Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;AMG 1983 §1 Abs3;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/10/0204 E 14. Jänner 1985 VwSlg 11637 A/1985 RS 2 Stammrechtssatz Die Rechtsfrage, ob ein Arzneimittel vorliegt, ist - ab dessen Inkrafttreten - unter Zugrundelegung der im § 1 Abs 1 des ArzneimittelG enthaltenen Definition vorzunehmen. Für den vom VwGH VOR... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z5;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Das Vorliegen der subjektiven Zweckbestimmung im Sinne des § 1 Abs 1 AMG allein reicht für die Einstufung eines Produktes als Arzneimittel aus (Hinweis E 10.2.1986, 86/10/0006). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:198610018... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z5;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Der dem Anmeldungsschreiben beigeschlossene Verpackungstextentwurf bringt ua zum Ausdruck, dass die Kapseln "besonders reich an Polypeptiden und Oligoelementen sowie essenziellen Fettsäuren und Vitamin A und Vitamin E sind". Durch diesen Hinweis ist das Kriterium der subjektiv... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z5;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Enthält der dem Anmeldungsschreiben für das Inverkehrbringen eines Produktes als Verzehrprodukt beigelegte Verpackungstextentwurf den Hinweis: "Als Nahrungsergänzung reich an Mineralstoffen", so geht schon daraus die subjektive Zweckbestimmung jedenfalls im Sinne des § 1 Abs 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;AVG §52;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Die Aussage des lebensmittelchemischen Amtssachverständigen, es handle sich um ein Verzehrprodukt, ist für die Frage, ob ein Arzneimittel vorliege, nicht maßgebend. Schlagworte Sachverständiger Erfordernis der Beiziehung Arzt ... mehr lesen...
