Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §19 Abs2;AVG §41 Abs1;AVG §41 Abs2;AVG §42;AVG §8;
Rechtssatz: Da die korrekte Umschreibung des Verfahrensgegenstandes Voraussetzung für die Erhebung zielführender Einwendungen, mit denen die Parteien ihre subjektiven Rechte verteidigen können, ist, tritt Präklusion dann nicht ein, wenn der in der Kundmachung umschriebene Verfahrensgegenstand mit dem tatsächlich vorhande... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82001 Bauordnung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §8;BauG Bgld 1997 §21 Abs1 Z3;VwFormV 2000; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0026 E 27. April 2004 RS 2 Stammrechtssatz Ein Verlust der Parteistellung gemäß § 42 AVG (in der Fassung BGBl. I Nr. 158/1998) setzt eine gehörige Ladung zur bzw.... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Vorstandes für den Geschäftsbereich II der Agrarmarkt Austria vom 30. Dezember 2005 betreffend die Festsetzung der einheitlichen Betriebsprämie 2005 für den Beschwerdeführer als unbegründet abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde nach Aufzählung der Rechtsgrundlagen des Gemeinschaftsrechts bzw. des innerstaatlichen Rechts, wobei auf das Marktordnungs-Überleitungsgesetz, BGBl. I Nr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG;MOG 1985 §104;MOG 1985 §105;MOG 2007 §13;MOG 2007 §20;
Rechtssatz: Das Verfahren betreffend die einheitliche Betriebsprämie ist, soweit keine Sondervorschriften (wie § 104 MOG 1985 oder § 20 MOG 2007) bestehen, nach dem AVG durchzuführen [vgl. § 13 MOG 2007, der mit etwas geänderter Formulierung eine § 105 Abs. 1 MOG 1985 entsprechende Vorschrift ent... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist Eigentümer eines Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde (kurz: Gemeinde), auf welchem sich ein freistehendes Wohnhaus befindet. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes. Mit einem am 12. Jänner 2004 bei der Behörde eingelangten Baugesuch (das allerdings mit 24. Juni 2004 datiert ist) kam der Mitbeteiligte (kurz: Bauwerber) um Erteilung der baubehördlichen Bewilligung zur Errichtung einer Garage ein, die zum Teil an sein... mehr lesen...
Mit Baubewilligungsansuchen vom 16. Mai 2003 beantragte der zweitmitbeteiligte Bauwerber die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung der Wohnhausanlage "Appartements Golfpark Kematen" auf dem Grundstück Nr. 740/2, KG Kiesenberg, (nunmehr: Grundstück Nr. 238/2, KG Kiesenberg) und der "Reihenhausanlage Golfpark Kematen" auf dem Grundstück Nr. 676/2, KG Kiesenberg (für das Beschwerdeverfahren nicht mehr von Bedeutung). Im Osten und Westen grenzt an das Grundstück Nr. 238/2 das Grunds... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §42;AVG §8;BauO OÖ 1994 §31;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der Nachbar ist nicht präkludiert, wenn der Verhandlungs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §42;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/05/0305 E 27. Mai 1997 VwSlg 14683 A/1997 RS 1(hier: Nur 1. Satz) Stammrechtssatz Präklusion kann gem § 42 AVG nur hinsichtlich des kundgemachten Verhandlungsgegenstandes eintreten. Ebenso kann für die Beurteilung der Parteistellung gem § 29 Abs 4 iZm § 29 Abs 5 Z 5 AWG 1990 der erst in der Verhandlung Einschreiten... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 20. September 1999 beantragte die mitbeteiligte Partei (MP) bei der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (BH) die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für eine Grundwasser-Wärmepumpenanlage auf dem Grundstück Nr. 371/3, KG E. Hierauf beraumte die BH mit Schriftsatz vom 5. Oktober 1999 eine mündliche Verhandlung an Ort und Stelle für den 28. Oktober 1999 an. In der Umschreibung des Verhandlungsgegenstandes heißt es in der Kundmachung u.a.: "Wasser-Wär... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §82 Abs7 idF 1998/I/158;WRG 1959 §107 Abs2 idF 1990/252; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0074 E 18. Oktober 2001 RS 2 Stammrechtssatz Der Präklusionsbestimmung des § 107 Abs. 2 WRG 1959 idF 1990/252 wurde durch § 82 Abs. 7 AVG idF 1998/I/158 derogiert (vgl. dazu näher etwa Wiederin, Die Neuregelung der Präklusion, i... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei ist Wasserberechtigte der Wasserkraftanlage K-bach an der Unteren X, Postzahl 6 des Wasserbuches für den Verwaltungsbezirk der Bezirkshauptmannschaft (BH) M. Ihr wurde nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 2. August 2001 mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich (LH) vom 31. August 2001 die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb eines Flusskraftwerkes an der X (anstelle des bisher bestehenden Ausleitungskraftw... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §82 Abs7 idF 1998/I/158;WRG 1959 §107 Abs2 idF 1990/252; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0074 E 18. Oktober 2001 RS 2 Stammrechtssatz Der Präklusionsbestimmung des § 107 Abs. 2 WRG 1959 idF 1990/252 wurde durch § 82 Abs. 7 AVG idF 1998/I/158 derogiert (vgl. dazu näher etwa Wiederin, Die Neuregelung der Präklusion, i... mehr lesen...
