Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorhergehende Verfahren: I.1.1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 31.01.2019, XXXX , wurde in Bestätigung der Entscheidung des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden „BF“) auf internationalen Schutz rechtskräftig abgewiesen. Die Behandlung der Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof wurde mit Erkenntnis des VfGH vom 27.11.2019, XXXX abgelehnt. Eine gegen die Entscheidun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. vorhergehende Verfahren: I.1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der XXXX , stellte am 18.09.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er am Vortag wegen der versuchten Entwendung von Lebensmitteln in einem Geschäft polizeilich angehalten wurde. Zu diesem Antrag auf internationalen Schutz brachte er vor, dass er seit dem Jahr 2009 Probleme mit einer kriminellen Organisation gehabt habe; es gebe Leute, die ihn töten wollen würden. Er s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. vorhergehende Verfahren: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 09.05.2016 nach unrechtmäßiger Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Der BF, der den Namen XXXX führt, aber auch die Aliasidentitäten XXXX und XXXX sind aktenkundig, geb. XXXX alias XXXX , ist XXXX Staatsangehöriger I.2. Nach Einvernahmen am 10.05.2016 sowie am 07.11.2018 erging am 02.01.2019 ein negativer Asylbescheid. Konkret wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 08.04.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dazu erfolgte am 10.04.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes eine Erstbefragung des BF. Hinsichtlich seiner Staatsangehörigkeit gab er an, aus dem Südsudan zu stammen. Befragt nach seinem Fluchtgrund führte der BF aus, der Vizeprä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorhergehende Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF), ein XXXX Staatsangehöriger, stellte – damals minderjährig - nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.08.2017 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Der ledige BF gab zu Protokoll, aus dem Bundesstaat XXXX zu stammen und die Sprachen XXXX zu sprechen. Er gehöre ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer XXXX , geboren am XXXX , Staatsangehöriger von Nordmazedonien, war als Begünstigter im Bundesgebiet zum Aufenthalt berechtigt. Im Laufe der Zeit wurde der BF fünf Mal strafrechtlich verurteilt. Mit Bescheid des BFA vom 25.09.2019 wurde gegen den BF ein siebenjähriges Aufenthaltsverbot erlassen. Dieser Bescheid wurde vom Bundesverwaltungsgericht am 11.05.2020, XXXX , vollinhaltlich bestätigt, eine dagegen erhobene auß... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte erstmals am 04.08.2015 unter dem Namen XXXX , StA Westsahara, einen Antrag auf internationalen Schutz ein, den er wie folgt begründete: „Ich habe Mauretanien verlassen, da ich in Mauretanien keine Zukunft mehr gesehen habe. Wir sind Beduinen und leben in Zelten, fast jeden Tag woanders. Wir mussten immer Wasserstellen suchen, auch das Essen war immer sehr knapp.“ 2. Am 14.01.2016 fand die niederschriftliche Einvernahme du... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, stellte am 15.10.2015 gemeinsam mit seiner Schwester und deren Kindern einen Antrag auf internationalen Schutz. Die belangte Behörde wies diesen mit Bescheid vom 15.11.2016 ab und erließ eine Rückkehrentscheidung. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 21.11.2019, Zl I403 2141478-1/21E ab. Die dagegen erhobene Beschwerde lehnte der Verfassungsgeri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, ein am XXXX in Österreich (Bludenz) geborener türkischer Staatsangehöriger, stellte vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge kurz: BFA) am 04.03.2016, einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 Abs. 1 AsylG. Zuvor hatte der Beschwerdeführer rechtmäßig bis 2009 einen Aufenthaltstitel inne. Von 2009 bis zur Antragstellung 2016 erfolgten keine Meldungen bzw... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: Der Ehemann der Beschwerdeführerin verließ im Jahr 2014 den Irak und stellte am 14.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 22.11.2015, Zl. 15-1050109401/150046771, wurde sein Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde ihm der Status des subsidiär Schutzbere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 23.01.2020 wurde unter Spruchpunkt 1.) der Antrag auf Erlassung eines Feststellungsbescheides vom 10.12.2019 als unzulässig zurückgewiesen. Unter Spruchpunkt 2.) wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 35 AVG wegen offenbar mutwilliger Inanspruchnahme des Arbeitsmarktservice Wien Redergasse eine Mutwillensstrafe in Höhe von € 300,00 verhängt. Begründend wurde ausgeführt, dass es in den Jahren 2018 und 2019 nur ein einziges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), der sich in der Beschwerde selbst als XXXX bezeichnet, geboren XXXX , StA. XXXX , wendet sich gegen den angeführten Bescheid des BFA vom 10.04.2020. Mit diesem Bescheid wurde gegen den BF eine Mutwillensstrafe gemäß § 35 AVG in der Höhe von € 726,- verhängt. Begründend wurde dazu folgender Sachverhalt – zusammengefasst – ausgeführt: Der BF habe am 13.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz eingebracht und gab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der XXXX , stellte am XXXX , nachdem er zuvor mit seiner Familie illegal in das österreichische Bundesgebiet einreiste, einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge kurz: BFA) vom XXXX hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der XXXX , stellte am XXXX , nachdem sie zuvor mit ihrer Familie illegal in das österreichische Bundesgebiet einreiste, einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge kurz: BFA) vom XXXX , hinsichtlich des Status der Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herku... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), der in der Beschwerde selbst als "Beschwerdeführer" angibt " XXXX alias XXXX alias XXXX ", geboren XXXX , StA. " XXXX alias XXXX " zu sein (siehe Seite eins der Beschwerde; ebenso Mängelbehebungsauftrag vom 20.04.2020), wendet sich gegen den angeführten Bescheid des BFA vom 24.02.2020. Mit diesem Bescheid wurde gegen den BF eine Mutwillensstrafe gemäß § 35 AVG in der Höhe von ? 