Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52 Abs1;AVG §52;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;UnternehmensberatungsV 2003; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0195 E 25. April 2003 RS 5 Stammrechtssatz Ausführungen dazu, dass die Bewertungsreferenten der Abteilung II B 2 des Bundesministeriu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52;AVG §7 Abs1 Z4;AVG §7 Abs1;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;B-VG Art20 Abs1;StGB §289; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0195 E 25. April 2003 RS 6 Stammrechtssatz Amtssachverständiger und damit auch für ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0195 E 25. April 2003 RS 8 Stammrechtssatz Inhalt des Gutachtens des Bewertungsreferenten ist die sachverständige Einschätzung der Wertigkeit eines Arbeitsplatzes in der im vorliegenden Erkenntn... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0195 E 25. April 2003 RS 9 Stammrechtssatz Ein mit den Erfahrungen des Lebens und den Denkgesetzen nicht in Widerspruch stehendes Gutachten eines Amtssachverständigen (Bewertungsref... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z9.6 idF 1994/550;
Rechtssatz: Im vorliegenden Beschwerdefall hat die belangte Behörde ihre Feststellung der Wertigkeit des Arbeitsplatzes des Beamten (Bezirksinspektor) die auf ein Gutachten gestützte Annahme zu Grunde gelegt, der Arbeitsplatz des Beamten... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Gruppeninspektor der Justizwache in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist in der Justizanstalt (JA) X tätig. Seit dem Jahr 1988 hatte er in den genannten Zeiträumen in dieser JA folgende Arbeitsplätze (Verwendungen) inne: a) vom 1. Oktober 1988 bis 31. Dezember 1994 (davon bis 31. Dezember 1993 als Beamter der Verwendungsgruppe (VGr) W2 Grundstufe und in der restlichen Zeit als Beamter der VGr W2, Dienststufe 1) Verwendung i... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §143 Abs2 idF 1994/550;BDG 1979 §143 idF 2003/I/130 impl;BDG 1979 §245 Abs2 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z9.8 litd idF 1994/550;BDG 1979 Anl1 Z9.9 litd idF 1994/550;GehG 1956 §74 Abs1 idF 1994/550;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Maßgebend heranzuziehen waren für den Arbeitsplatzvergleich zunächst die ressortspezifisch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberoffizial in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war bis zum Ablauf des 30. April 1996 Beamter der Post- und Telegraphenverwaltung; am 1. Mai 1996 trat an deren Stelle im Wege der Gesamtrechtsnachfolge die Post- und Telecom Austria AG (§ 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Poststrukturgesetzes, Art. 95 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 2001/1996 - PTSG 1996). Mit 31. Dezember 1998 trat an deren Stelle im Wege der Gesamtrechtsnachfolge die Österre... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein60/03 Kollektives Arbeitsrecht63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz91/02 Post
Norm: ArbVG §89;BDG 1979;PBVG 1996 §72 idF 1999/I/161;PTSG 1996 §17 Abs1 idF 2003/I/071;PTSG 1996 §17 Abs9 idF 2003/I/071;PTSG 1996 §17a Abs9a idF 2003/I/071;PTSG 1996 §17a idF 2003/I/071;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2006/09/0089 E 26. Juni 2006
Rechtssatz: Das gemäß ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war bis einschließlich 31. Jänner 2000 als Mitglied des Zentralausschusses der Sicherheitswache vom Dienst freigestellt. Danach wurde er bis zum 14. Februar 2000 der belangten Behörde zur Dienstleistung zugeteilt. Am 15. Februar 2000 hatte er seinen Dienst bei seiner Stammbehörde, der Bundespolizeidirektion Klagenfurt, anzutreten. Damals war keine adäquate Planstelle der ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §143;BDG 1979 §145b;GehG 1956 §76 Abs3;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. dazu zuletzt etwa den hg. Beschluss vom 25. Februar 2004, Zl. 99/12/0096, mwN der Vorjudikatur) kann die zur Verfahrenseinstellung führende Gegenstandslosigkeit der Beschwerde auch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberst in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Bundesministerium für Landesverteidigung, wo er auf dem Arbeitsplatz "Referatsleiter Technik/3" in der Abteilung Waffen- und Heeresfachinspektion der Generalstabsgruppe D verwendet wird. Ursprünglich war er in der Verwendungsgruppe H2/VII/2a eingestuft. Entsprechend der Optionserklärung erfolgte seine Überleitung in das Funktionszulagenschema mit 1. Jänn... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;BDG 1979 §147 idF 1997/I/061;BDG 1979 §147 idF 1999/I/127;BDG 1979 §147 idF 2000/I/094;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die bei der Bewertung eines Arbeitsplatzes allgemein einzuhaltende Vorgangsweise im Erkenntnis vom 25. April 2003, Zl. 2001/12/0195, auf dessen Entscheidungsgrü... mehr lesen...
