Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §84 Abs1 Z1 idF 1986/389 impl;DienstrechtsG Krnt 1985 §92 Abs2;
Rechtssatz: Durch die von der Leistungsfeststellungskommission für Landesbeamte beim Amt der Krnt LReg getroffene Feststellung, der Beamte, der bisher ausgezeichnet beurteilt war, weise im Beurteilungszeitraum (nunmehr) den zu erwartenden Arbeitserfolg auf (an Stell... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §81 Abs1 Z3 idF 1986/389;BDG 1979 §84 Abs1;
Rechtssatz: Nach § 84 Abs 1 BDG idF BGBl 333 (jetzt § 81 Abs 1 Z 3) ist die nachweisliche Ermahnung ausdrücklich als Tatbestandselement iZm der weiteren Feststellung vorgesehen, dass der Beamte den Arbeitserfolg nicht aufgewiesen hat (Hinweis auf E 31.10.1984, 83/09/0087). European Case Law Id... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §81;BDG 1979 §82;BDG 1979 §84 Abs1;BDG 1979 §87;
Rechtssatz: Der zu erwartende Arbeitserfolg iSd § 84 Abs 1 BDG darf nicht subjektiv bezogen auf die Person des zu beurteilenden Beamten bzw. als Ausdruck einer subjektiven Erwatungshaltung des beurteilenden Beamten verstanden werden, sondern es muss ein für den Arbeitsplatz bzw. d. Tätigkeit des zu beurteilenden... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §84 Abs1 Z2;BDG 1979 §87 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/09/0022 E 30. April 1987 RS 4 Stammrechtssatz In einer Ermahnung muss zumindestens ein für die spätere Leistungsfeststellung bedeutsames Fehlverhalten des Beamten konkret dargelegt werden. (Hinweis auf E vom 16.4.1986, 85/09/0097) European Case Law... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §84 Abs1 Z2;BDG 1979 §87 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/09/0022 E 30. April 1987 RS 4 Stammrechtssatz In einer Ermahnung muss zumindestens ein für die spätere Leistungsfeststellung bedeutsames Fehlverhalten des Beamten konkret dargelegt werden. (Hinweis auf E vom 16.4.1986, 85/09/0097) European Case Law... mehr lesen...
Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §84 Abs1 impl;DienstrechtsG Krnt 1985 §92 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Bestätigung der Richtigkeit, Termingerechtigkeit und Verwertbarkeit (Brauchbarkeit) der Arbeiten durch den unmittelbaren Vorgesetzten zeigt nicht das Vorliegen der Tatbestandsmerkmale des § 92 Abs 1 Z 1 Kärntner Dienstrechtsgesetz. Diese Eigenschaften sind von je... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §84 Abs1 Z2;BDG 1979 §87 Abs1 Z2;
Rechtssatz: In einer Ermahnung muss zumindestens ein für die spätere Leistungsfeststellung bedeutsames Fehlverhalten des Beamten konkret dargelegt werden. (Hinweis auf E vom 16.4.1986, 85/09/0097) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:1986090022.X04 Im RIS sei... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §84 Abs1 Z2;BDG 1979 §87 Abs1 Z2;
Rechtssatz: In einer Ermahnung muss zumindestens ein für die spätere Leistungsfeststellung bedeutsames Fehlverhalten des Beamten konkret dargelegt werden. (Hinweis auf E vom 16.4.1986, 85/09/0097) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:1986090022.X04 Im RIS sei... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §84 Abs1 Z2;BDG 1979 §87 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/09/0097 E 16. April 1986 VwSlg 12107 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz In einer Ermahnung im Sinne der genannten gesetzlichen Bestimmungen muss zumindest ein für die spätere Leistungsbeurteilung bedeutsames Fehlverhalten des Beamten dargelegt werden. Die Tatsache häufigerer Inspektionen und die bl... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §84 Abs1 Z2;BDG 1979 §87 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/09/0097 E 16. April 1986 VwSlg 12107 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz In einer Ermahnung im Sinne der genannten gesetzlichen Bestimmungen muss zumindest ein für die spätere Leistungsbeurteilung bedeutsames Fehlverhalten des Beamten dargelegt werden. Die Tatsache häufigerer Inspektionen und die bl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis zur Erlassung des angefochtenen Bescheides als Hauptschullehrer in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde das Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission für Landeslehrer beim Stadtschulrat für Wien vom 8. Jänner 1980, Disz.Zl. 4/78, auf Grund der Berufungen des Beschwerdeführers sowie des Disziplinaranwaltes aufgehoben. Nach dem weiteren Spruch: des angefochtenen Bescheides habe sich... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis zur Erlassung des angefochtenen Bescheides als Landeslehrer in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde das Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission für Landeslehrer beim Stadtschulrat für Wien vom 8. Jänner 1980, Disz.Zl. 7/78, auf Grund der Berufungen des Beschwerdeführers und des Disziplinaranwaltes aufgehoben. Nach dem weiteren Spruch: des angefochtenen Bescheides habe sich der B... mehr lesen...
