Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;VStG §19 Abs2;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/09/0197 E 12. Dezember 1995 RS 2(hier nur ab dem vierten Satz; hier nur Bezugnahme auf die Einkommensverhältnisse) Stammrechtssatz Die Milderungsgründe und Erschwerungsgründe sind im VStG nicht taxativ aufgezählt. Auch die Dauer eines st... mehr lesen...
I. Mit Bescheid des Magistratischen Bezirksamtes für den 23. Bezirk (im Folgenden: MBA) vom 11. März 1985 wurde gemäß § 81 Gewerbeordnung 1973 - GewO 1973 die Änderung der (mit rechtskräftigen Bescheiden vom 28. August 1961, 23. Juni 1969 und 12. Jänner 1979 in der Fassung des Bescheides vom 1. September 1983) genehmigten Betriebsanlage in Wien, in welcher Franz H. ein Alteisen- und Altmateriallager betreibe, nämlich die Errichtung einer oberirdischen Dieseltankanlage für betrieb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §16 Abs2;VStG §19;VStG §24;VStG §51 Abs6;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Setzt die Berufungsbehörde die für die Verwaltungsübertretung mit dem erstinstanzlichen Bescheid verhängte Geldstrafe herab, erhöht sie jedoch die für den Fall ihrer Uneinbringlichkeit festgesetzte Ersatzfreiheitsstrafe, so verstößt sie sowohl gegen § 16 Abs 2... mehr lesen...
Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Kärntner Jägerschaft vom 11. Dezember 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe im November 2001 in seinem Eigenjagdgebiet A und somit in einem Gebiet, in dem Rotwild regelmäßig vorkomme, dem Wild in zwei nicht genehmigten und nicht rotwilddicht eingezäunten Fütterungsanlagen Heu und Mais und bei einer der beiden Anlagen auch außerhalb derselben Zuckerrüben und Trester vorgelegt. Er habe dadurch gröblich jagdrechtliche V... mehr lesen...
Index: L65002 Jagd Wild Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: JagdG Krnt 2000 §90 Abs1;JagdG Krnt 2000 §90 Abs8;VStG;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des VStG über die Verjährung sind gemäß § 90 Abs 8 Krnt JagdG 2000 im Verfahren vor dem Disziplinarrat und im Berufungsverfahren nicht anzuwenden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:2003030212.X01 ... mehr lesen...
Mit den jeweils im Instanzenzug über Berufung des Arbeitsinspektorates Linz ergangenen Bescheiden vom 16. August 2006 wurden die Beschwerdeführer schuldig erkannt, sie hätten als Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufene einer näher genannten GmbH als Arbeitgeberin verwaltungsstrafrechtlich zu verantworten, dass am 5. November 2003 auf einer näher umschriebenen Baustelle zwei namentlich genannte Arbeitnehmer eine ca. 3 m tiefe Künette ohne ... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §118 Abs3;ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;BArbSchV 1994 §48 Abs2;BArbSchV 1994 §48 Abs7;StGB §32 Abs3;VStG §19 Abs2;VStG §19; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/02/0249
Rechtssatz: Der Strafbemessung durch die Behörde kann vom VwGH nicht entgegengetreten werden... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer - in Bestätigung des Straferkenntnisses des Magistrats der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 1./8. Bezirk, vom 5. August 2002 - Folgendes zur Last gelegt: "Sie haben als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen Berufener der L. Betriebsges.m.b.H., mit Sitz in Wien 2, ..., zu verantworten, dass diese Gesellschaft, berechtigt zur Ausübung des Gastgewerbes... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LebensmittelHygieneV 1998 §4 Abs1;LebensmittelHygieneV 1998 Anh Abschn1 Z1;LMG 1975 §74 Abs4 Z1;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Abschnitt I des Anhanges zur Lebensmittelhygieneverordnung 1998 regelt allgemeine Anforderungen an Betriebsstätten, in denen mit Lebensmitteln umgegangen wird. Nach Z. 1 dieses Abschnittes mü... mehr lesen...
