beziehungen zu Johann V*** unterhalte, die Beiden einen schädlichen Einfluß auf die ehelichen Kinder der Streitteile ausübt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 23. September 1952 geborene Frau und der am 2. Mai 1965 geborene Mann haben am 12. Feber 1988 in Feldkirch die Ehe geschlossen. Sie besitzen die österreichische Staatsbürgerschaft. Der Ehe entstammen keine Kinder. Schon am 14. April 1988 erhoben die Frau und am 22. April 1988 der Mann Klage auf Scheidung der Ehe aus dem Verschulden wegen schwerer Eheverfehlungen des anderen Teiles, die zu einer unheilbaren Zerrüttung der Ehe geführt hätten. Während die ... mehr lesen...