Das zugrundeliegende Verfahren betrifft den geplanten Umbau einer im Zuge einer Landesstraße bestehenden Kreuzung zu einem Kreisverkehr. Hiezu soll auch eine Teilfläche im Ausmaß von 29 m2 eines Grundstückes des Beschwerdeführers in Anspruch genommen werden. Mit Eingabe vom 16. April 2008 (tags darauf bei der belangten Behörde eingelangt) kam die mitbeteiligte Partei um die Erteilung der Straßenbaubewilligung für dieses Vorhaben ein. Hiezu beraumte die belangte Behörde mit Erledi... mehr lesen...
Stammrechtssatz Der Enteignungsgegner bringt Einwendungen iSd § 42 AVG schon dann vor, wenn er sich gegen den Eingriff in sein Eigentum schlechthin wendet, dh sich dagegen ausspricht. Eine ausdrückliche Bezeichnung des Rechtes, dessen Verletzung behauptet wird, ist nicht erforderlich, weil keine Unklarheit darüber bestehen kann, daß der Enteignungsgegner das nur allein in Betracht kommende dingliche Recht meint. Schon die bloße Erklärung eines Antragsgegners, sich gegen die gep... mehr lesen...
1. Mit Schriftsatz vom 23. Dezember 2004 stellte die Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei bei der Tiroler Landesregierung den Antrag auf Erteilung einer Bewilligung nach dem UVP-G 2000 für ein näher genanntes Vorhaben. In mehreren Schriftsätzen wurden in weiterer Folge diverse Ergänzungen und Nachreichungen vorgenommen. Am 15. April 2005 erließ die erstinstanzliche Behörde ein Edikt gemäß §§ 44a ff AVG iVm § 9 UVP-G 2000. Innerhalb der 6- wöchigen Ediktsfrist erhob der Beschwer... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §13 Abs8 idF 1998/I/158;AVG §42 idF 2004/I/010;AVG §8;UVPG 2000 §19 Abs1 Z1 idF 2004/I/153;
Rechtssatz: Die Parteistellung präkludierter Parteien lebt auch durch nach § 13 Abs. 8 AVG zulässige Projektsänderungen ex nunc wieder auf, wenn neue subjektive Rechte der Beteiligten berührt sind oder wenn die Parteien in ih... mehr lesen...
Mit der am 2. September 2002 bei der Behörde eingelangten Eingabe hat der Erstmitbeteiligte um Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für den Neubau eines Wohnhauses mit landwirtschaftlichem Wirtschaftsgebäude angesucht. Über dieses Ansuchen wurde eine mündliche Verhandlung für den 16. September 2002 anberaumt, zu der auch der Beschwerdeführer als Anrainer geladen wurde. In dieser Ladung vom 3. September 2002 heißt es u.a.: "Gemäß § 42 AVG. finden Einwendungen, die nicht spätestens... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §41 Abs2 idF 1998/I/158;AVG §41 Abs2;AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §42;AVG §8;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/06/0056 E 23. Mai 2001 RS 3(Hier: Die in der Ladung enthaltene Belehrung entspricht jener der früheren Fassung des AVG. Der Bf hat seine Parteistellung im Bauverfahren n... mehr lesen...
I. 1. Die zur Zl 2005/03/0202 mitbeteiligte Partei (in der Folge: mitbeteiligte Partei) stellte am 27. September 2002 einen Antrag auf Erlassung einer Zusammenschaltungsanordnung gemäß § 41 Abs 3 TKG (1997) zwischen der mitbeteiligten Partei und der beschwerdeführenden Partei. Die beschwerdeführende Partei replizierte mit Schriftsatz vom 15. Oktober 2002, wobei sie auf den Antrag der mitbeteiligten Partei einging und die Erlassung einer vom Antrag der mitbeteiligten Partei abweic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §42;AVG §59 Abs1;TKG 1997 §1;TKG 1997 §32 Abs1;TKG 1997 §41 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/03/0202
Rechtssatz: Bei dem auf Erlassung einer Zusammenschaltungsanordnung gerichteten Verwaltungsverfahren nach § 41 Abs 3 TKG (1997) hat die Telekom-Control-Kommission i... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: ABGB §696;AVG §13 Abs1;AVG §13 Abs7;AVG §42;AVG §59 Abs1;AVG §73 Abs1;TKG 1997 §41 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z2;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/03/0202
Rechtssatz: Die beschwerde... mehr lesen...
