Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/14/0054 E 23. April 2001 RS 2 Stammrechtssatz Wie der VwGH seit den Erkenntnissen vom 18. September 1996, 96/15/0121, VwSlg 7118 F/1996, und vom 20. November 1996, 96/15/0094, VwSlg 7143 F/19... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erzielte in den Streitjahren Einkünfte aus einer Tätigkeit als gerichtlicher Sachverständiger für Verkehrswesen und Schifffahrt sowie als Dolmetscher. Das Finanzamt beurteilte die Einkünfte des Beschwerdeführers aus der Sachverständigentätigkeit als solche aus Gewerbebetrieb und erließ entsprechende Feststellungsbescheide nach § 187 BAO für 1988 bis 1991 sowie Gewerbesteuerbescheide für diese Jahre. Die Einkünfte aus der Tätigkeit als Dolmetscher wurden demge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erzielte in den Streitjahren Einkünfte aus einer Tätigkeit als gerichtlicher Sachverständiger für Verkehrswesen und Schifffahrt sowie als Dolmetscher. Das Finanzamt beurteilte die Einkünfte des Beschwerdeführers aus der Sachverständigentätigkeit als solche aus Gewerbebetrieb und erließ entsprechende Feststellungsbescheide nach § 187 BAO für 1988 bis 1991 sowie Gewerbesteuerbescheide für diese Jahre. Die Einkünfte aus der Tätigkeit als Dolmetscher wurden demge... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;EStG 1988 §22 Z1 litb;ZivTG §4;ZivTG §5 Abs1;
Rechtssatz: Für die Feststellung der Ähnlichkeit einer Tätigkeit mit der eines Ziviltechnikers ist es nicht erforderlich, dass die Tätigkeit dem gesamten Tätigkeitsbereich des Ziviltechnikers entspricht; wohl aber muss die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit, abgesehen von ei... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb;EStG 1988 §22 Z1 litb;ZivTG §4;ZivTG §5 Abs1;
Rechtssatz: Für die Feststellung der Ähnlichkeit einer Tätigkeit mit der eines Ziviltechnikers ist es nicht erforderlich, dass die Tätigkeit dem gesamten Tätigkeitsbereich des Ziviltechnikers entspricht; wohl aber muss die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit, abgesehen von ei... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist eine GmbH. A.P. ist ihr einziger Gesellschafter und auch ihr Geschäftsführer. Mit dem angefochtenen Bescheid wurden der Beschwerdeführerin im Instanzenzug für die Bezüge des Gesellschafter-Geschäftsführers der Jahre 1995 bis 1997 Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag vorgeschrieben. In der Bescheidbegründung wird ausgeführt: Die Beschwerdeführerin habe in Beantwortung eines umfangreichen Fragenkataloges mitgeteilt, dass ihr Ge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Arzt in einem Krankenhaus. Aus dieser Tätigkeit erzielt er Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und - aus den Sonderklassegebühren - Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer 1999 gelangte das Finanzamt zur Auffassung, dass die Ausgaben, die der Beschwerdeführer bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit als Werbungskosten abgezogen wissen wollte, auch mit den Einkünften aus selbständiger Arbeit in Zusam... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist eine GmbH. A.P. ist ihr einziger Gesellschafter und auch ihr Geschäftsführer. Mit dem angefochtenen Bescheid wurden der Beschwerdeführerin im Instanzenzug für die Bezüge des Gesellschafter-Geschäftsführers der Jahre 1995 bis 1997 Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag vorgeschrieben. In der Bescheidbegründung wird ausgeführt: Die Beschwerdeführerin habe in Beantwortung eines umfangreichen Fragenkataloges mitgeteilt, dass ihr Ge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Arzt in einem Krankenhaus. Aus dieser Tätigkeit erzielt er Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und - aus den Sonderklassegebühren - Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer 1999 gelangte das Finanzamt zur Auffassung, dass die Ausgaben, die der Beschwerdeführer bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit als Werbungskosten abgezogen wissen wollte, auch mit den Einkünften aus selbständiger Arbeit in Zusam... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Die Arbeitsleistung im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses entspricht grundsätzlich - im Gegensatz z... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Einkünfte iSd § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 hängen nicht davon ab, ob ein Arbeitsverhältnis im Sinne... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Die Möglichkeit des Geschäftsführers, durch "Nichttätigwerden" einen geschäftlichen Misserfolg der Ges... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Sozialversicherungsbeiträge stehen in einer bestimmten Relation zu den Einnahmen un... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1;EStG 1988 §17 Abs1;EStG 1988 §2;EStG 1988 §22 Z1;