700,- verhängt. Begründend wurde dazu fo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF), welche in der Beschwerde selbst als "Beschwerdeführerin" angibt " XXXX alias XXXX alias XXXX ", geboren XXXX StA. " XXXX alias XXXX " zu sein (siehe Seite eins der Beschwerde), wendet sich gegen den angeführten Bescheid des BFA vom 24.02.2020. Mit diesem Bescheid wurde gegen die BF eine Mutwillensstrafe gemäß § 35 AVG in der Höhe von ? 700,- verhängt. Begründend wurde dazu folgender Sachverhalt - zusammengefasst - ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF), welche sich in der Beschwerde als XXXX geboren XXXX bezeichnet, wendet sich gegen den angeführten Bescheid des BFA vom 18.02.2020. Mit diesem Bescheid wurde gegen die BF eine Mutwillensstrafe gemäß § 35 AVG in der Höhe von ? 500,- verhängt. Begründend wurde dazu im Sachverhalt detailliert angeführt, welche Verfahren bzw. Verfahrensschritte durch verschiedene Anträge der BF im Zusammenhang mit internationalem Schutz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit angefochtenem Bescheid des BFA vom 21.01.2019 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 35 AVG eine Mutwillensstrafe in der Höhe von Euro 726,-- verhängt. Begründend führte das BFA im Wesentlichen aus, dass der Beschwerdeführer trotz mehrfacher Belehrung über seine Wahrheits- und Mitwirkungspflicht wiederholt einen falschen Herkunftsstaat angegeben habe. So habe der Beschwerdeführer im Zeitraum von 2005 bis dato wiederholt vorgebracht, Staats... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit verfahrensgegenständlichen Bescheid wurde über die beschwerdeführende Partei (in der Folge bP) wegen mutwilliger Inanspruchnahme, absichtlicher Verschleppung und unrichtiger Angaben eine Mutwillensstrafe in der Höhe von Euro 726,00 verhängt. Begründend wurde nach Zitierung der rechtlichen Grundlage ausgeführt, dass die beschwerdeführende Partei trotz mehrfacher Belehrungen über die Wahrheits- und Mitwirkungspflicht falsche Personaldaten ang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (in Folge auch BVwG, erkennendes Gericht) vom 27.07.2017 rechtskräftig negativ entschieden wurde. In weiterer Folge wurde dem BF mit Mandatsbescheid vom 07.06.2018 aufgetragen, bis zu seiner Ausreise durchgängig Unterkunft in einer näher bezeichneten Betreuungsstelle zu nehmen, doch ist e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (in Folge auch BVwG, erkennendes Gericht) vom 27.07.2017 rechtskräftig negativ entschieden wurde. In weiterer Folge wurde dem BF mit Mandatsbescheid vom 07.06.2018 aufgetragen, bis zu seiner Ausreise durchgängig Unterkunft in einer näher bezeichneten Betreuungsstelle zu nehmen, doch ist e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die bP brachte am 19.10.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz ein und behauptete hierbei fälschlicherweise, den Namen XXXX zu führen, richtigerweise behauptete sie, am XXXX geboren und Staatsbürger der Republik Armenien zu sein. Der Antrag wurde vom Bundesasylamt in allen Spruchpunkten mit Bescheid vom 2.2.2010 abgewiesen. Eine eingebrachte Beschwerde, in der die bP ebenfalls unter falsche Identität auftrat, wurde mit Erkenntn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX , nachdem er zuvor illegal in das Bundesgebiet einreiste, einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag an, sein Name sei XXXX , er stamme aus Nigeria und sei dort am XXXX geboren worden. Seine Flucht begründete der Beschwerdeführer damit, dass seine Eltern im Jahr 2010 bei einem Bombenanschlag d... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von XXXX stellte am XXXX , nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet einreiste, einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab er bei seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag sowie in seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am XXXX - kurz zusammengefasst an - er sei verheiratet und habe eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 19.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 22.08.2016 wies die belangte Behörde den Antrag ab, erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass die Abschiebung nach Nigeria zulässig ist. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis vom 12.09.2017, rechtskräftig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von XXXX , stellte am XXXX , nachdem er zuvor illegal in das Bundesgebiet einreiste, einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab er dazu an, er sei Christ und gehöre der XXXX an. Als Prediger sei es seine Aufgabe auf den Marktplätzen usw. zu predigen. Der Beschwerdeführer sei von der Polizei attackiert worden, da er angeblich die Regierung in seinen Predigten kritisiert habe. Die Poliz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, ein XXXX Staatsangehöriger stellte am XXXX , nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet einreiste, einen Antrag auf internationalen Schutz vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Begründend gab er bei seiner Erstbefragung am XXXX sowie in seiner Einvernahme am XXXX - kurz zusammengefasst an - er sei auf Grund des Krieges und der Religionsdiskriminierung geflohen und werde von schiitisch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus Bangladesch, Bezirk XXXX , Distrikt XXXX , sunnitischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Bengalen, stellte am 15.01.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 15.01.2019 brachte der BF zu seinen Ausreisegründen zusammengefasst vor, dass am 10.10.2018 von ca. 16:00 bis 17:00 Uhr ein BNP-feindliches Strafverfahren gegen ihn eingelei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus Bangladesch, Bezirk XXXX , Distrikt XXXX , sunnitischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Bengalen, stellte am 15.01.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 15.01.2019 brachte der BF zu seinen Ausreisegründen zusammengefasst vor, dass am 10.10.2018 von ca. 16:00 bis 17:00 Uhr ein BNP-feindliches Strafverfahren gegen ihn eingelei... mehr lesen...
