Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Für die Genehmigung des Vorhabens „ XXXX bestellte die Tiroler Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) als UVP-Behörde XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) zum nichtamtlichen Sachverständigen für ArbeitnehmerInnenschutz (hinsichtlich der Seilbahnen). 1. Für die Genehmigung des Vorhabens „ römisch 40 bestellte die Tiroler Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) als UVP-Behörde römisch 40 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1. Zu den dem gegenständlichen verwaltungsbehördlichen und verwaltungsgerichtlichen Verfahren vorangegangenen Entwicklungen: 1.1. Mit Anbringen vom 30.06.2010 beantragte die Energie Steiermark AG bei der Steiermärkischen Landesregierung (auch im gegenständlichen Verfahren handelt es sich dabei um die belangte Behörde) die Erteilung der Genehmigung für ein Vorhaben, das im Wesentlichen in der Errichtung und de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft vom 24.4.2015, GZ BMWFW-67.050/0053-III/10/2015, wurde der mitbeteiligten Partei des vorliegenden Verfahrens, der XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Bergwerksberechtigung für die Überschar „St. Donat I“ aufgrund eines erschlossenen Vorkommens des bergfreien mineralischen Rohstoffes Diabas auf den Grundstücken Nr XXXX verliehen.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Behördenverfahren: 1.1.1. Die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) beantragte mit Schriftsatz vom 06.08.2020 (in der Fassung der Antragsmodifikationen vom 05.05.2022 und vom 30.06.2022) bei der Steiermärkischen Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens „ XXXX “ (im Folgenden: Vorhaben) nach dem UVP-G 2000. 1.1.1. Die römisch 40 (im Folgenden: Projektwerber... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Feststellungsantrag des Verwaltungsgerichts: Mit Beschluss vom 19.06.2023 beantragte das Verwaltungsgericht XXXX (in der Folge: beschwerdeführendes Verwaltungsgericht) bei der Wiener Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) wie folgt: Mit Beschluss vom 19.06.2023 beantragte das Verwaltungsgericht römisch 40 (in der Folge: beschwerdeführendes Verwaltungsgericht) bei der Wiener La... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. XXXX und XXXX (im Folgenden bezeichnet als beschwerdeführende Parteien) sind Eigentümer einer Liegenschaft im örtlichen Nahebereich der Seilbahn „ XXXX “ und der dortigen Skipisten. Mit E-Mail vom 05.11.2019 richteten die beschwerdeführenden Parteien an das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (im Folgenden bezeichnet als belangte Behörde) aufgrund erheblicher Gefährdungen und Beeinträchtigungen d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. XXXX und XXXX (im Folgenden bezeichnet als beschwerdeführende Parteien) sind Eigentümer einer Liegenschaft im örtlichen Nahebereich der Seilbahn „ XXXX “ und der dortigen Skipisten. Mit E-Mail vom 05.11.2019 richteten die beschwerdeführenden Parteien an das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (im Folgenden bezeichnet als belangte Behörde) aufgrund erheblicher Gefährdungen und Beeinträchtigungen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Verfahren betrifft die geringfügige Erweiterung eines Beherbergungsbetriebs in Form eines Hotel-Chaletdorfs. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die Salzburger Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) gemäß §§ 3 Abs. 7 i.V.m. 39 Abs. 1 und 4 UVP-G 2000 fest, dass für das Vorhaben „Weiterentwicklung XXXX Chalets“ der XXXX (im Folgenden: mitbeteiligte Partei) keine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: 1.1. Die ASFINAG (Projektwerberin) plant das Vorhaben „S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, Abschnitt Schwechat – Süßenbrunn“ in den Bundesländern Wien und Niederösterreich. Vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wurde zu diesem Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ein teilkonzentriertes Genehmi-gungsverfahren gemäß dem 3. Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: 1.1. Die ASFINAG (Projektwerberin) plant das Vorhaben „S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, Abschnitt Schwechat – Süßenbrunn“ in den Bundesländern Wien und Niederösterreich. Vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wurde zu diesem Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ein teilkonzentriertes Genehmi-gungsverfahren gemäß dem 3. Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Vorgeschichte: 1. Mit Schreiben vom 20.06.2017 beantragte die XXXX (in der Folge: Projektwerberin) gemäß § 10 Abs. 2 NÖ Naturschutzgesetz 2000 bei der Bezirkshauptmannschaft XXXX die Feststellung, dass das geplante Vorhaben der Erneuerung der bestehenden 110-kV-Leitung zwischen den Umspannwerken XXXX und XXXX , Teilstrecke XXXX , weder einzeln noch im Zusammenwirken mit anderen Plänen oder Projekten zu einer erheblichen Beeinträchtigung eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Verfahrenseinleitender Antrag: Mit Eingabe vom 23.12.2016 beantragte die XXXX (im Folgenden: Konsenswerberin), vertreten durch den Geschäftsführer XXXX XXXX XXXX , XXXX , XXXX XXXX , bei der XXXX Landesregierung die Erteilung der Genehmigung für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb eines Heliports in XXXX / XXXX “ nach dem UVP-G 2000. 1.2 Verfahren vor Amt der XXXX Landesregierung: Zumal eine rechtliche Erstprüfung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben des Kärntner Naturschutzbeirates als Umweltanwalt vom 04.06.2013 beantragte dieser, die Kärntner Landesregierung möge nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) feststellen, ob für die geplante Errichtung und für den geplanten Betrieb eines Windparks auf der XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 24.10.2013, Zl.07-A-UVP-1265/14-2013, wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.04.2016 beantragte die XXXX (mitbeteiligte Partei) die Genehmigung des Vorhabens "Nahverkehrsgerechter Ausbau und Attraktivierung des Streckenabschnittes Lustenau - Lauterach" nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetzes (UVP-G 2000). 2. Mit angefochtenem Bescheid der Vorarlberger Landesregierung (belangte Behörde) vom 01.03.2018 wurde dem Antrag unter Vorschreibung von Nebenbestimmungen gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 11.03.2010, Zl. IVe-415.46, wurde festgestellt, dass für den "Stadttunnel Feldkirch" eine Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren durchzuführen sei. 2. Mit Schreiben vom 09.07.2013 stellten das XXXX , vertreten durch die XXXX einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für die Errichtung und den Betrieb des "Stadttunnel Feldkirch". 3. Mit Edikt v... mehr lesen...
