Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §18;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/15 91/10/0209 3 Stammrechtssatz Nur dann, wenn ohne überdehnte Interpretation davon gesprochen werden kann, daß eine Ware überwiegend Ernährungszwecken oder Genußzwecken dient, kann von einem Lebensmittel gesprochen werden (Hinweis E 6.7.1987, 83/10/0148). ... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §18;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/05/30 92/10/0164 5 Stammrechtssatz Bei Produkten, die bestimmungsgemäß zur Verhinderung bzw Behebung ernährungsbedingter Mängel beitragen sollen, kann aus dem Umstand, daß sie auch Ernährungszwecken dienen, die Lebensmitteleigenschaft nicht abgeleitet werden. ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;AMG 1983 §1 Abs1 Z5;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):98/10/0418 E 22. März 1999 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/23 93/10/0235 6 Stammrechtssatz Ein Produkt, auf das die Voraussetzungen des § 3 LMG 197... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E13301500E3R E13301500E6J82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art3;31993R2309 Gemeinschaftsverfahren von Arzneimitteln;61988CJ0369 Delattre VORAB;AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;EURallg;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Serie (erledigt... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Gesundheit und Konsumentenschutz vom 21. Jänner 1997 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 18 Abs. 2 LMG das Inverkehrbringen der von ihr mit Schreiben vom 30. Oktober 1996 angemeldeten Produkte "Vit-Enzym", "Cell-Algin", "Ägyptisches Schwarzkümmelöl" und "Minero-Vit" als Verzehrprodukte untersagt. Hiezu wurde nach Darstellung der Rechtslage im wesentlichen ausgeführt, bei den genannten Produkten handle es sich nach dem eingeholten Gutachten eines A... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz vom 10. Juli 1997 wurde der Beschwerdeführerin das Inverkehrbringen der von ihr angemeldeten Produkte "Primagenics" und "Garcinia Cambogia Mundspray" als Verzehrprodukte untersagt. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe mit Schreiben vom 9. April 1997 (eingelangt am 14. April 1997) die genannten Produkte gemäß § 18 LMG 1975 als Verzehrprodukte angemeldet; eine Aufmachung der ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z5;AMG 1983 §1 Abs3 idF 1996/379;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/23 93/10/0235 4 Stammrechtssatz Ein Produkt, auf das die Voraussetzungen des § 3 LMG 1975 zutreffen und das nach seiner subjekiven Zweckbestimmung (nur) dazu bestimmt ist, Wirkungen iSd § 1 Abs 1 Z 5 AMG zu erzielen, ist kein Arzneimittel (H... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E59/04 EU - EWR82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;AMG 1983 §1 Abs1;EURallg;EWR-Abk Art11;EWR-Abk Art13;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Die Untersagung von als Arzneimittel eingestuften Produkten in Anwendung des § 18 Abs 2 LMG 1975 verstößt nicht deshalb gegen das Gemeinschaftsrecht, weil das betreffende Prod... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1330150082/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1;AMG 1983 §1 Abs3 Z2;EURallg;LMG 1975 §18 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Das Gemeinschaftsrecht räumt keinen Anspruch darauf ein, daß ein als Arzneimittel zu qualifizierendes Produkt als Verzehrprodukt - und somit ohne arzneimittelr... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/23 93/10/0235 5 Stammrechtssatz Eine Ware kann nicht als Verzehrprodukt beurteilt werden, wenn sie objektiv geeignet oder subjektiv dazu bestimmt ist, die im § 1 Abs 1 Z 1 bis Z 4 AMG genannten Wirkungen zu erfü... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz vom 30. Oktober 1997 wurde gemäß § 18 Abs. 2 LMG das Inverkehrbringen des von der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 4. August 1997 angemeldeten Produktes "Naturana Vitamin E-Kapseln" als Verzehrprodukt untersagt. Hiezu wurde - nach Darstellung des Verfahrensganges und der angewendeten Rechtslage - im wesentlichen ausgeführt, das in Rede stehende Produkt enthalte pharmakologisch wirksame Bestandteile un... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/23 93/10/0235 5 Stammrechtssatz Eine Ware kann nicht als Verzehrprodukt beurteilt werden, wenn sie objektiv geeignet oder subjektiv dazu bestimmt ist, die im § 1 Abs 1 Z 1 bis Z 4 AMG genannten Wirkungen zu erfü... mehr lesen...
Am 15. Juni 1996 meldete die beschwerdeführende Partei das Produkt "Nutrilite Einmal täglich" gemäß § 18 Lebensmittelgesetz 1975 (LMG) als Verzehrprodukt an. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die belangte Behörde gemäß § 18 Abs. 2 LMG das Inverkehrbringen des angemeldeten Produktes als Verzehrprodukt. Nach Darlegung des Sachverhaltes und der Rechtslage führte die belangte Behörde auf der Grundlage des von ihr eingeholten Amtssachverständigengutachtens für Pharmazie in der Begr... mehr lesen...
Am 20. März 1995 meldete die beschwerdeführende Partei die Produkte "S" und "SA" gemäß § 18 Lebensmittelgesetz 1975 (LMG) als Verzehrprodukte an. Gleichzeitig wies sie auf zwei Schreiben des Regierungspräsidiums Darmstadt hin, worin bestätigt werde, daß die angemeldeten Produkte in der Bundesrepublik Deutschland als Nahrungsergänzungsmittel vertrieben würden und nicht dem Arzneimittelgesetz unterlägen. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die belangte Behörde gemäß § 18 Abs. 2 LM... mehr lesen...
