Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin unter Anwendung des Steuersatzes gemäß § 22 Abs. 1 Z 5 KVG sowie unter Berücksichtigung der Ermäßigung gemäß § 34 Abs. 1 KVG Börsenumsatzsteuer in Höhe von EUR 88.525,03 (S 1,218.131,--) vorgeschrieben. Begründend führte die belangte Behörde aus, die Beschwerdeführerin habe mit Eingabe vom 15. November 2001 an das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien um die Vergebührung des Erwerbe... mehr lesen...
Index: E3L E17100000yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind21/03 GesmbH-Recht32/06 Verkehrsteuern
Norm: 31989L0667 Gesellschaftsrecht-RL 12te;GmbHG;KVG 1934 §19 Abs2;KVG 1934 §22 Abs1 Z5;
Rechtssatz: Das irische Recht sieht Kapitalgesellschaften als "companies incorporated with limited liability" vor. Es handelt sich dabei um Gesellschaften, bei denen die Haftungsbeschränkung - wie au... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind21/03 GesmbH-Recht32/06 Verkehrsteuern
Norm: GmbHG;KVG 1934 §17;KVG 1934 §19 Abs1;KVG 1934 §19 Abs2;KVG 1934 §22 Abs1 Z5;
Rechtssatz: Auf Grund der unterschiedlichen Ausgestaltung der nationalen Rechtsordnungen und Rechtssysteme kann von vornherein nicht davon ausgegangen werden, dass ausländische Gesellschaftsformen bestehen, deren Regelu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde festgestellt, dass der Beschwerdeführer vom 1. November 1986 bis zum 31. Dezember 1993 als geschäftsführender Gesellschafter der K. GmbH der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z. 3 GSVG unterlegen sei. Sie ging dabei von folgendem - auszugsweise wiedergegebenen - unstrittigen Sachverhalt aus: "Mit Gesellschaftsvertrag vom 1.8.1983 wurde die K. GmbH mit... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: GmbHG;GSVG 1978 §1;GSVG 1978 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/08/0168 E 21. April 1986 RS 1 Stammrechtssatz Den für die Versicherungspflicht der geschäftsführenden Gesellschafter einer GesmbH in Betracht kommenden gesetzlichen Bestimmungen kann nicht entnommen werden, dass darin hinsichtlich der Versicherungspflicht auf die Entgeltl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein seit dem Jahr 1967 tätiger Wirtschaftstreuhänder, war sowohl Steuerberater der im Jahr 1975 gegründeten H GmbH (in der Folge nur: GmbH) als auch der ebenfalls im Jahr 1975 gegründeten H GmbH & Co KG (in der Folge nur: KG). Die GmbH war einzige Komplementärin der KG. Sowohl an der GmbH als auch an der KG waren als physische Personen nur Mitglieder der Familie H beteiligt. Im Jahr 1983 kam es zwischen dem Gründer des ehemaligen Einzelunternehmens Heinr... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2;GmbHG §76;
Rechtssatz: Es widerspricht jeder Lebenserfahrung, sich zu verpflichten, Anteile an einer GmbH, die zunächst entgeltlich erworben worden sind, jederzeit unentgeltlich abzutreten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2003:1997140079.X02 Im RIS seit ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 7. Jänner 1993 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, dass der fünftmitbeteiligte Albert T. als Fernfahrer vom 1. Oktober 1989 bis 31. Jänner 1990 "beim Dienstgeber Klaus T, Internationale Transporte GmbH in M" (der beschwerdeführenden Gesellschaft) sozialversicherungs- und arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt gewesen sei. In der Begründung: führte sie dazu aus, dass der Fünftmitbeteiligte laut eigenen Angaben durchgehend vom 1. Oktober 1989... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht60/01 Arbeitsvertragsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §423;ASVG §35;AVRAG 1993 §3;GmbHG;
Rechtssatz: Eine Einbringung eines Unternehmens als Sacheinlage in eine GmbH zieht keine Gesamtrechtsnachfolge nach sich (Hinweis Reich-Rohrwig, GmbH-Recht I2, zur Sacheinlage Rz 1/184 ff; zur Einzelrechtsnachfolge Rz 1/249f, so... mehr lesen...