Mit Bescheid ("Erkenntnis") des Ehrengerichtes der Salzburger Jägerschaft vom 25. September 2002 wurde dem Beschwerdeführer Folgendes zur Last gelegt: "1. Er hat als Jagdinhaber der GJ F einen Hirsch der Klasse II am 26.09.2001 um ca. 14.00 Uhr erlegt und es anschließend ausdrücklich zugelassen, dass R am 30.09.2001 im oben angeführten Jagdrevier einen weiteren Hirsch der Klasse II erlegt hat. Der Beschwerdeführer hat nämlich seinem Jagdschutzorgan ausdrücklich einen weiteren Hir... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65005 Jagd Wild Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: JagdG Slbg 1977 §97 Abs3;JagdG Slbg 1977 §97 Abs4;JagdG Slbg 1993 §138 Abs2 lita;JagdG Slbg 1993 §138 Abs2 litb;JagdG Slbg 1993 §138 Abs3 litb;JagdG Slbg 1993 §138 Abs3 litc;JagdG Slbg 1993 §138 Abs3;JagdG Slbg 1993 §138 Abs4;JagdRallg;VStG §19;VStG §22;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0238 E 26. April ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. Jänner 2003 wurde die Beschwerdeführerin nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung für schuldig erkannt, sie habe es zu verantworten, dass von ihrem Unternehmen zwei näher genannte ungarische Staatsangehörige vom 16. bis 27. Juli 2000 beschäftigt worden seien, obwohl für diese weder eine Beschäftigungsbewilligung erteilt noch eine Anzeigebestätigung oder eine EU-Entsendebestätigung oder eine Arbeitserlaubni... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §16 Abs1;VStG §16 Abs2;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/18/0022 E 11. Mai 1990 RS 7(Hier: Die Berufungsbehörde hat bei der Bemessung der Ersatzfreiheitsstrafe in zwei Fällen mit jeweils 14 Tagen die Höchststrafe verhängt. Dies steht sowohl in einem auffallenden Missverhältnis zur Höhe der von der Berufungsbehörde festgesetzten Geldstr... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Amstetten vom 22. September 2004 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als eines der gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufenen Organe (handelsrechtlicher Geschäftsführer) der D.-GmbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft im Tatzeitraum vom 17. Mai 2004 bis 6. August 2004 ein Bauwerk, nämlich das Objekt 1 des Fachmarktzentrums in G., W.-Straße 44, Geschäftsteil der D.- GmbH mit der Bezeichnung "F.-Outlet", somit e... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Amstetten vom 22. September 2004 wurde der Beschwerdeführerin zur Last gelegt, sie habe als eines der gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufenen Organe (handelsrechtliche Geschäftsführerin) der D.-GmbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft im Tatzeitraum vom 17. Mai 2004 bis 6. August 2004 ein Bauwerk, nämlich das Objekt 1 des Fachmarktzentrums in G., W-Straße 44, Geschäftsteil der D.- GmbH mit der Bezeichnung "F-Outlet", somit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs2;VStG §19; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/09/0140 E 4. April 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Strafzumessung innerhalb eines gesetzlichen Strafrahmens ist eine Ermessensentscheidung, die nach den vom Gesetzgeber in § 19 VStG festgelegten Kriterien vorzunehmen ist (Hinweis E VS 25. März 1980, Zl. 3273/78, VwSlg 10077 A/19... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs2;VStG §19; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/09/0140 E 4. April 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Strafzumessung innerhalb eines gesetzlichen Strafrahmens ist eine Ermessensentscheidung, die nach den vom Gesetzgeber in § 19 VStG festgelegten Kriterien vorzunehmen ist (Hinweis E VS 25. März 1980, Zl. 3273/78, VwSlg 10077 A/19... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. September 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 21. März 2004 um 06:00 Uhr an einem näher bezeichneten Ort ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug "gelenkt" und habe sich trotz Aufforderung durch ein ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht geweigert, die Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, dass er sich beim vorhergehenden "Len... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;StGB §34 Abs1 Z18;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §19 Abs2;VStG §19; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/09/0080 E 18. Dezember 2001 RS 2
(Hier: Übertretung gemäß § 99 Abs. 1 lit. b und 5 Abs. 2 StVO