Rechtssatz: Im Rahmen der Einkommensermittlung sind die Einkünfte aus den einzelnen Einkunftsquellen zu ermitteln. Sind Aufwendungen zugleich durch mehrere Einkunftsquellen veranlasst, so muss der aufgewendete Betrag aufgeteilt und mit jeweils einem Teilbetrag den Einkunftsquellen zugeordnet wer... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/13/0164 E 15. Septembe... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Das Vorliegen eines Unternehmerwagnisses wird dann anzunehmen sein, wenn der Erfolg der Tätigkeit und ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Der Ersatz von Reisekosten bei Dienstreisen über 25 km bzw bei Benutzung eines betriebsfremden PKW spr... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Die Arbeitsleistung im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses entspricht grundsätzlich - im Gegensatz z... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Einkünfte iSd § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 hängen nicht davon ab, ob ein Arbeitsverhältnis im Sinne... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Die Möglichkeit des Geschäftsführers, durch "Nichttätigwerden" einen geschäftlichen Misserfolg der Ges... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Sozialversicherungsbeiträge stehen in einer bestimmten Relation zu den Einnahmen un... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1;EStG 1988 §17 Abs1;EStG 1988 §2;EStG 1988 §22 Z1;
Rechtssatz: Im Rahmen der Einkommensermittlung sind die Einkünfte aus den einzelnen Einkunftsquellen zu ermitteln. Sind Aufwendungen zugleich durch mehrere Einkunftsquellen veranlasst, so muss der aufgewendete Betrag aufgeteilt und mit jeweils einem Teilbetrag den Einkunftsquellen zugeordnet wer... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/13/0164 E 15. Septembe... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Das Vorliegen eines Unternehmerwagnisses wird dann anzunehmen sein, wenn der Erfolg der Tätigkeit und ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/14/0075 E 29. Mai 2001
2001/14/0078 E 29. Mai 2001
Rechtssatz: Der Ersatz von Reisekosten bei Dienstreisen über 25 km bzw bei Benutzung eines betriebsfremden PKW spr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Bezug der Notstandshilfe durch den Beschwerdeführer vom 30. April 1997 bis 23. Dezember 1998 "widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt" und "gemäß § 38 in Verbindung mit § 25 Abs. 1 AlVG" den Beschwerdeführer zur Rückzahlung der unberechtigt empfangenen Notstandshilfe in der Höhe von S 136.793,-- verpflichtet. Der Beschwerdeführer habe in seinen Anträgen auf Zuerkennung der No... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §36a Abs3 Z2;AlVG 1977 §36a;EStG 1988 §2 Abs2;EStG 1988;
Rechtssatz: Wie sich insbesondere aus der Vorschrift des § 36a AlVG ergibt, war im für den Beschwerdefall maßgeblichen Zeitraum das Einkommen bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit nach den Bestimmungen des Einkommensteuergesetz... mehr lesen...
Die Brüder Jo R und Ja R sind zu je 50% an der beschwerdeführenden GmbH beteiligt und deren Geschäftsführer. Anlässlich einer für den Zeitraum von Jänner 1994 bis September 1998 durchgeführten Lohnsteuerprüfung stellte der Prüfer fest, dass die Beschwerdeführerin von den Bezügen der beiden Geschäftsführer weder Dienstgeberbeitrag noch Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag entrichtet hatte. Gegen den Bescheid, mit dem das Finanzamt diese Abgaben vorschrieb, berief die Beschwerdeführerin. Jo ... mehr lesen...
Die Brüder Jo R und Ja R sind zu je 50% an der beschwerdeführenden GmbH beteiligt und deren Geschäftsführer. Anlässlich einer für den Zeitraum von Jänner 1994 bis September 1998 durchgeführten Lohnsteuerprüfung stellte der Prüfer fest, dass die Beschwerdeführerin von den Bezügen der beiden Geschäftsführer weder Dienstgeberbeitrag noch Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag entrichtet hatte. Gegen den Bescheid, mit dem das Finanzamt diese Abgaben vorschrieb, berief die Beschwerdeführerin. Jo ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818;
Rechtssatz: Der Geschäftsführer ist jenes Organ der Gesellschaft, welchem die Vertretung und Geschäftsführung obliegt. Unabhängig davon, ob ein Geschäftsführer an der GmbH beteiligt ist oder nicht, obliegt im daher die Leitungsfu... mehr lesen...