Die Gesellschafter der M GmbH traten mit Notariatsakt vom 27. August 1991 mit Stichtag 1. Oktober 1991 ihren Geschäftsanteil an die Beschwerdeführerin und vier weitere Erwerber ab. Als Kaufpreis wurde ein Betrag von insgesamt S 10,-- vereinbart, davon entfiel auf die Beschwerdeführerin auf Grund des erworbenen Anteils von 60% des Stammkapitals S 6,--. Die Erwerber verpflichteten sich eine Bankgarantie für die Ablösung der Konzernverbindlichkeiten der M GmbH gegenüber den vorherigen Ge... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind21/03 GesmbH-Recht32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §33 TP21 Abs1 Z2 idF 1989/660;GmbHG §76;KVG 1934 §21 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/24 92/16/0130 4 Stammrechtssatz Zum Entgelt gemäß § 33 TP 21 Abs 1 Z 2 GebG gehören alle jene Leistungen, die der Erwerber der Ante... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Alleinerbin nach der am 29. Juni 1994 verstorbenen Juliane Gecsö. Die Erblasserin hatte mit den beiden Verträgen vom 31. Juli 1987, Notariatsakte 2312 und 2313, sowie mit Abtretungs- und Schenkungsvertrag vom 13. Juni 1994, Notariatsakt 4871, einen Abtretungsvertrag auf den Todesfall mit den in den Notariatsakten näher bezeichneten Personen - die Beschwerdeführerin befand sich nicht unter diesen Personen - abgeschlossen und dabei ihren Geschäftsanteil an der... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §956;ErbStG §12 Abs1 Z1;ErbStG §2 Abs1 Z1;ErbStG §2 Abs1 Z2;ErbStG §20 Abs1;GmbHG §76;GmbHG §82 Abs1;
Rechtssatz: Im konkreten Fall wurde die Übertragung des Geschäftsanteiles mit den Notariatsakten ausdrücklich geregelt. Der Geschäftsanteil solle danach mit Rechtswirksamkeit mit dem Tode des Erblassers ohne je... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, deren Anträge auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung vom 11. Mai 1994 und 9. Februar 1995 bereits mit rechtskräftigen Bescheiden des Landeshauptmannes von Wien vom 23. August 1994 und vom 14. März 1995 abgewiesen worden waren, beantragte am 21. April 1996 im Wege über die österreichische Botschaft in Laibach neuerlich die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Als Aufenthaltszweck gab die Beschwerdeführerin den der Ausübung einer unselbstständigen Erwerbst... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AufG 1992 §5 Abs2 idF 1996/201;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4 idF 1993/502;GmbHG;
Rechtssatz: Die Fremde berief sich während des gesamten Verfahrens hinsichtlich der von ihr ausgeübten Tätigkeit ausschließlich darauf, als Buffethilfe (mit Inkasso) für eine GmbH zu arbeiten. Sie legte eine auf Grundlage d... mehr lesen...
Mit Gesellschaftsvertrag vom 23. Juni 1978 gründete Dkfm. Helmut H. gemeinsam mit seinen Kindern aus erster Ehe Peter H. und Rosemarie G. sowie der bei ihm angestellten Arbeitnehmerin Regina A. die beschwerdeführende GmbH (idF Beschwerdeführerin), deren Stammkapital 100.000 S betrug, das zu einem Viertel einbezahlt wurde. Dkfm. Helmut H. war stets alleiniger Geschäftsführer der Beschwerdeführerin. Von der Beschwerdeführerin wurden niemals Gewinne ausgeschüttet. Am 23. Juni 1978 bz... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §1392;ABGB §862;BAO §167 Abs2;BAO §23;BAO §24 Abs1 litc;GewStG §7 Z6;GmbHG §76; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/20 93/14/0007 3
VwSlg 6766 F/1993
(hier: Bereits bei Vorliegen einer verdeckten Treuhand ist der
Anbotsempfänger iSd § 7 Z 6 GewStG an der Gmb... mehr lesen...
Mit Beschlüssen vom 27. Februar 1997, zu 1. Zl. 96/16/0277-5, und zu 2. Zl. 96/16/0278-5, stellte der Verwaltungsgerichtshof in den Beschwerdesachen der Beschwerdeführerinnen gegen die Bescheide der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 22. Mai 1995, zu 1. Zl. GA 9-853/93, und zu 2. Zl. GA 9-853/1/93, betreffend Börsenumsatzsteuer und Rechtsgebühren die verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren ein. Die Beschwerdeführerinnen waren unter Fristsetzung vo... mehr lesen...