Index: E3L E13301400E3L E15202000E6J001 Verwaltungsrecht allgemein82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31990L0496 Nährwertkennzeichnungs-RL;61982CJ0227 van Bennekom VORAB;AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;LMG 1975 §18;LMG 1975 §3;NWKV 1995;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Definition des Begriffes der "empfohlenen Tagesdosis" ist der Nährwertkennzeichnung... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/23 93/10/0235 5 Stammrechtssatz Eine Ware kann nicht als Verzehrprodukt beurteilt werden, wenn sie objektiv geeignet oder subjektiv dazu bestimmt ist, die im § 1 Abs 1 Z 1 bis Z 4 AMG genannten Wirkungen zu erfü... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E13301500E3R E13301500E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;11992E177 EGV Art177;31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art3;31993R2309 Gemeinschaftsverfahren von Arzneimitteln;61974CJ0008 Dassonville VORAB;61978CJ0120 Cassis de Dijon VORAB;61982CJ0174 Sandoz Vitamine VORAB;61982CJ0227 van Bennekom VORAB;61988CJ0369 Delattre VORAB;A... mehr lesen...
Index: E3L E13301500E6J82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art1 Z2;61982CJ0227 van Bennekom VORAB;AMG 1983 §1 Abs1 Z1;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Die Arzneimitteleigenschaft nach § 1 Abs 1 Z 1 AMG hängt nach objektiven Gesichtspunkten von der Zweckbestimmung ab, Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden zu heilen, z... mehr lesen...
Index: E3L E13301500E6J82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art1 Z2;61982CJ0174 Sandoz Vitamine VORAB;AMG 1983 §1 Abs1 Z1;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Kommt Produkten (hier: Vitaminpräparaten, die als Verzehrprodukte iSd § 3 LMG 1975 angemeldet werden) wegen der hohen Konzentration an Vitaminen, die - bei Gebrauch der Präparate iSd Einnah... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z5;AMG 1983 §1 Abs3 idF 1988/748;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/23 93/10/0235 4 Stammrechtssatz Ein Produkt, auf das die Voraussetzungen des § 3 LMG 1975 zutreffen und das nach seiner subjekiven Zweckbestimmung (nur) dazu bestimmt ist, Wirkungen iSd § 1 Abs 1 Z 5 AMG zu erzielen, ist kein Arzneimittel (H... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. Mai 1995 wies die belangte Behörde das Ansuchen des Beschwerdeführers um Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs. 1 Z. 6 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), ab. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend machende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: Die belangte Behörde hat ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;
Rechtssatz: Gerade beim gewerbsmäßigen Handel mit Lebensmitteln ist mit besonderer Sorgfalt vorzugehen und alles vorzukehren, um gesundheitliche Gefahren für die Allgemeinheit hintanzuhalten. Daher kann auch in einem fahrlässigen Verhalten durch mangelnde Kontrolle der Mitarbeiter, dessentwegen der Staatsbürgerschaftswerbe... mehr lesen...
Mit einer an die Beschwerdeführerin gerichteten Erledigung vom 12. Februar 1981 bestätigte der Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz die Anmeldung des Produktes "Melos Propolis-Kapseln" gemäß § 18 Lebensmittelgesetz 1975 und teilte mit, daß nach erfolgter Prüfung der Ware an Hand der vorgelegten Unterlagen und ihrer Aufmachung kein Grund zur Untersagung des Inverkehrbringens als Verzehrprodukt im Sinne des § 18 Abs. 2 LMG 1975 gefunden werde, sofern, wie von der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Eine Ware kann nicht als Verzehrprodukt beurteilt werden, wenn sie objektiv geeignet oder subjektiv dazu bestimmt ist, die im § 1 Abs 1 Z 1 bis Z 4 AMG genannten Wirkungen zu erfüllen (Hinweis Wrbka-Michtner, Die Arzneimittelgeset... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z5;AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Untersuchung des Aussagegehaltes gesundheitsbezogener Hinweise (hier: "immun - aktiv" und "aktiviert das Immunsystem") im Hinblick auf die Arzneimitteleigenschaft eines Produktes hat nicht bei einem Befund, won... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z5;AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Den gesundheitsbezogenen Hinweisen "immun - aktiv" und "aktiviert das Immunsystem" kommt ein Aussagegehalt in Richtung Verhütung von Krankheiten nach § 1 Abs 1 Z 1 AMG zu. Unter dem Immunsystem wird vom nicht fachk... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: § 1 Abs 1 AMG stellt im Zusammenhang mit der "subjektiven Zweckbestimmung" ("nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt ist") auf die Verkehrsauffassung ab; es ist somit der Gesamteindruck der Mitteilung maßgeblich, der ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z5;AMG 1983 §1 Abs3 idF 1988/748;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Ein Produkt, auf das die Voraussetzungen des § 3 LMG 1975 zutreffen und das nach seiner subjekiven Zweckbestimmung (nur) dazu bestimmt ist, Wirkungen iSd § 1 Abs 1 Z 5 AMG zu erzielen, ist kein Arzneimittel (Hinweis E 15.5.1991, 90/10/0157). Europ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;AMG 1983 §1 Abs1 Z5;AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Ein Produkt, auf das die Voraussetzungen des § 3 LMG 1975 zutreffen und das (nur) dazu bestimmt ist, die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktion des Körpers oder seelische Zustände zu bee... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. November 1994 untersagte die belangte Behörde gemäß § 18 Abs. 2 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG) das Inverkehrbringen der von der beschwerdeführenden Partei als Verzehrprodukte angemeldeten Produkte "Ananas Light-Drops", "Kieselerde Trink-Gelatinat", "Gelatine Kapseln", "Weizenkeimöl Gelee Royale Kapseln", "Knoblauch Perlen", "Spezial Hefe Tabletten", "Spargel Light-Drops" und "Kieselerde + Calcium Forte Kapseln". In der Begründung: wird ausgeführt, hinsichtlich... mehr lesen...