Mit Bauansuchen vom 1. September 2004 beantragte die Erstmitbeteiligte bei der mitbeteiligten Stadtgemeinde die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für den Zu- und Umbau des Hotels W auf näher angeführten Grundstücken in der KG R. Mit Ladung und Kundmachung vom 2. September 2004 wurde die Bauverhandlung für den Dienstag, den 21. September 2004, um ca. 10.00 Uhr festgelegt. In dieser Ladung ist im Hinblick auf Einwendungen von Nachbarn angegeben, dass solche, wenn sie ni... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;AVG §8;BauG Stmk 1995 §25 Abs2 idF 2003/078;BauG Stmk 1995 §27 Abs1 idF 2003/078;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/06/0166 E 28. Februar 2006 RS 4 Stammrechtssatz Präklusion kann nicht angen... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 25. August 2005 beantragte die zweitmitbeteiligte Bauwerberin die Erteilung der Baubewilligung "für das im beiliegenden Bauplan des Ing. W. ..., vom 25.8.2005, Zl. P 1805, dargestellte und beschriebene Bauvorhaben" betreffend "die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes" auf dem Grundstück Nr. 41/1, KG Schärding-Vorstadt. Für das im bestehenden Flächenwidmungsplan als Betriebsbaugebiet-Verdachtsfläche-Altlast gewidmete Baugrundstück wurde bereits mit Bescheid des Bürge... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs3;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/06/0205 E 26. April 2002 RS 2(hier betreffend Nach... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte bei der Wasserrechtsbehörde die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Inbetriebsetzung des B-bachgerinnes zu ökologischen Zwecken. Mit Kundmachung vom 2. August 2005 beraumte die Bezirkshauptmannschaft I (BH) für 24. August 2005 über dieses Ansuchen eine mündliche Verhandlung an. Diese Kundmachung wurde u.a. folgenden Parteien - jeweils gesondert - zugestellt: "... 4. Wassergenossenschaft A-bach, zH Obmann Herrn (Be... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13a;AVG §42;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/05/0122 E 27. November 1990 RS 2
(hier ohne den letzten Halbsatz) Stammrechtssatz Die Anleitungspflicht gem § 13a AVG geht nicht so weit, daß eine Person, die unter Hinweis auf die Präklusionsfolgen gem § 42 AVG zu einer mündlichen Verhandlung ordnungsgemäß geladen wurde, vom Verhandlungsleiter ausdrücklich zur Erh... mehr lesen...
Mit Bauansuchen vom 6. März 2003 stellte die erstmitbeteiligte Partei den Antrag auf Erteilung der Baubewilligung für den Umbau eines im Gemeindegebiet der mitbeteiligten Stadtgemeinde gelegenen Gebäudes. Die Beschwerdeführerin wurde zur mündlichen Bauverhandlung über dieses Vorhaben persönlich geladen, in der ihr zugestellten Kundmachung zur Bauverhandlung wird ausgeführt, dass gemäß § 42 AVG Einwendungen, die nicht spätestens am Tage vor Beginn der Verhandlung bei der Behörde oder w... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §8;AVG §82 Abs7 idF 1998/I/158;BauG Stmk 1995 §27 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/06/0096 E 31. Jänner 2002 RS 2 Stammrechtssatz Im Beschwerdefall ist die Frage der Beibehaltung bzw. des Verlustes der Parteistellung der Nachbarn auf Gr... mehr lesen...
Der Zweitmitbeteiligte ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 280 der Liegenschaft EZ 215, KG 72147 Neudorf, Rottauerstraße 2 und 4. Im Grundbuch ist für dieses Grundstück eine Fläche von insgesamt 2.295 m2 ausgewiesen. Eine Fläche von 767 m2 dieses als land- und forstwirtschaftliches Grünland gewidmeten Grundstückes wurde mit Beschluss des Gemeinderates der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 4. Juni 1996 in Bauland-Dorfgebiet (§§ 3 Abs. 4 K-GplG 1995) umgewidmet. Mit Bescheid der Kärntner ... mehr lesen...