Mit einer Vertragsurkunde vom 4. Juli 1991 schlossen der Beschwerdeführer sowie Dr. A und K mehrere Vereinbarungen über die Abtretung von Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung. In der Präambel der Vertragsurkunde heißt es unter anderem: "Dabei gehen die Vertragsparteien weiters davon aus, daß die Kreditinstitute Herrn Diplomingenieur Doktor D (=Beschwerdeführer) aus der persönlichen Haftung hinsichtlich der Verbindlichkeiten der jeweiligen Gesellschaften vorbehaltslo... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind21/03 GesmbH-Recht32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §33 TP21 Abs1 Z2 idF 1989/660;GmbHG §76;KVG 1934 §21 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/16/0167 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/24 92/16/0130 4 ... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind21/03 GesmbH-Recht32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §33 TP21 Abs1 Z2 idF 1989/660;GmbHG §76;KVG 1934 §21 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/24 92/16/0130 4 Stammrechtssatz Zum Entgelt gemäß § 33 TP 21 Abs 1 Z 2 GebG gehören alle jene Leistungen, die der Erwerber der Ante... mehr lesen...
Mit "Abtretungsvertrag" vom 5. Dezember 1991 erwarb die Beschwerdeführerin ("Übernehmer") von der S GmbH ("Übergeber") sämtliche Geschäftsanteile an der S GmbH ("Gesellschaft") in Höhe einer bar eingezahlten Stammeinlage von S 1,000.000,-- um den Abtretungspreis von S 48,348.000,--. Punkt Sechstens der Vertragsurkunde lautet auszugsweise: "Konzernverrechnung 6.1. Gesellschafterdarlehen: Der Übernehmer garantiert, daß die Gesellschaft das ihr vom Übergeber gewährte unverzinslich... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin war Alleingesellschafterin der M GmbH mit einem Geschäftsanteil entsprechend einer zur Hälfte eingezahlten Stammeinlage von S 500.000,--. Mit Abtretungsvertrag vom 13. September 1990 trat die Beschwerdeführerin den Geschäftsanteil an E ab. Punkt Zweitens der über die Abtretung ausgefertigten Vertragsurkunde lautet: "Zweitens: Frau B tritt hiemit diesen Geschäftsanteil entsprechend einer zur Hälfte bar einbezahlten Stammeinlage von S 500.000,-- (Schilling... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §33 TP21 Abs1 Z2 idF 1989/660;GmbHG §76; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/16/0041 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/24 92/16/0130 4 Stammrechtssatz Zum Entgelt gemäß § 33 TP 21 Abs 1 Z 2 GebG gehören alle jene Leistungen, die der Erwerber der ... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind21/03 GesmbH-Recht32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §33 TP21 Abs1 Z2 idF 1989/660;GmbHG §76;KVG 1934 §21 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/24 92/16/0130 4 Stammrechtssatz Zum Entgelt gemäß § 33 TP 21 Abs 1 Z 2 GebG gehören alle jene Leistungen, die der Erwerber der Ante... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 9. November 1994 verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse den Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als Liquidator, gemäß § 67 Abs. 10 ASVG die auf dem Beitragskonto des Beitragsschuldner "A-GmbH in Liquidation, rückständigen Sozialversicherungsbeiträge samt Nebengebühren in der Höhe von S 17.417,68 zuzüglich Verzugszinsen seit 5. November 1994 zu bezahlen. Nach der Begründung: hätten die im angeschlossenen Rückstandsausweis ausgewiesenen Beiträge samt Nebe... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10;GmbHG;
Rechtssatz: Zu den im § 67 Abs 10 ASVG genannten "zur Vertretung juristischer Personen berufenen Personen" gehören auch die Liquidatoren einer GmbH. Ihre Rechte und Pflichten entsprechen jenen der Geschäftsführer, soweit das GmbHG nicht ausdrücklich anderes vorsieht (Hinweis E 5.8.1993, 93/14/0074). ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 9. September 1994 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Z. 2 und 8 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Nachdem die belangte Behörde einleitend die Begründung: des erstinstanzlichen Bescheides als auch für ihre Entscheidung... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §20 Abs1;GmbHG;
Rechtssatz: Der Fremde, der nicht behauptet, auch Geschäftsführer der GmbH zu sein, kann seine Gesellschaftsrechte auch durch einen Vertreter ausüben (Hinweis E 5.4.1995, 93/18/0148). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1994180792.X01 Im RIS seit 20.11.2... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei stellte am 15. November 1993 unter Anschluß einschlägiger Urkunden an das Arbeitsamt Baden (AA) den auf § 2 Abs. 4 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) gestützten Antrag auf Feststellung, daß jede von insgesamt sechs namentlich genannten ungarischen Gesellschafterinnen der beschwerdeführenden Partei zur Erreichung des Gesellschaftszweckes tatsächlich persönlich wesentlichen Einfluß auf die Geschäftsführung der beschwerdeführenden Partei ausübe. Diesen A... mehr lesen...
