Entscheidungen zu § artikel8 EMRK

Bundesverwaltungsgericht

5.653 Dokumente

Entscheidungen 3.841-3.870 von 5.653

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/15 I413 2165523-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Nigeria, meldete erstmalig am 18.02.2015 einen Wohnsitz im Bundesgebiet an. 2. Einem Bericht der LPD Wien vom 26.05.2015 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin sich an diesem Tag zum Meldeamt begeben habe, um eine Anmeldung mittels eines gefälschten ungarischen Personalausweises für Fremde sowie eines gefälschten ungarischen Meldenachweises durchzuführen. Bei ihrem vorgelegten nigeriani... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/15 I422 2231824-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Aufgrund einer rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilung erließ die belangte Behörde mit verfahrensgegenständlichem Bescheid über den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von zehn Jahren (Spruchpunkt I.), erteilte ihm kein Durchsetzungsaufschub (Spruchpunkt II.) und erkannte sie einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot zugleich die aufschiebende Wirkung ab (Spruchpunkt III.). Die belangte Behörde begründete ihre Ents... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/15 I405 2121550-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 28.08.2015 stellte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz. Hinsichtlich ihrer Fluchtgründe gab die BF an, dass die Regierung geglaubt habe, dass ihr Mann an Ebola erkrankt sei. Deswegen sei ihr Mann umgebracht worden. Sie sei mit ihren Kindern nach Gambia geflüchtet. Im März dieses Jahres habe sie nur mit Hilfe eines weißen Mannes nach Österreich flüchten können. Ihre Kinder habe sie zurüc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/12 I415 2230946-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein nordmazedonischer Staatsangehöriger, wurde mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 14.06.2019, Zl. XXXX , wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 fünfter Fall SMG, der Vergehen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 Z 2 SMG und § 27 Abs. 1 Z 1 und 2, Abs. 2 SMG und der Vergehen der Urkundenfälschung nach §§ 223 Abs. 2, 224 SMG zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 20 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/12 I421 2230761-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme vom 05.09.2019 wurde dem Beschwerdeführer die Möglichkeit gegeben zur seitens der belangten Behörde beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung iVm einem befristeten Einreiseverbot für den gesamten Schengenraum eine schriftliche Stellungnahme binnen 14 Tagen abzugeben, wovon der Beschwerdeführer keinen Gebrauch machte. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 07.01.2020, rechtskräftig se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/12 I421 2209996-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er in Nigeria mit einer politischen Gruppierung namens Masop zusammengearbeitet habe. Diese Gruppierung habe sich von Nigeria abspalten wollen und aufgrund dessen habe es mit den Islamisten Probleme gegeben. Außerdem sei er homosexuell und deswegen drohe ihm eine Haftstrafe bis zu 21 Jahren oder sogar die Todesstrafe. 2. Am 27.04... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/12 I401 2128300-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/12 I413 2225032-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.10.2016 in Österreich erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, dass seine Mutter im Jahr 2014 schwer krank geworden sei und viel Geld benötigt worden sei, um ihr zu helfen. Ein Kult hätte ihm vorgeschlagen, viel Geld zu geben, wenn er sich ihnen anschließen würde. Zuerst habe er verweigert, aber seine Mutter sei es immer schlechter gegangen, also habe er sich angeschlosse... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/12 I414 1308937-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der 30-jährige Beschwerdeführer (in der Folge als BF bezeichnet), ist kosovarischer Staatsbürger und geschieden. Er absolvierte 8 Jahre die Grundschule und hat den Beruf des Bäckers erlernt. Vor seiner letzten Inhaftierung ging er keiner regelmäßigen Beschäftigung nach, leistet nach eigenen Angaben fallweise Schwarzarbeit. Er hat kein Vermögen, jedoch Schulden in der Höhe von insgesamt rund EUR 30.000,-- im Kosovo, welche nach seinen Angaben au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/11 I415 2231542-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; belangte Behörde) wurde am 17.01.2020 von der Verhängung der Untersuchungshaft über den Beschwerdeführer unterrichtet. 2.       Mit Schreiben des BFA vom 23.01.2020, persönlich übernommen am 24.01.2020, wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich binnen 10 Tagen zur beabsichtigten Erlassung eines Aufenthaltsverbotes zu äußern. Er erstattete keine Stellungnahme. 3.       M... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/10 I408 2230182-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der straffällige 22-jährige Beschwerdeführer stammt aus dem Kosovo und hält sich seit 2008 legal im Bundesgebiet auf. 2.       Mit Schreiben vom 12.12.2019 wurde dem Beschwerdeführer zur beabsichtigten Rückkehrentscheidung iVm einem Einreiseverbot Parteiengehör gewährt und ihm 20 Fragen zu seinen persönlichen Verhältnissen gestellt. 3.       Darauf reagierte der Beschwerdeführer mit einer handschriftlichen Stellungnahme vom 28.12.2019.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/10 I407 2228954-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste spätestens am 25.10.2008 erstmals illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher letztlich am 10.12.2012 mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes rechtskräftig negativ erledigt wurde. 2.       Der Beschwerdeführer kam in weiterer Folge seiner Ausreiseverpflichtung nicht nach und wurde am 19.02.2016 erneut im Zuge ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/10 I416 2231618-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Kroatien, wurde zuletzt mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 30. Jänner 2020, Zl. XXXX , wegen des Vergehens des gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127, 130 Abs. 1 1. Fall, §15 Abs. 1 StGB und dem Vergehen der Sachbeschädigung nach § 125 StGB zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten rechtskräftig verurteilt und die bedingte Entlassung aus der Freiheitsstrafe hinsichtlich des Urteils des LG... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/10 I412 2198201-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige aus Nigeria, brachte am 27.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein und begründete diesen damit, ihre Mutter sei Christin gewesen, ihr Vater Moslem. Sie sei in Nigeria mit einer Frau namens XXXX zusammen gewesen und von der islamischen Gemeinde ihres Vaters bedroht worden, da Homosexualität im Islam verboten sei. Danach sei sie mit ihrer Freundin XXXX aus dem Land ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/10 I412 2198202-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige aus Nigeria, brachte am 27.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein und begründete diesen damit, ihre Mutter sei Christin gewesen, ihr Vater Moslem. Sie sei in Nigeria mit einer Frau namens XXXX zusammen gewesen und von der islamischen Gemeinde ihres Vaters bedroht worden, da Homosexualität im Islam verboten sei. Danach sei sie mit ihrer Freundin XXXX aus dem Land ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/10 I422 2231220-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 18.06.2019 räumte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme Parteiengehör zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Ausweisungsentscheidung ein und forderte diesen zugleich auf, dazu wie zu seinen persönlichen und finanziellen Verhältnissen Stellung zu nehmen. Mit Schreiben vom 21.06.2019 teilte der Beschwerdeführer mit, dass er das erste Mal im Jahr 2008 gemeinsam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/9 W189 2186269-1