Der im Jahre 1945 geborene Beschwerdeführer stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 30. Juni 2003 als Gruppeninspektor der Justizwache in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Justizanstalt S. Im Jahre 1995 hatte er durch Erklärung seine Überleitung in das Funktionszulagenschema bewirkt. In seiner Eingabe vom 26. Februar 1998 ersuchte er um "Zuerkennung der Verwendungszulage" ab 1. Jänner 1995, weil er seit diese... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52;BDG 1979 §143;
Rechtssatz: Die Bewertung eines Arbeitsplatzes nach § 143 BDG 1979 anhand der Kriterien Wissen, Denkleistung und Verantwortung in Anwendung der in den ErläutRV zum Besoldungsreform-Gesetz 1994 1577 BlgNR 18. GP 163 ff näher dargelegten Bewertungsmethode stellt eine Sachfrage dar, zu deren Beantwortung in Anbetracht des e... mehr lesen...
Der Antragsteller begehrt, seiner zur Zl. 2003/12/0017 protokollierten Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und bringt dazu vor, einer Bewilligung stünden öffentliche Interessen offenkundig nicht entgegen, weil die Technische Universität Graz über ausgezeichnete wissenschaftliche Mitarbeiter verfüge, die jederzeit in der Lage seien, bis zur definitiven Entscheidung über die Besetzung der gegenständlichen Planstelle (mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde er... mehr lesen...
Der Antragsteller begehrt, seiner zur Zl. 2003/12/0017 protokollierten Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und bringt dazu vor, einer Bewilligung stünden öffentliche Interessen offenkundig nicht entgegen, weil die Technische Universität Graz über ausgezeichnete wissenschaftliche Mitarbeiter verfüge, die jederzeit in der Lage seien, bis zur definitiven Entscheidung über die Besetzung der gegenständlichen Planstelle (mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde er... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie AW 2003/12/0002 B 3. Juni 2003 RS 1 Stammrechtssatz Nichtstattgebung - Ernennung eines ordentlichen Universitätsprofessors - Der Beschwerdeführer bringt in seinem Antrag, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, (unter anderem) vor, durch die Nichtzuerkennung der aufschie... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Chefinspektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion Wien, Abteilung II - Kriminalpolizeiliche Abteilung, Büro für Erkennungsdienst, Kriminaltechnik und Fahndung (EKF). Der Beschwerdeführer ist Leiter des Referates 5 (Zentrale Handschriftenuntersuchungsstelle) und Referatsgruppenführer der diesem Referat zugeteilten Kriminalbeamten. Der Beschwerdeführer hatte mit Wirkung vom 1. Jänner 1... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z9;
Rechtssatz: Die Umwandlung der Aufgaben eines Arbeitsplatzes in nach Wissen, Denkleistung und Verantwortung bewertete Punktezahlen, somit in einen zahlenmäßig ausgedrückten Funktionswert hat den Sinn und Zweck, eine möglichst uneingeschränkte Vergleich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;
Rechtssatz: Ein mit den Erfahrungen des Lebens und den Denkgesetzen nicht in Widerspruch stehendes Gutachten eines Amtssachverständigen (Bewertungsreferenten) kann in seiner Beweiskraft nur durch ein gleichwertiges Gutacht... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund dessen, dass sich die in den Erläuterungen zum Besoldungsreform-Gesetz 1994 beschriebene Bewertungsmethode auf ein bestimmtes, fachlich erprobtes System analytischer Berechnungen und Bewertungen (Bewertu... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 Abs1 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 Abs1 idF 2000/I/094;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z9;
Rechtssatz: Für den Fall, dass mit den ressortspezifischen Richtverwendungen eine Bewertung nicht vorgenommen werden kann, was entsprechend zu begründ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §52 Abs1;AVG §52;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;UnternehmensberatungsV 2003;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die Bewertungsreferenten der Abteilung II B 2 des Bundesministeriums für öffentliche Leistung und Sport die Voraussetzungen für die Heranz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;
Rechtssatz: Bei der Ermittlung der nach dem im vorliegenden Erkenntnis aufgezeigten System in Punkten ausgedrückten Wertigkeit eines konkreten Arbeitsplatzes bzw. einer Richtverwendung handelt es sich um eine Tatfrage. Demgegenüber ist... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z9;
Rechtssatz: Die Richtverwendungen nehmen auf die volle Breite der unterschiedlichen Stellenwerte der einer Funktionsgruppe zuzuordnenden Arbeitsplätze Bedacht und bilden die in der Anlage 1 Z. 9 zum BDG 1979 bei den einzelnen Funktionsgruppen genannten... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 Abs1 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 Abs1 idF 2000/I/094;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z9;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Um eine vollständige und für den Verwaltungsgerichtshof überprüfbare Einordnung des in Rede steh... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z9;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall wurden hinsichtlich der Richtverwendungen der Funktionsgruppe 4 überhaupt keine Funktionswerte ermittelt und hinsichtlich der Funktionsgruppe 5 nur eine einzige Richtverwendung analysiert; damit wurde die Bandbreite die... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z9;
Rechtssatz: Von dem Fall abgesehen, dass der Funktionswert des zur Prüfung anstehenden Arbeitsplatzes den identen Funktionswert wie eine Richtverwendung aufweist, greift der Vergleich des Funktionswertes des zu prüfenden Arbeitsplatzes mit nur einer Ri... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143;GehG 1956 §74 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0262 E 23. Oktober 2002 RS 4 Stammrechtssatz Sollte die belangte Behörde mit der von ihr gewählten
Begründung: gemeint haben, es bestünde kein Recht des Beamten, entgegen der im Stellenplan ausgewiesenen Bewertung des Arbeitsplatz... mehr lesen...