1960; Wohlverhalten seit eineinhalb Jahre... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Weiz vom 8. Mai 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, es als verwaltungsstrafrechtlich verantwortlicher, nämlich als handelsrechtlicher Geschäftsführer der V GesmbH zu verantworten zu haben, dass diese in der Zeit vom 15. August 2000 bis zum 22. Oktober 2000 zwei namentlich angeführte rumänische Staatsbürgerinnen täglich in der Zeit von etwa 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr beschäftigt habe, ohne dass für diese Ausländerinnen eine B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 idF 1998/I/171;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1998/I/171;VStG §19 Abs2;VStG §19;
Rechtssatz: Hinsichtlich der beiden Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a AuslBG (unerlaubte Beschäftigung zweier Ausländerinnen) darf der mehr als zwei Monate währende Tatzeitraum durchaus als erschwerend gewer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §19 Abs2;VStG §19; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/09/0395 E 21. September 1995 RS 4 Stammrechtssatz Die sogenannte relative Unbescholtenheit - nämlich, daß keine einschlägige Vorstrafe besteht - stellt keinen weiteren Milderungsgrund dar. Schlagworte Erschwerende und mildernde Umstände Vorstrafen European ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs2;VStG §19; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/09/0140 E 4. April 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Strafzumessung innerhalb eines gesetzlichen Strafrahmens ist eine Ermessensentscheidung, die nach den vom Gesetzgeber in § 19 VStG festgelegten Kriterien vorzunehmen ist (Hinweis E VS 25. März 1980, Zl. 3273/78, VwSlg 10077 A/19... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. September 2004 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der O. GesmbH mit Sitz in S. und somit als zur Vertretung nach außen Berufener - festgestellt am 13. November 2002 durch ein Arbeitsinspektionsorgan anlässlich der Überprüfung einer örtlich umschriebenen Baustelle dieses Unternehmens - zu verantworten, dass folgende Übertretungen von Arbeitnehmerschutz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §118 Abs3;ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;BArbSchV 1994 §61;BArbSchV 1994 §87 Abs2;VStG §19;VStG §5 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/02/0367 E 31. März 2006
Rechtssatz: Ist vom Arbeitsinspektorat bereits eine Aufforderung, die Arbeitnehmerschutzvorschriften einzuhalten, ergangen, so ist bei einer Übertretung der... mehr lesen...
Mit rechtskräftigem Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Vorarlberg vom 22. Juli 1998 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von 21 Verwaltungsübertretungen gemäß § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz für schuldig erkannt und über ihn hiefür 21 Geldstrafen - unter Anwendung der außerordentlichen Strafmilderung nach § 20 VStG - in Höhe von jeweils S 10.000,-- (für jeden unberechtigt beschäftigten Ausländer) verhängt. Die B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §14 Abs1;VStG §19; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0770/74 E 21. März 1975 RS 3 Stammrechtssatz Die Einhaltung der Vorschrift des § 14 Abs 1 VStG hat die Behörde nicht bei der Strafbemessung, sondern erst im Zuge der Vollstreckung der Geldstrafe zu beachten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:20030900... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als Jagdausübungsberechtigter der Eigenjagd "B" vor dem 10. November 2003 an einer näher genannten Stelle in einem Gebiet, welches nicht der rotwildfreien Zone angehöre, dem Wild Grassilage und Obsttrester vorgelegt, und zwar in unmittelbarer Nähe einer Kanzel. Er habe hiedurch gröblich gegen jagdrechtliche Vorschriften, insbesondere § 61 Abs 2a lit b, d und e K-JG versto... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;JagdG Krnt 2000 §61 Abs2a litb;JagdG Krnt 2000 §61 Abs2a litd;JagdG Krnt 2000 §61 Abs2a lite;JagdG Krnt 2000 §90 Abs2;JagdG Krnt 2000 §90 Abs6;JagdG Krnt 2000 §98 Abs1 Z1;JagdRallg;VStG §19;VStG §21;VwRallg;
Rechtssatz: Die belangte Behörde ist im Disziplinarverfahren zwar an ... mehr lesen...
1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 31. März 2003 um 16.50 Uhr auf der Brennerautobahn A13 bei der Hauptmautstelle Schönberg i.St. in Fahrtrichtung Innsbruck als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Lkw eine ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich durchgeführt und dabei weder ein ordnungsgemäß ausgefülltes Einheitsformular noch eine österreichische Bestätigung der En... mehr lesen...