Schlagworte Abschiebung Asylantragstellung asylrechtlich relevante Verfolgung Asylverfahren Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz Aufenthaltstitel begründete Furcht vor Verfolgung berücksichtigungswürdige Gründe: Fluchtgründe freiwillige Ausreise Frist Glaubhaftmachung Glaubwürdigkeit Interessenabwägung mündliche Verhandlung öffentliche Interessen Privat- und Familienleben private Interessen real risk reale Gefahr Rückkehrentscheidung subsidiärer Schutz Verfolgun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/9 I422 2228719-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Aufgrund einer rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilungen erließ die belangte Behörde mit verfahrensgegenständlichem Bescheid über den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot (Spruchpunkt I.) und erteilte ihm einen Durchsetzungsaufschub von einem Monat ab Durchsetzbarkeit der Entscheidung (Spruchpunkt II.). Dagegen richtet sich die fristgerecht erhobene Beschwerde gegen Spruchpunkt I. Begründend w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/9 I414 2211648-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge als BF bezeichnet) wurde am 12.03.2018 im Zuge einer Schwerpunktaktion durch Beamte des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Kontrolle unterzogen. Aus dem Polizeibericht ergibt sich, dass bei dieser Kontrolle im Reisegepäck des BF ca. 10 kg getrocknete Cannabisblüten entdeckt wurden. In der Folge wurde der BF wegen des Verdachtes des Suchtgifthandels in die Justizanstalt überstellt. Mit Schreiben des Bundesa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/8 I416 2228121-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 02.04.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er im Wesentlichen vor, in seiner Heimat der Gefahr einer politischen Verfolgung ausgesetzt zu sein, da sein Vater Anhänger von Foday Sankoh, dem Anführer der Rebellengruppe "Revolutionary United Front Part... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/8 I421 2171049-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 20.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 03.10.2015 wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu seinem Fluchtgrund befragt gab er an, dass er den Irak verlassen habe, da er Angst vor dem im Irak herrschenden Krieg und den Milizen gehabt habe. Er sei Sunnit und werde von den schiitischen Milizen verfolgt. Bei einer Rückkehr in den... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/8 I403 2199121-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 28.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei ihrer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 29.11.2017 gab sie zu ihren Fluchtgründen befragt an, dass ihr Vater Journalist sowie in der Politik tätig gewesen sei, deswegen Probleme bekommen und das Land verlassen habe. Ihre Mutter sei verstorben. Als man ihren Vater nicht finden habe ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/8 I403 2221543-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Kameruns, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dreimal unbegründet festgenommen und inhaftiert worden zu sein. Das erste Mal habe man ihn im Zuge von Protesten gegen den kamerunischen Präsidenten festgenommen, ein weiteres Mal, da man ihn zu Unrecht des Mor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/8 I421 2212338-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX 2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Bei seiner Erstbefragungen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag erklärte der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt, Nigeria aufgrund der schlechten Behandlung durch seinen Onkel, den seine Mutter n... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/8 I412 2190947-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt nach seinem Fluchtgrund führte er wie folgt aus: „Es gab eine Krise zwischen Bewohnern meiner Ortschaft und Bewohnern einer Nachbarortschaft. Dabei kam es zu blutigen Kämpfen, viele Menschen wurden dabei getötet und verletzt. Ich bekam Angst, dass auch ich verletzt oder sogar getöte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/5 W220 1418938-3

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1.       Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX 2015 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat und Familienlebens" gemäß § 55 Abs. 1 AsylG. Der Asylantrag des Beschwerdeführers vom XXXX 2011 wurde mit XXXX 2012 rechtskräftig abgewiesen. Seither verfügte der Beschwerdeführer über keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr für das Bundesg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/5 I415 2222057-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Am 28.06.2019 stellte der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz: BF) seinen ersten Asylantrag in Österreich. Bei der Erstbefragung brachte der BF im Wesentlichen vor, als Albaner in Serbien diskriminiert zu werden und keine Arbeit zu erhalten. Zudem erweise sich seine wirtschaftliche Lage in Serbien als angespannt; Insbesondere da er sechs arbeitslose Angehörige (Eltern und vier Geschwister) im Herkunftsstaat zu versorgen hätte. Im Zuge seiner nieder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/5 I403 2212736-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 08.10.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, guineischer Staatsangehöriger zu sein und seinen Herkunftsstaat Guinea, in welchem er bis zu seinem sechzehnten Lebensjahr gelebt habe, verlassen zu haben, da er dort nach dem Tod seiner Eltern keine Familie und keine Angehörigen mehr habe. Ein im Rahmen des Verfahrens in Auftrag gegebenes sprach- und landeskundliches... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/4 I416 2207641-1

Entscheidungsgründe: l. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt mit falschen Reisedokumenten in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei sie die im
Spruch: angeführten Identitätsdaten angab. Begründend führte sie ihm Rahmen der Erstbefragung zusammengefasst aus, dass sie als Lehrer einen Streik organisiert hätten, da die Regierung französisch sprechende Lehrer in der Schule haben woll... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/4 I406 1434015-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Marokkos, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt ins Bundesgebiet ein und stellte am 26.02.2013 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 05.03.2013, Zl. XXXX abgewiesen wurde. Zugleich wurde der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet nach Marokko ausgewiesen. Der Bescheid erwuchs am 21.03.2013 in Re... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2020

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